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Krisenland Somalia hat einen neuen Staatschef
Krisenland Somalia hat einen neuen Staatschef / Foto: © AFP

Krisenland Somalia hat einen neuen Staatschef

Das Krisenland Somalia hat einen neuen Präsidenten: Die Volksvertreter des ostafrikanischen Landes wählten am Sonntag mit deutlicher Mehrheit Ex-Präsident Hassan Sheikh Mohamud zum neuen Staatsoberhaupt, wie in einer Liveübertragung der Wahl in der Hauptstadt Mogadischu zu sehen war. Damit setzte er sich gegen Amtsinhaber Mohamed Abdullahi Mohamed, der Farmajo genannt wird, durch. Die Vereinten Nationen begrüßten den friedlichen Machtwechsel.

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Mohamud wurde sofort ins Amt eingeführt. Er nannte es "bemerkenswert", dass sein Vorgänger an seiner Seite sei. "Wir müssen nach vorne schauen und nie zurück, wir müssen unsere Wunden heilen", erklärte der neue Präsident. Farmajo sicherte ihm seine "Solidarität" zu. In Mogadischu feierten Bewohner die Wahl, indem sie Schüsse in die Luft abgaben und auf Blechbüchsen schlugen.

International wurde die Wahl Mohamuds positiv aufgenommen. Die Vereinten Nationen gratulierten dem neuen Staatschef und betonten, die somalischen Behörden hätten "eine geordnete, friedliche und sichere Präsidentschaftswahl sichergestellt". Die UN-Mission in Somalia (Unsom) würdigte im Onlinedienst Twitter den abgewählten Präsidenten Farmajo, der die "somalische Tradition, das Wahlergebnis sofort zu akzeptieren und seinem Nachfolger die Unterstützung zuzusagen, geachtet" habe.

Großbritanniens Afrika-Ministerin Vicky Ford erklärte, ihre Regierung sei darauf eingestellt, ihre "enge Zusammenarbeit" beim Schaffen von Stabilität, der Bekämpfung der Shebab-Milizen und im Einsatz gegen die "verheerende Dürre" fortzusetzen. Auch Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed erklärte, er wolle mit dem neuen somalischen Präsidenten im "Interesse der bilateralen und regionalen Interessen" zusammenzuarbeiten.

Im Wahlkampf hatte Mohamud angekündigt, Somalia in ein "friedliches Land" verwandeln zu wollen, "das sich im Frieden mit der Welt befindet". Nach seiner Amtseinführung warten auf Mohamud, der bereits von 2012 bis 2017 somalischer Präsident war enorme Herausforderungen: Er muss nicht nur den islamistischen Aufstand im Land bekämpfen, sondern auch die Folgen einer verheerenden Dürre.

Ohne die erfolgreiche Wahl eines Staatschefs wäre am Dienstag ein Hilfspaket des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 400 Millionen Dollar (384 Millionen Euro) ausgelaufen. Die Regierung bat um eine dreimonatige Fristverlängerung zur Erfüllung der Voraussetzungen.

Der somalische Staatschef wird nicht vom Volk bestimmt, sondern nach einem komplexen indirekten System: Vertreter der Bundesstaaten und Clans wählen die Parlamentsabgeordneten, die wiederum den Präsidenten bestimmen. Seit 50 Jahren gab es keine Wahl mehr, bei der jeder Bürger eine Stimme abgeben konnte. So waren auch nur wenige der 15 Millionen Einwohner des Landes in die Wahl Mohamuds einbezogen.

Die Amtszeit von Sheikh Mohamuds Vorgänger Farmajo war offiziell Anfang vergangenen Jahres zu Ende gegangen. Es wurde jedoch kein Nachfolger gewählt und das Parlament verlängerte damals Farmajos Amtszeit. Diese Entscheidung hatte blutige Straßenkämpfe in Mogadischu ausgelöst und Somalia weiter destabilisiert.

Zu Beginn des stundenlangen Wahlvorgangs am Sonntag waren in der Nähe des Flughafens Explosionen zu hören gewesen. Opfer wurden nicht gemeldet, die Vorfälle führten aber die fragile Sicherheitslage in Somalia vor Augen. Die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündeten Islamisten der Shebab-Miliz kontrollieren große ländliche Gebiete in dem ostafrikanischen Land und verüben auch in der Hauptstadt Mogadischu regelmäßig Anschläge.

Somalia kämpft seit Ende 2020 mit einer der schlimmsten Dürrekatastrophen der vergangenen Jahrzehnte. Mehr als 40 Prozent der 15 Millionen Somalier waren im April nach Angaben der Vereinten Nationen davon betroffen. Hilfsorganisationen befürchten eine ähnliche Hungersnot wie 2011, als 260.000 Menschen ums Leben kamen.

P.Anderson--BTB