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Festnahme wegen mutmaßlicher Anstiftung zu Anschlägen auf jüdische Einrichtungen
Ermittler in Nordrhein-Westfalen haben einen 35-Jährigen festgenommen, der versucht haben soll, einen weiteren Mann als Mittäter für einen Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge zu gewinnen. Dem Verdächtigen wird der Versuch der Anstiftung zu einer schweren Brandanstiftung vorgeworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Freitag mit. Ob ein Zusammenhang mit den vor rund einer Woche entdeckten Einschusslöchern an der alten Synagoge in Essen besteht, sei unklar.
Der Mann, der für den Brandanschlag gewonnen werden sollte, habe abgelehnt und sich bei der Polizei gemeldet. Der 35-jährige Deutsch-Iraner befinde sich seit dem vergangenen Samstag in Untersuchungshaft. Gegen ihn bestehe außerdem der Verdacht, am späten Donnerstagabend der vergangenen Woche einen Molotowcoktail auf eine Schule in Bochum geworfen zu haben. Dadurch seien Schäden an einem Fenster und an der Dämmung entstanden. Das Schulgebäude grenzt laut Ermittlern unmittelbar an eine Synagoge. In der darauffolgenden Nacht zum Freitag kam es laut Ermittlern zu den Schüssen auf die Synagoge in Essen.
Innenminister Herbert Reul (CDU) informierte am Freitag den Innenausschuss des Landtags über die Ermittlungen. Zwischen den drei Taten gebe es "womöglich" einen Zusammenhang, sagte er. "Dass wir uns im Jahr 2022 im Innenausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen über Angriffe auf jüdische Einrichtungen unterhalten müssen, ist eine Schande", führte Reul weiter aus. Dass solche Vorfälle immer wieder passierten, sei "mehr als erschreckend". In Folge des Vorfalls in Essen seien die Schutzmaßnahmen an einigen jüdischen Einrichtungen erhöht worden.
Vier Einschusslöcher im Rabbinerhaus der alten Synagoge in Essen hatten am vergangenen Freitag zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Die Schüsse wurden in der Nacht auf die Glastür des überdachten Eingangsbereichs des Rabbinerhauses abgegeben, wie der Polizeisprecher sagte. Zwei Schüsse hatten die Glasscheibe durchdrungen.
Nach Angaben der Polizei liegen den Ermittlern zu der Tat Videoaufzeichnungen der vorangegangenen Nacht vor. Demnach ist darauf ein Mensch zu sehen, der mit der Tat in Zusammenhang gebracht werden kann. Ob die Tat einen politischen Hintergrund habe, sei noch unklar, sagte der Sprecher. Verletzt wurde niemand. Der Staatsschutz ermittelt.
I.Meyer--BTB