Berliner TageBlatt - Verfahren gegen mutmaßliche Schlüsselfigur bei Völkermord in Ruanda begonnen

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Verfahren gegen mutmaßliche Schlüsselfigur bei Völkermord in Ruanda begonnen
Verfahren gegen mutmaßliche Schlüsselfigur bei Völkermord in Ruanda begonnen / Foto: © AFP

Verfahren gegen mutmaßliche Schlüsselfigur bei Völkermord in Ruanda begonnen

Vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat am Donnerstag ein Verfahren gegen eine mutmaßliche Schlüsselfigur hinter dem Völkermord begonnen. Der Geschäftsmann Félicien Kabuga müsse für seine "wesentliche und vorsätzliche Rolle bei diesem Genozid" zur Verantwortung gezogen werden, sagte Chefankläger Rashid S. Rashid zum Prozessauftakt. Der 87-Jährige ist einer der letzten lebenden Hauptverdächtigen des Völkermords von 1994.

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Kabuga, der einst zu den reichsten Männern Ruandas gehörte, wird beschuldigt, die Interahamwe-Miliz gegründet zu haben - jene bewaffnete Gruppe, die hauptsächlich für den Völkermord an Tutsi und moderaten Hutu in dem ostafrikanischen Land verantwortlich gemacht wird. Kabuga habe die Interahamwe "massenhaft mit Waffen" ausgerüstet und ihre Ausbildung unterstützt, sagte Rashid.

Zudem habe Kabuga den Rundfunksender Libre des Mille Collines (RTLM) gegründet, finanziert und geleitet, der "völkermörderische Propaganda in Ruanda verbreitet" habe, sagte der Chefankläger. Die RTLM-Sendungen seien "vergleichbar mit der Propaganda der Nazis über Juden" gewesen. In ihnen seien Tutsi als "Kakerlaken" und "untermenschliches Ungeziefer" bezeichnet worden. Die Sendungen hätten Verstecke genannt, in denen Tutsi Zuflucht gesucht und später getötet worden seien.

Der heute 87-Jährige war im Mai 2020 in einem Vorort von Paris festgenommen worden. Der als einer der meistgesuchten Männer Afrikas geltende Kabuga war ein Vierteljahrhundert lang auf der Flucht gewesen und hatte unter falscher Identität gelebt. 1997 war er vom Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) in Abwesenheit wegen Völkermordes und sechs weiterer Verbrechen schuldig gesprochen worden.

Der heute im Rollstuhl sitzende Kabuga verweigerte am Donnerstag seine Anwesenheit im Haager Gerichtssaal. Er blieb während des Prozessauftakts in seiner Gefängniszelle. Kabuga erklärte in einer Mitteilung, das Gericht habe es ihm verweigert, seinen Rechtsbeistand auszuwählen. Das Vertrauen in seinen Verteidiger Emmanuel Altit habe er verloren.

Bei den Massakern in Ruanda 1994 hatten Angehörige der Volksmehrheit der Hutu innerhalb von drei Monaten mindestens 800.000 Mitglieder der Tutsi-Minderheit sowie moderate Hutu ermordet.

L.Dubois--BTB