Berliner TageBlatt - Kiew hofft auf Befreiung von Asow-Stahl-Verteidigern durch Gefangenenaustausch

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Kiew hofft auf Befreiung von Asow-Stahl-Verteidigern durch Gefangenenaustausch
Kiew hofft auf Befreiung von Asow-Stahl-Verteidigern durch Gefangenenaustausch / Foto: © AFP

Kiew hofft auf Befreiung von Asow-Stahl-Verteidigern durch Gefangenenaustausch

Nach wochenlangem militärischen Kampf um das Asow-Stahlwerk in der Hafenstadt Mariupol zeichnet sich nun ein hartes Ringen um die Zukunft der dort von Russland gefangengenommenen ukrainischen Soldaten ab. Der ukrainische Militärgeheimdienst kündigte am Dienstag an, es solle ein Gefangenenaustausch organisiert werden. Aus Moskau kamen allerdings bereits Rufe, die Soldaten wie Kriegsverbrecher zu behandeln. Der Internationale Strafgerichtshof kündigte an, die größte Ermittlergruppe seiner Geschichte in die Ukraine zu entsenden.

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Nach wochenlanger Belagerung waren nach ukrainischen und russischen Angaben in der Nacht zum Dienstag über 260 ukrainische Kämper, davon gut 50 Schwerverletzte, aus dem Industriekomplex Asow-Stahl gebracht worden. Sie hätten sich ergeben und befänden sich nun in russischer Gefangenschaft, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau.

Nach Angaben der stellvertretende Regierungschefin Iryna Wereschtschuk geht es bei einem bereits angestrebten Gefangenenaustausch zunächst nur um die "schwerverletzten Soldaten". Seit Beginn der russischen Invasion der Ukraine am 24. Februar haben Kiew und Moskau bereits mehrmals Gefangene ausgetauscht.

Moskau äußerte sich dazu nicht direkt. Auf die Frage, ob die Asow-Verteidiger als Kriegsverbrecher oder Kriegsgefangene gälten, gab Kreml-Sprecher Dmitri Peskow keine Antwort. Präsident Wladimir Putin habe "garantiert, sie nach den einschlägigen internationalen Gesetzen behandelt werden", sagte er.

Der Vorsitzende des russischen Unterhauses, Wjatscheslaw Wolodin, forderte, dass "Nazi-Kriminelle" nicht für Gefangenenaustausche infrage kommen sollten. Er nahm nicht explizit Bezug auf die Verteidiger des Asow-Stahlwerks, aber Moskau hatte das dort kämpfende ukrainische Asow-Regiment wiederholt als "Nazis" bezeichnet.

Das Asow-Stahlwerk ist lange die letzte Bastion der ukrainischen Armee in der strategisch wichtigen Hafenstadt. In den vergangenen Wochen waren zunächst hunderte Zivilisten aus dem riesigen Industriekomplex in Sicherheit gebracht worden. In der vergangenen Woche teilten die ukrainischen Behörden mit, es hielten sich noch rund tausend ukrainische Soldaten, darunter 600 Verletzte, in den Tunnelsystemen auf dem Werksgelände auf.

Die Bemühungen zur Evakuierung der in dem Stahlwerk verbliebenen Soldaten würden fortgesetzt, erklärte das ukrainische Verteidigungsministerium nun. Jedoch könne die Armee "die Blockade von Asow-Stahl leider nicht mit militärischen Mitteln aufheben". Den Soldaten bliebe dann wohl nur, sich zu ergeben.

"Wir hoffen, dass wir das Leben unserer Jungs retten können", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagabend in einer Videobotschaft. "Ich möchte unterstreichen: Die Ukraine braucht ihre ukrainischen Helden lebend."

Die vollständige Einnahme der seit Anfang März von Moskaus Truppen belagerten Hafenstadt Mariupol wäre für Russland ein wichtiger strategischer Erfolg, der allerdings schon lange auf sich hat warten lassen. Dem ukrainischen Generalstab zufolge hat der erbitterte Widerstand der Soldaten in Mariupol den Vormarsch der russischen Streitkräfte auf die Großstadt Saporischschja, die sich nach wie vor in ukrainischer Hand befindet, entscheidend verlangsamt.

Der Internationale Strafgerichtshofs (IStGH) kündigte derweil an, wegen der Vorwürfe massiver Kriegsverbrechen insbesondere gegen russische Soldaten 42 Ermittler in die Ukraine zu entsenden. Laut IStGH-Chefankläger Karim Khan handelt es sich um die größte Ermittlergruppe, seit das Gericht im Jahr 2002 seine Arbeit aufgenommen hatte. Die Mission soll demnach aus Ermittlern, Rechtsexperten und Unterstützungskräften bestehen und mit den ukrainischen Behörden vor Ort zusammenarbeiten.

Khan hatte bereits Ende Februar, kurz nach Beginn der russischen Invasion der Ukraine, Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angekündigt. Im April hatte der Chefankläger die ukrainische Stadt Butscha besucht, wo nach dem Abzug russischer Truppen die Leichen zahlreicher Zivilisten entdeckt worden waren. Damals bezeichnete er die gesamte Ukraine als möglichen "Tatort".

G.Schulte--BTB