Berliner Tageblatt - AfD-Bewerber Kaufmann scheitert erneut bei Abstimmung über Bundestags-Vizeposten

Die AfD, die seit 2017 im Bundestag sitzt, war noch nie im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidatinnen und Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten fielen in den vergangenen Jahren durch. Auf Malte Kaufmann entfielen nun 106 Ja-Stimmen, 545 Abgeordnete stimmten gegen den AfD-Politiker, 13 enthielten sich.

Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im März hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die AfD-Fraktion nicht verlangen kann, dass ihre Kandidaten ins Präsidium gewählt werden.

Die AfD scheiterte auch mit Kandidaturen aus ihren Reihen für das Parlamentarische Kontrollgremium der Geheimdienste sowie für das Kontrollgremium des Haushaltsausschusses zum Bundeswehr-Sondervermögen. Bei der Wahl der Mitglieder dieses Gremiums scheiterte knapp auch die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch.

S.Keller--BTB