- Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Aktionsplan gegen Schleuser
- Macron kündigt Gespräche zur Bildung einer "Regierung des nationalen Interesses" an
- Netanjahu lehnt Beendigung des Gaza-Krieges zum jetzigen Zeitpunkt ab
- Multinationale Organisation OPCW mahnt Syrien zur Sicherung seiner Chemiewaffen
- UNO: Israels Vorrücken in Pufferzone zu Syrien verletzt internationales Abkommen
- Oppositionsführer Mahama gewinnt Präsidentschaftswahl in Ghana
- Rippenbruch: Bayern bis zum Jahresende ohne Neuer
- Mehrere europäische Länder setzen nach Sturz Assads Asyl-Entscheidungen aus
- EM-Aus besiegelt: DHB-Frauen wachen gegen Norwegen zu spät auf
- Suche nach Vermissten: Tausende in Syrien strömen nach Assads Sturz zu Gefängnis
- EM-Aus besiegelt: DHB-Frauen unterliegen Norwegen
- Österreich ermöglicht vollständigen Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens
- Rumänien: Sicherheitsdienstleister wegen Anstiftung zum Aufruhr festgenommen
- Österreich setzt Familiennachzug für Syrer aus - und bereitet Abschiebungen vor
- Continental-Vorstand beschließt Abspaltung von Autozuliefer-Sparte bis Ende 2025
- Rose vor Aston Villa: "Brauchen einen Sieg"
- Britische Finanzministerin Reeves will "normalere" Handelsbeziehungen zur EU
- Außenamt sieht "gigantische Aufgabe" in Syrien - und setzt auf Kontakte ins Land
- Verband: Mercosur-Abkommen macht Orangensaft "perspektivisch" wieder günstiger
- "Emilia Pérez" und "Der Brutalist" Favoriten für die Golden Globes
- Debatte um Umgang mit Syrern in Deutschland - Amt setzt Asylentscheidungen aus
- Studie: Deutschland braucht 350.000 zusätzliche Fachkräfte für die Energiewende
- Merz sagt bei Kiew-Besuch erneut Taurus zu - Selenskyj fordert "stärkere" Hilfe
- Verkehrskollaps: Mosel nach Unfall an Schleuse bis März für Schifffahrt gesperrt
- Falsche Maskenatteste in Coronapandemie: Bewährungsstrafe für Arzt in Hamburg
- Sterbenden fotografiert: Zehn Monate Haft auf Bewährung für Autofahrerin
- 32-Jähriger in Rheinland-Pfalz soll nach Tötung von Vater dauerhaft in Psychiatrie
- China geht kartellrechtlich gegen Chip-Hersteller Nvidia vor
- Missbrauchsprozess gegen französischen Regisseur Ruggia hat begonnen
- Südkoreas Justizministerium belegt Präsident Yoon mit Ausreiseverbot
- "Fühlt sich besser": Schick vor Rückkehr gegen Inter
- Gerichtsentscheidung in Hessen: Vergesellschaftung von Papagei muss versucht werden
- Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt - Faeser warnt vor vorschneller Debatte
- Thüringen: Weg frei für Ministerpräsidentenwahl - Linke knüpft Stimmen an Bedingungen
- Retter in Syrien durchsuchen berüchtigtes Gefängnis
- Zweiter Sieg: Weltmeister Ding gleicht bei Schach-WM aus
- Auch Thüringer SPD für Koalitionsvertrag: Weg frei für Ministerpräsidentenwahl
- Versuchter Brandanschlag auf iranische Botschaft: Frau in Berlin angeklagt
- Scholz betont Rolle von Stahlindustrie - Opposition kritisiert "nutzlosen" Gipfel
- FDP-Mitglieder scheitern mit Beschwerde gegen niedersächsische Landtagswahl 2022
- Bundesregierung sieht Zeit für Neubewertung zu Syrien-Geflohenen noch nicht reif
- CSU-Chef Söder fordert Plan für Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien
- Warnstreiks und Tarifverhandlungen bei VW - IG Metall droht mit Eskalation
- Macron sucht weiter einen Premierminister - Gespräche mit Grünen und Kommunisten
- Zehneinhalb Jahre Haft für Schleuser in bayerischem Traunstein
- Ermittlungen zu angeblich fehlerhaften Visaerteilungen für Afghanen eingestellt
- Selenskyj fordert "stärkere" Hilfe Deutschlands - Merz sagt bei Besuch Taurus zu
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Multinationale Organisation OPCW mahnt Syrien zur Sicherung seiner Chemiewaffen
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die syrischen Behörden nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad aufgefordert, die Chemiewaffen in dem Land abzusichern. Die OPCW habe Syrien auf die "höchstrangige Bedeutung der Gewährleistung der Sicherheit und Sicherung aller Materialien und Einrichtungen im Zusammenhang mit chemischen Waffen" hingewiesen, erklärte die Organisation am Montag. Die Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) sagte zu, diese Waffen vor dem Zugriff "verantwortungsloser Hände" zu sichern.
UNO: Israels Vorrücken in Pufferzone zu Syrien verletzt internationales Abkommen
Das Vorrücken der israelischen Armee in die Pufferzone zu Syrien auf den Golanhöhen verletzt nach Angaben der UNO das 1974 zwischen beiden Staaten geschlossene Abkommen. Nach wie vor sei die israelische Armee an drei Orten in der entmilitarisierten Zone präsent, sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Montag am UN-Hauptsitz in New York. Die UNO habe die israelischen Vertreter darauf hingewiesen, dass dies "eine Verletzung des Entflechtungsabkommen von 1974" bedeute.
Oppositionsführer Mahama gewinnt Präsidentschaftswahl in Ghana
In Ghana hat der Oppositionsführer und ehemalige Präsident John Mahama die Präsidentschaftswahl gewonnen. "Ich habe die besondere Ehre (...), seine Exzellenz John Dramani Mahama zum Sieger zu erklären", erklärte der Vorsitzende der Wahlkommission, Jean Mensa, am Montag. Mahama gewann demnach mit 56 Prozent der Stimmen gegen Vizepräsident Mahamudu Bawumia von der regierenden Neuen Patriotischen Partei (NPP), der den offiziellen Ergebnissen zufolge auf 41 Prozent kam.
Mehrere europäische Länder setzen nach Sturz Assads Asyl-Entscheidungen aus
Ebenso wie Deutschland legen auch andere europäische Länder nach dem Sturz des syrischen Machthabers Bassar al-Assad ihre Asyl-Entscheidungen für Syrerinnen und Syrer vorerst auf Eis. Schweden, Norwegen, Dänemark und Großbritannien gaben am Montag bekannt, ihre Entscheidungen zu Asylanträgen und Abschiebungen vorerst auszusetzen. Österreich kündigte hingegen einen Abschiebeplan für syrische Flüchtlinge an.
Suche nach Vermissten: Tausende in Syrien strömen nach Assads Sturz zu Gefängnis
In Syrien sind nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad zahlreiche Menschen zum berüchtigten Gefängnis Saidnaja geströmt, um nach teils seit Jahren inhaftierten Angehörigen zu suchen. Wie AFP-Journalisten berichteten, versammelten sich bis Montagabend tausende Menschen vor der mehrstöckigen Haftanstalt nördlich der Hauptstadt Damaskus. Unterdessen traf sich der Anführer der siegreichen Islamisten, Mohammed al-Dscholani, mit dem noch amtierenden Regierungschef Mohammed al-Dschalali zu einem Gespräch über die Machtübergabe.
EM-Aus besiegelt: DHB-Frauen unterliegen Norwegen
Aus der Traum! Deutschlands Handballerinnen haben auch ihre letzte theoretische Minimalchance auf das EM-Halbfinale verspielt. Die Mannschaft von Bundestrainer Markus Gaugisch verlor ihr vorletztes Hauptrundenspiel gegen den Olympiasieger und Titelverteidiger Norwegen mit 27:32 (13:19) und kassierte die dritte Turnierniederlage.
Österreich ermöglicht vollständigen Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens
Rumänien und Bulgarien können voraussichtlich zum 1. Januar vollständig dem europäischen Schengenraum ohne Grenzkontrollen beitreten. Österreich will dafür am Donnerstag bei einem Treffen der EU-Innenminister in Brüssel den Weg freimachen, wie die Regierung in Wien am Montag mitteilte. Wegen des österreichischen Widerstands waren Rumänien und Bulgarien bisher nur Teil-Mitglieder im Schengenraum.
Rumänien: Sicherheitsdienstleister wegen Anstiftung zum Aufruhr festgenommen
Ermittler in Rumänien haben einen Sicherheitsdienstleister und einen weiteren Mann festgenommen, die im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl das Schüren von Unruhen geplant haben sollen. Staatsanwaltschaft und Polizei hätten zwölf Häuser in und um Bukarest sowie im Kreis Sibiu "im Rahmen von Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und Anstiftung zu Straftaten auf öffentlichen Plätzen" durchsucht, erklärte die Staatsanwaltschaft am Montag.
Österreich setzt Familiennachzug für Syrer aus - und bereitet Abschiebungen vor
Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien hat die österreichische Regierung einen Abschiebeplan für im Land lebende syrische Flüchtlinge angekündigt. Es werde nun ein "geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien ausgearbeitet", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) der "Bild"-Zeitung in einem am Montag veröffentlichten Interview.
Rose vor Aston Villa: "Brauchen einen Sieg"
Für Trainer Marco Rose vom Fußball-Bundesligisten RB Leipzig ist die Ausgangslage vor dem vorletzten Heimspiel der Champions-League-Gruppenphase gegen Aston Villa am Dienstagabend (21.00 Uhr/DAZN) klar. "Wir wissen, dass wir einen Sieg brauchen, damit wir im Januar noch die Möglichkeit haben, doch noch in die nächste Runde reinzurutschen", sagte Rose am Montagnachmittag.
Außenamt sieht "gigantische Aufgabe" in Syrien - und setzt auf Kontakte ins Land
Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad sucht die Bundesregierung das Gespräch mit allen politischen Kräften, die für eine Neuordnung Syriens wichtig werden könnten. "Wir haben alle unsere Kontakte nach Syrien hinein aktiviert und sprechen mit den relevanten Akteuren", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Die Stabilisierung werde angesichts der "vielen unterschiedlichen Akteure und Gruppen" in Syrien eine "gigantische Aufgabe", räumte er ein.
Verband: Mercosur-Abkommen macht Orangensaft "perspektivisch" wieder günstiger
Der Verband der deutschen Fruchtsaftindustrie hat die Einigung auf das Freihandelsabkommen Mercosur begrüßt und erwartet zumindest "perspektisch" sinkende Preise für Orangensaft. "Vor allem bei Orangensaft wird sich die Abschaffung von Zöllen spürbar auswirken", teilte der Verband in Bonn am Montag mit. Der Zoll auf Orangensaftkonzentrat, das vor allem aus Brasilien kommt, beträgt demnach aktuell 12,2 Prozent.
"Emilia Pérez" und "Der Brutalist" Favoriten für die Golden Globes
Der Musical-Thriller "Emilia Pérez" und das Drama "Der Brutalist" sind die Top-Favoriten für die Auszeichnung mit den US-Filmpreisen Golden Globes Anfang Januar. "Emilia Pérez" des französischen Regisseurs Jacques Audiard wurde am Montag in zehn Kategorien nominiert, "Der Brutalist" des US-Regisseurs Brady Corbet erhielt sieben Nominierungen.
Debatte um Umgang mit Syrern in Deutschland - Amt setzt Asylentscheidungen aus
Mehr als 970.000 Menschen aus Syrien leben in Deutschland, viele von ihnen haben hierzulande Schutz vor dem brutalen Krieg in ihrer Heimat gefunden. Der Sturz von Machthaber Baschar al-Assad hat eine Debatte über den künftigen Umgang mit syrischen Schutzsuchenden angestoßen. Unionspolitiker äußerten am Montag die Erwartung, dass sie nach Syrien zurückkehren, sollte es die Lage dort zulassen. Die Bundesregierung will angesichts der unklaren Entwicklung aber noch keine Neubewertung vornehmen.
Studie: Deutschland braucht 350.000 zusätzliche Fachkräfte für die Energiewende
Einer Untersuchung zufolge brauchen die Unternehmen in Deutschland bis 2030 deutlich mehr Fachkräfte, um die Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen - und zwar entlang der gesamten Wertschöpfung. "Allein für den Ausbau der Kernbranchen Solar, Wind und Wasserstoff sind bis zum Jahr 2030 insgesamt mehr als eine halbe Million Fachkräfte erforderlich", erklärte die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) am Montag in Berlin. Bisher arbeiteten in den genannten Bereichen etwa 200.000 Menschen.
Merz sagt bei Kiew-Besuch erneut Taurus zu - Selenskyj fordert "stärkere" Hilfe
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zugesagt. "Unsere Position ist klar: Wir wollen Ihre Armee in die Lage versetzen, Militärbasen in Russland zu erreichen", sagte Merz am Montag bei dem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser wünschte sich "entschlossenere" Hilfe Deutschlands unter einem möglichen Kanzler Merz.
Verkehrskollaps: Mosel nach Unfall an Schleuse bis März für Schifffahrt gesperrt
Nach einem Unfall an einer Schleuse bleibt die Mosel voraussichtlich vier Monate lang für den Schiffsverkehr gesperrt. Ein mit Schrott beladenes Güterschiff rammte am Sonntag das Tor der Schleuse Müden in Rheinland-Pfalz, wie die Polizei in Koblenz mitteilte. Dabei wurde das Tor aus der Verankerung gerissen und stark beschädigt. Verletzt wurde niemand.
Falsche Maskenatteste in Coronapandemie: Bewährungsstrafe für Arzt in Hamburg
Für das Ausstellen dutzender falscher Maskenatteste in der Coronapandemie ist ein Arzt in Hamburg zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht in der Hansestadt sprach den Mann am Montag nach Angaben einer Sprecherin in 57 Fällen schuldig. Demnach hatte er Menschen ohne Untersuchung von der Maskenpflicht befreit, in vielen Fällen ohne die Patienten vorher zu sehen.
Sterbenden fotografiert: Zehn Monate Haft auf Bewährung für Autofahrerin
Das Landgericht Düsseldorf hat in zweiter Instanz eine Autofahrerin verurteilt, die zunächst einen Unfall mit einem Motorradfahrer verursachte und anschließend den sterbenden Mann fotografierte. Es sei die Berufung gegen das vorhergehende Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichts zurückgewiesen worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag. Damit bleibe es bei der Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung und Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu zehn Monaten Haft auf Bewährung.
32-Jähriger in Rheinland-Pfalz soll nach Tötung von Vater dauerhaft in Psychiatrie
Wegen der Tötung seines Vaters soll ein 32-Jähriger dauerhaft in die Psychiatrie. Er wurde vom Landgericht Frankenthal in Rheinland-Pfalz am Montag des Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Laut Antragsschrift hatte er seinen auf dem Bett sitzenden Vater im April dieses Jahres getötet, indem er mit mehreren Porzellanstatuen auf ihn einschlug.
China geht kartellrechtlich gegen Chip-Hersteller Nvidia vor
Die chinesischen Behörden gehen kartellrechtlich gegen den US-Chip-Hersteller Nvidia vor. Die Marktregulierungsbehörde habe wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Anti-Monopolgesetze durch Nvidia eine Untersuchung eingeleitet, berichtete der staatliche chinesische Fernsehsender CCTV am Montag. Der Konflikt zwischen den USA und China rund um Halbleitertechnologien hatte sich in den vergangenen Monaten verschärft. Nvidia gehört zu den weltweit wichtigsten Unternehmen der Branche.
Missbrauchsprozess gegen französischen Regisseur Ruggia hat begonnen
Der französische Regisseur Christophe Ruggia muss sich seit Montag wegen mutmaßlicher sexueller Nötigung Minderjähriger vor Gericht verantworten. Die 35-jährige Schauspielerin Adèle Haenel wirft dem etwa 20 Jahre älteren Filmemacher vor, sie als Minderjährige wiederholt missbraucht zu haben. Der Regisseur weist die Vorwürfe zurück. Haenel hatte diese 2019 öffentlich gemacht und war damit zu einer Vorreiterin der MeToo-Bewegung in Frankreich geworden, die sich gegen Missbrauch im Filmgeschäft richtet.
Südkoreas Justizministerium belegt Präsident Yoon mit Ausreiseverbot
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist wegen polizeilicher Ermittlungen zu seiner kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts mit einem Ausreiseverbot belegt worden. Ein Mitarbeiter des Justizministeriums bestätigte am Montag in einer parlamentarischen Anhörung, dass der Staatschef das Land nicht verlassen dürfe. Die Polizei ermittelt wegen "Aufruhrs" gegen Yoon sowie zwei ehemalige Minister. Die Opposition will den Präsidenten des Amtes entheben lassen.
"Fühlt sich besser": Schick vor Rückkehr gegen Inter
Double-Gewinner Bayer Leverkusen kann in der Champions League wohl wieder auf Stürmer Patrik Schick zurückgreifen. Der Tscheche, der zuletzt wegen Wadenproblemen fehlte, "fühlt sich besser", sagte Trainer Xabi Alonso vor der Partie gegen den italienischen Meister Inter Mailand am Dienstag (21.00 Uhr): "Wir trainieren morgen nochmal und schauen, ob er bereit für die Startelf ist - oder in der zweiten Halbzeit kommt." Schick hatte am Montag bereits regulär am Training teilgenommen.
Gerichtsentscheidung in Hessen: Vergesellschaftung von Papagei muss versucht werden
Eine hessische Papageienhalterin muss ihren Kongo-Graupapagei für mindestens zwei Wochen an eine Einrichtung abgeben, in der versucht wird, ihn mit anderen Vögeln zu vergesellschaften. Ihr Eilantrag gegen entsprechende Anordnungen des Landkreises Gießen scheiterte, wie das dortige Verwaltungsgericht am Montag mitteilte. Das Gericht sah ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Einzelhaltung nicht artgerecht sei.
Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt - Faeser warnt vor vorschneller Debatte
Angesichts des Umsturzes in Syrien setzt Deutschland die Entscheidung über Asylanträge von Syrerinnen und Syrer vorerst aus. Die aktuelle Lage in dem Land sei "sehr unübersichtlich", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag in Berlin. Das für die Asylentscheidungen zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) müsse "seine Entscheidungspraxis an die neue Lage anpassen". Der Entscheidungsstopp gelte, "bis die Lage klarer ist".
Thüringen: Weg frei für Ministerpräsidentenwahl - Linke knüpft Stimmen an Bedingungen
Der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen steht nichts mehr im Weg. Nach der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stimmte auch die SPD-Basis in einer Mitgliederbefragung dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu, wie der Landesvorstand am Montag in Erfurt mitteilte. Der Landtag soll am Donnerstag einen neuen Regierungschefs wählen. Die Linkspartei knüpfte ihre Unterstützung für CDU-Kandidat Mario Voigt erneut an Bedingungen.
Retter in Syrien durchsuchen berüchtigtes Gefängnis
Einen Tag nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad haben Rettungskräfte das berüchtigte Saidnaja-Gefängnis nahe der Hauptstadt Damaskus nach unterirdischen Zellen durchsucht. Die Hilfsorganisation Weißhelme entsandte am Montag Teams, um nach dort möglicherweise noch eingeschlossenen Gefangenen zu suchen. Die Vereinten Nationen forderten derweil, die Verantwortlichen für die unter der Assad-Herrschaft begangenen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Im Zentrum von Damaskus feierten erneut zahlreiche Menschen ihre neu erlangte Freiheit.
Zweiter Sieg: Weltmeister Ding gleicht bei Schach-WM aus
Der Weltmeister schlägt zurück: Ding Liren hat bei der Schach-WM den Ausgleich erzielt und vor der entscheidenden Phase wieder gute Chancen auf eine erfolgreiche Titelverteidigung. Nach einer konzentrierten Leistung mit den weißen Figuren glich der Chinese (32) gegen seinen 18 Jahre alten Herausforderer Dommaraju Gukesh aus Indien zum 6:6 aus. Wer zuerst 7,5 Punkte hat, ist Weltmeister.
Auch Thüringer SPD für Koalitionsvertrag: Weg frei für Ministerpräsidentenwahl
Nach CDU und BSW hat auch die SPD in Thüringen dem gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. In einer Mitgliederbefragung sprachen sich 68 Prozent der SPD-Basis für das geplante Dreierbündnis aus, wie der Landesvorstand am Montag in Erfurt mitteilte. Damit ist der Weg frei für die Wahl des Ministerpräsidenten am Donnerstag. Der Landesvorstand muss das Ergebnis noch durch einen Beschluss formal bestätigen.
Versuchter Brandanschlag auf iranische Botschaft: Frau in Berlin angeklagt
Unter anderem wegen eines versuchten Brandanschlags auf die iranische Botschaft in Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen eine 43-Jährige erhoben. Sie soll im Januar Benzin an der Einfahrt und an der Umfriedung der Botschaft verteilt haben, um dieses zu entzünden, wie die Staatsanwaltschaft am Montag in Berlin mitteilte. Nachdem ein erstes Entzünden misslang, verhinderte ein Mitarbeiter des Objektschutzes einen neuen Versuch.
Scholz betont Rolle von Stahlindustrie - Opposition kritisiert "nutzlosen" Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit Vertretern der Stahlbranche und von Gewerkschaften sowie Betriebsräten die Bedeutung des Sektors für Deutschland betont. "Die deutsche Stahlindustrie ist unverzichtbar für unser Land", erklärte Scholz am Montag nach dem "Stahlgipfel" im Kanzleramt. Er wolle sich für wettbewerbsfähige Energiekosten, faire internationale Rahmenbedingungen und den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland einsetzen.