Berliner TageBlatt - Gewinnabschöpfung bei Stromerzeugern in der EU soll 140 Milliarden Euro bringen

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Gewinnabschöpfung bei Stromerzeugern in der EU soll 140 Milliarden Euro bringen
Gewinnabschöpfung bei Stromerzeugern in der EU soll 140 Milliarden Euro bringen / Foto: © AFP

Gewinnabschöpfung bei Stromerzeugern in der EU soll 140 Milliarden Euro bringen

Die Abschöpfung von Sondergewinnen von Stromerzeugern in der EU soll 140 Milliarden Euro einbringen. Das sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union. Das Geld werde "denjenigen zugute kommen, die es am meisten brauchen".

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Die EU-Kommission hat den 27 Mitgliedstaaten eine Gewinn-Deckelung für Stromerzeuger als eine von mehreren kurzfristigen Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise vorgeschlagen. Hintergrund ist, dass billig produzierende Stromerzeuger etwa im Bereich der erneuerbaren Energien satte Gewinne einfahren, weil auf dem europäischen Strommarkt das Merit-Order-Prinzip gilt: Der Preis wird durch das am teuersten produzierende Kraftwerk bestimmt, derzeit also durch Gaskraftwerke.

Diese Sondergewinne sollen die Regierungen umleiten, um Haushalte und Betriebe zu unterstützen. Die Kommission will dies laut bislang bekannt gewordenen Plänen in Form einer Verordnung umsetzen, also mit einem für alle Mitgliedstaaten gültigen Gesetz. Am Mittwochnachmittag will die Kommission ihren Vorschlag offiziell vorstellen. Die EU-Energieminister kommen dann Ende September erneut zusammen, um darüber zu beraten.

M.Odermatt--BTB