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USA steigen aus TTP Abkommen aus – TTIP nun unwahrscheinlich

Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) machen den angekündigten Rückzug aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP wahr. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete dementsprechend einen entsprechenden präsidialen Erlass. Das TPP-Abkommen ist von 12 Staaten einschließlich der USA unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft getreten. TPP galt ursprünglich als Vorbild für das noch nicht fertig ausgehandelte Abkommen TTIP der USA mit Europa, dessen Abschluss ebenfalls sehr unwahrscheinlich geworden ist. Trump hatte im November 2016 gesagt, an die Stelle von TPP sollten bilaterale Handelsabkommen treten. Zwischenzeitlich sagte Trump, er wolle, die Unternehmenssteuern auf 20 bis 15 Prozent heruntersetzen, aktuell läge die Besteuerung bei 35 Prozent. Von einer derartigen Maßnahme können deutsche Unternehmen, sowie die bundesdeutschen Steuerzahler nur träumen, diese müssen jedoch ihre hert erarbeiteten Steuern aktuell – auch – für Asylbewerber und deren Sozialleistungen opfern.

Zum offenbar aktuell nur auf Umsatz ausgerichteten Hass der Mainstream - Medien, sagte Ilse Aigner (52, CSU), Wirtschaftsministerin in Bayern – die nach Ansicht von Berliner Tageblatt sehr sinnvollen Worte: „Wir werden uns auf den Präsidenten einstellen und die nächsten vier Jahre mit ihm auskommen müssen. Mit öffentlicher Empörung, Hass und Spott wird das kaum gelingen.“
Auch der international hoch geachtete Alt-Kanzler Gerhard Schröder sagte zum aktuellen Umgang mit Präsident Trump: „Ich bin nicht besonders ängstlich, was war, als Ronald Reagan gewählt wurde?“ Trotz der Vorbehalte gegen den ehemaligen Schauspieler war Reagan aus Schröders Sicht „außenpolitisch einer der erfolgreichsten amerikanischen Präsidenten“.   (U.Ilyeva--BTB)