Berliner TageBlatt - Generalstaatsanwalt: Sittenpolizei im Iran ist aufgelöst worden

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Generalstaatsanwalt: Sittenpolizei im Iran ist aufgelöst worden
Generalstaatsanwalt: Sittenpolizei im Iran ist aufgelöst worden / Foto: © AFP

Generalstaatsanwalt: Sittenpolizei im Iran ist aufgelöst worden

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Mehr als zwei Monate nach Beginn der Proteste im Iran ist die Sittenpolizei nach Justizangaben aufgelöst worden. "Die Sittenpolizei hat nichts mit der Judikative zu tun und wurde von denen, die sie geschaffen haben, abgeschafft", sagte Generalstaatsanwalt Mohammed Dschafar Montaseri am Samstagabend nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna in der zentraliranischen Stadt Ghom.

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Im Iran finden seit Wochen Proteste statt. Auslöser war der Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini - sie war Mitte September von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie gegen die Kleiderordnung für Frauen verstoßen haben soll. Nach Angaben eines Generals der Revolutionsgarden vom Dienstag wurden mehr als 300 Menschen im Zusammenhang mit den Protesten getötet.

Die Sittenpolizei, die auf Irans Straßen seit 2006 unter anderem die Einhaltung der Kopftuchpflicht kontrollierte, war unter dem ultrakonservativen Staatschef Mahmud Ahmadinedschad gegründet worden.

Am Freitag hatte Generalstaatsanwalt Montaseri angekündigt, dass das iranische Parlament und die Justiz das Gesetz überprüfen, das Frauen zum Tragen eines Kopftuchs verpflichtet. "Das Parlament und die Justiz arbeiten" an diesem Thema, sagte er. Angaben dazu, was an dem Gesetz geändert werden könnte, machte er aber nicht.

O.Lorenz--BTB