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Russische Föderation: Wahlen zur Duma demokratisch

Es waren demokratische und nach Aussage internationaler Beobachter faire Wahlen zur Staatsaduma - dem russischen Parlament - wobei 110 Millionen russische Einwohner in elf Zeitzonen ganze 14 Parteien wählten konnten. Hierbei konnte aktuell die Partei "Einiges Russland" - von Dimitrij Medwedew, die klare Mehrheit erringen. Nach Auszählung von mehr als einem Viertel der Wahlstimmen kommt die Partei somit auf 54,2 Prozent, wie die Sprecherin der Wahlkommission Ella Pamfilowa auf Nachfrage gegenüber Berliner Tageblatt mitteilte.

Die russische Partei LDPR, von Parteichef Wladimir Wolfowitsch Schirinowski, wird mit 13,2 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft nach den Kommunisten mit 13,5 Prozent. Auch die linksliberale Partei "Gerechtes Russland" ist mit 6,1 Prozent der Stimmen in der neuen Duma vertreten.

Bei der aktuellen Wahl war nach offiziellen Informationen die Wahlbeteiligung etwas geringer als noch vor fünf Jahren. Seit der Wahl 2011 wurden weitere Anstrengungen zu transparenten und freien Wahlen unternommen, so wurden beispielsweise Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zugelassen und der Chef der Wahlkommission ausgetauscht. Auch die Wahl nach dem gemischten Wahlrecht, bei welchem 450 Abgeordneten zu wählen waren, 225 nach Parteilisten und 225 als Direktmandate in den Wahlkreisen, gilt als klarer Beweg für demokratische Wahlen - welche jedoch in der "westlichen Wertegemeinschaft" aus ideologischem Interesse - medial völlig anders dargestellt werden.  (R/BTB)