Berliner TageBlatt - Schulze will beim Wiederaufbau der Ukraine verstärkt gegen Korruption vorgehen

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Schulze will beim Wiederaufbau der Ukraine verstärkt gegen Korruption vorgehen
Schulze will beim Wiederaufbau der Ukraine verstärkt gegen Korruption vorgehen / Foto: © AFP

Schulze will beim Wiederaufbau der Ukraine verstärkt gegen Korruption vorgehen

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will beim Wiederaufbau der Ukraine verstärkt gegen Korruption vorgehen. "Korruption war in der Vergangenheit ein schwieriges Thema", sagte Schulze der Berliner Tageszeitung "taz" vom Wochenende. "Wir arbeiten sehr viel mit der kommunalen Ebene und mit mehreren Ministerien zusammen. Dieser dezentrale Ansatz hat sich gegen Korruption bewährt." Zugleich wolle ihr Ministerium sicher stellen, dass die Mittel, die an die Zentralregierung gingen, korrekt verwendet würden.

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Insgesamt wurden bereits 185 Millionen Euro an Sofort-Aufbauhilfen eingesetzt, weitere 426 Millionen Euro sind zugesagt. Die Mittel fließen in den Aufbau von Strom- oder Wasserversorgungssystemen oder in den Bau von Unterkünften innerhalb der Ukraine. Zudem soll der Erhalt von Banken- und Sozialsystemen gewährleistet werden.

Viele Menschen in der Ukraine hätten derzeit keine Einkünfte, sagte Schulze. "Das heißt, sie sind auf Leistungen des Staates angewiesen. Wenn die nicht mehr geleistet werden könnten, würde das die ukrainische Gesellschaft in einer entscheidenden Phase schwächen", betonte die Ministerin.

Einer der Schwerpunkte der Ministerin ist ein feministischer Ansatz in der Entwicklungspolitik. "Frauen müssen beim Wiederaufbau ihre Perspektive einbringen, sie tun dies auch jetzt schon", sagte Schulze. "Wir werden darauf achten, dass Frauen an allen Entscheidungen angemessen beteiligt werden. Und wir sehen, dass nicht nur die Männer, die gekämpft haben, Kriegsversehrte sind."

Gewalt gegen Frauen und Vergewaltigungen seien auch Teil dieses Krieges, sagte die Ministerin. Das Entwicklungsministerium biete gemeinsam mit Unicef Traumatherapien an. Solche Angebote bräuchten auch jene Frauen, die innerhalb der Ukraine geflohen sind.

M.Furrer--BTB