Berliner TageBlatt - Türkei sagt Besuch des schwedischen Verteidigungsministers wegen rechter Demo ab

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Türkei sagt Besuch des schwedischen Verteidigungsministers wegen rechter Demo ab
Türkei sagt Besuch des schwedischen Verteidigungsministers wegen rechter Demo ab / Foto: © AFP

Türkei sagt Besuch des schwedischen Verteidigungsministers wegen rechter Demo ab

Wegen einer in Schweden von den Behörden genehmigten Demonstration von Rechtsextremisten vor der türkischen Botschaft hat Ankara einen Ministerbesuch aus dem skandinavischen Land abgesagt. Die für den 27. Januar geplante Visite von Verteidigungsminister Pal Jonson habe nun ihre "Wichtigkeit und Bedeutung verloren" und sei deshalb gestrichen worden, erklärte am Samstag dessen türkischer Amtskollege Hulusi Akar. Ein Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einer "Ermutigung zu Hassverbrechen".

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Jonson hatte sich während des Besuchs dafür einsetzen wollen, dass die Türkei ihren Widerstand gegen einen Nato-Beitritt Schwedens aufgibt. Ankara ist jedoch erzürnt darüber, dass die von dem Rechtsextremisten Rasmus Paludan für diesen Samstag geplante Demonstration vor der türkischen Botschaft in Stockholm genehmigt wurde. Paludan hat angekündigt, während des Protests einen Koran verbrennen zu wollen.

Der Sprecher des türkischen Präsidenten, Ibrahim Kalin, schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Demonstration trotz "all unserer Warnungen" zu erlauben, entspreche einer "Ermutigung zu Hassverbrechen und Islamophobie". Der "Angriff auf heilige Werte" sei "keine Freiheit, sondern moderne Barbarei".

Paludan, Chef der islam- und einwanderungsfeindlichen Partei Stram Kurs (Strammer Kurs), hat bereits mehrfach bei Versammlungen in schwedischen Städten den Koran verbrennen lassen. Dies löste auch wiederholt Zusammenstöße zwischen Gegendemonstranten und der Polizei aus.

Bereits am Freitag hatte die Türkei den schwedischen Botschafter in Ankara einbestellt, um die "provokative Aktion zu verurteilen, die eindeutig ein Hassverbrechen darstellt - in den stärksten Worten", wie aus diplomatischen Kreisen verlautete. Es war bereits die zweite Einberufung des schwedischen Botschafters in Ankara innerhalb weniger Tage.

Zuletzt hatte die türkische Regierung den Schritt veranlasst, nachdem ein Video mit einer kopfüber hängenden Puppe Erdogans veröffentlicht worden war. Zu der aufgenommenen Aktion hatte sich das Kurdische Rojava-Komitee Schwedens bekannt - eine Gruppe von Unterstützern der von den Kurden als Rojava bezeichneten Region im Norden Syriens. Für Samstag war neben der rechtsextremen Demonstration in Stockholm auch eine Protestveranstaltung kurdischer Aktivisten geplant.

Die Türkei und Ungarn sind die einzigen beiden Nato-Staaten, die bislang nicht den Weg für Schwedens Beitritt zur Nato freigemacht haben. Als Voraussetzung für seine Zustimmung zum schwedischen Beitrittsantrag verlangt Ankara von Stockholm unter anderem eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten, welche die türkische Regierung als "Terroristen" betrachtet.

E.Schubert--BTB