- Os destaques do título espanhol do Real Madrid
- Monaco goleia Clermont (4-1) e fica perto do vice da Ligue 1 com tropeço do Brest
- Quase 70 mil desalojados e cerca de 60 mortos por chuvas no sul do Brasil
- Verstappen (Red Bull) vence sprint e conquista pole do GP de Miami
- Conservadores britânicos sofrem revés nas eleições locais
- Campeã Inter de Milão volta a perder para Sassuolo no Italiano
- 'Are you ready?': Madonna pronta para conquistar o Rio
- Bayern perde para o Stuttgart, que ameaça sua vice-liderança na Bundesliga
- Negociações de trégua em Gaza são retomadas e Israel e Hamas se acusam mutuamente de dificultá-las
- Swiatek vence Sabalenka em batalha de mais de 3 horas e conquista WTA 1000 de Madri
- City goleia Wolves (5-1) com quatro de Haaland e segue na cola do líder Arsenal
- Real Madrid abre 9 títulos de vantagem sobre o Barça no Espanhol
- Real Madrid conquista seu 36º título espanhol com derrota do Barça para o Girona
- O chavismo precisa de 'garantias' para deixar o poder na Venezuela, diz ex-rival de Chávez
- Porto Alegre afetada por enchentes, que já somam quase 60 mortos no sul
- Monaco goleia lanterna Clermont (4-1) e se consolida em segundo na Ligue 1
- Max Verstappen (Red Bull) vence corrida sprint do GP de Miami
- No México, o Trem Maya ameaça uma joia da natureza com o avanço das obras
- Real Madrid vence Cádiz (3-0) e fica a um passo de seu 36º título espanhol
- Colonos israelenses usam pastos para ocupar terras na Cisjordânia
- Porto Alegre afetada por enchentes, que já somam 56 mortos no sul
- Porto Alegre, a capital submersa pelas chuvas
- Sinner desiste de disputar Masters 1000 de Roma devido a lesão no quadril
- Madonna domina o Rio para show histórico
- Ipswich sobe para a Premier League após 22 anos
- Arsenal vence Bournemouth (3-0) e se mantém na liderança da Premier League
- Sobe para 56 o número de mortos no sul por desastre climático
- Espanha e Argentina trocam acusações inflamatórias
- França investiga TotalEnergies por ataque jihadista em Moçambique em 2021
- Delegação do Hamas retorna ao Egito para retomar negociações de trégua em Gaza
- Três corpos encontrados no México onde desapareceram surfistas da Austrália e dos EUA
Scholz erwartet Vorschlag zu Gaspreisbremse am Montag - Grimm dämpft Erwartungen
Vor den Schlussberatungen zur Gaspreisumlage hat die Vorsitzende der Expertenkommission, Veronika Grimm, die Erwartungen gedämpft. Wegen der höheren Beschaffungspreise für Flüssiggas werde der Gaspreis "trotz einer Gaspreisbremse deutlich höher bleiben als vor dem russischen Überfall auf die Ukraine". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet die Vorschläge der Kommission am Montag. Aus der 21-köpfigen Expertenrunde wurde derweil gefordert, etwa Einkommensschwache oder den Mittelstand ausreichend zu berücksichtigen.
Grimm sagte den Funke-Zeitungen vom Freitag mit Blick auf den Ukraine-Krieg, die Kommission könne nicht so tun, als sei nichts gewesen. "Wir werden dauerhaft unsere Abhängigkeit von Russland beenden", sagte die Vorsitzende der Expertenkommission. Wichtig sei es, den Sparanreiz bei einer Gaspreisbremse zu erhalten. Das sei etwa bei einer Einmalzahlung der Fall. Dabei hätten die Menschen immer noch "viel davon, weniger Gas zu verbrauchen". Den Gaspreis um einen bestimmten Prozentsatz zu senken, hätte Grimm zufolge einen deutlich geringeren Sparanreiz.
Die Gaspreisbremse ist wesentlicher Teil des vergangene Woche angekündigten 200 Milliarden Euro schweren "Abwehrschirms" der Ampel-Regierung in der Energiekrise. Hierbei soll ein "Basisverbrauch" bei Gas staatlich subventioniert werden. Die Details sind noch offen. In der Gas-Kommission diskutieren die Experten verschiedene Modelle; die Beratungen sollen am Wochenende abgeschlossen werden.
Grimm beklagte den Zeitdruck, dem das Gremium ausgesetzt sei. "Die Entscheidung zur Einberufung eines solchen Gremiums hätte schon vor ein paar Monaten fallen können, die Entwicklung bei den Gaspreisen war schließlich absehbar", sagte Grimm den Funke-Zeitungen. Daher finde sie es "sehr unglücklich, dass wir nun in so kurzer Zeit unter so viel Druck ein Modell für eine Gaspreisbremse finden müssen, das tatsächlich umsetzbar ist".
Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte am Freitag, sobald die Vorschläge der Kommission vorlägen, werde sich die Bundesregierung "sofort intensiv damit beschäftigen und die Beratungen fortsetzen". Der Bundeskanzler "rechnet mit der Vorlage für Montag", so Büchner.
Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Peter Adrian, drängte zur Eile bei den Hilfen für Unternehmen. "Wenn die Energiepreise nicht deutlich sinken, gehen spätestens in sechs Monaten bei zehntausenden Betrieben hierzulande die Lichter aus", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Es drohe ein "Wohlstandsverlust in bislang unvorstellbarem Ausmaß". Viele Unternehmen zählten darauf, "dass die Gaskommission pragmatische Lösungen findet, die schnell wirken".
Der Geschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Markus Jerger, zeigte sich besorgt. Bislang seien "nur vage Gerüchte aus dem Umfeld der Experten-Kommission" zu hören, sagte Jerger den RND-Zeitungen vom Freitag. "Mal geht es um Privatverbraucher, mal um energieintensive Industrien. Der Mittelstand taucht hingegen nicht auf." Nicht die zahlungskräftigen Konzerne sollten beim Gasbezug privilegiert werden, "sondern diejenigen, die am Standort Deutschland auf Gas angewiesen sind". Die Bundesregierung müsse endlich Tempo machen.
Caritas-Präsidentin und Kommissionsmitglied Eva Maria Welskop-Deffaa mahnte, die Bedürfnisse einkommensschwacher Haushalte zu berücksichtigen. Sie werde in die Runde die Perspektive der Menschen einbringen, "die durch steigende Energiepreise in Verschuldung und Verzweiflung geraten", sagte Welskop-Deffaa den Funke-Zeitungen.
Der Sozialverband AWO wandte sich gegen die von Grimm präferierten Einmalzahlungen. Diese würden dazu führen, "dass am Ende Menschen mit wenig Einkommen in ihren häufig schlechter isolierten Wohnungen frieren", erklärte AWO-Präsidentin Kathrin Sonnenholzner. Der Verweis auf Sparanreize sei "zynisch".
Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wandte sich gegen eine Gaspreisbremse per Einmalzahlung. Damit sei "auf Dauer nichts gewonnen", wenn von einer etwa zweijährigen Krisenatmosphäre ausgegangen werde, sagte Weil dem Sender "Welt". Stattdessen plädierte der SPD-Politiker dafür, dass der Staat einen prozentualen Anteil der Preissteigerungen übernimmt.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagte allerdings dem Sender RTL/ntv, der Vorschlag für eine Gaspreisbremse "muss so aussehen, dass er auch weiter Anreize zum Sparen setzt". Es sei wichtig, dass ein "bestimmter Verbrauch nicht über die Maßen steigt".
K.Brown--BTB