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Die Bundeswehr dürfte ihr Feldlager am Flughafen der nordirakischen Stadt Erbil bis Ende September schließen. Hintergrund ist der Abzug von Truppen der USA und weiterer Staaten aus der Kurdenmetropole, wie das Bundesverteidigungsministerium sowie Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag in Berlin erläuterten. Die Regierung will jedoch voraussichtlich das deutsche Engagement dort in verkleinerter Form fortsetzen.

Das Warten auf einen Etappensieg geht weiter: Auch der formstarke Sprinter Max Kanter hat die fünf Jahre lange Durststrecke der deutschen Radprofis bei der Tour de France vorerst nicht beenden können. Beim zweiten Massenspurt der Frankreich-Rundfahrt reichte es beim klaren Sieg von Tim Merlier (Soudal Quick-Step) nur zu Rang vier.

Ein 45 Jahre alter Mann, der in Hessen vor den Augen seiner Großmutter seine 76-jährige Mutter angezündet und getötet haben soll, ist in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht worden. Der Mann sei bei der Tat möglicherweise nicht voll schuldfähig gewesen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wiesbaden am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die 76-Jährige war noch vor Ort an ihren Verletzungen gestorben.

Noch in diesem Jahr soll der Bau neuer Gaskraftwerke in Deutschland ausgeschrieben werden. Nach dem Bundestag machte auch der Bundesrat am Freitag den Weg für das sogenannte Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz (StromVKG) frei. Es sieht die Ausschreibung von Anlagen mit einer Leistung von zunächst zehn Gigawatt ab September vor, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Allerdings müsste dafür auch die EU-Kommission zustimmen.

Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump sollen die Verhandlungen mit dem Iran ungeachtet der jüngsten gegenseitigen Angriffe fortgesetzt werden. Die USA hätten der Bitte des Iran um neue Gespräche zugestimmt, schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Waffenruhe sei aber "beendet", fügte Trump in Großbuchstaben hinzu.

Ein möglicherweise KI-generiertes Foto von einer Giftschlange in Rheinland-Pfalz hat am Freitag für Verwirrung gesorgt. Der Verdacht werde geprüft, sagte ein Sprecher der Polizei in Koblenz der Nachrichtenagentur AFP. Die Beamten hatten am Nachmittag vor der Schlange gewarnt. Demnach sollte ein Bürger in Linz eine Korallenotter gesichtet haben.

In den USA sind acht Männer wegen eines mutmaßlich geplanten Anschlags auf die Käfigkampf-Veranstaltung zum 80. Geburtstag von Präsident Donald Trump angeklagt worden. Ihnen werden ein Mordkomplott und die Unterstützung von "Terroristen" vorgeworfen, wie das US-Justizministerium am Donnerstag mitteilte. Ihnen drohen damit lebenslange Haftstrafen.

Alexander Zverev hat das britische "Fery-Tale" beendet und greift in Wimbledon nach seinem zweiten Grand-Slam-Titel in Folge. Der Hamburger setzte sich im Halbfinale 7:6 (7:0), 6:2, 6:4 gegen Lokalmatador Arthur Fery durch. Nur fünf Wochen nach seiner Erlösung bei den French Open steht Zverev vor dem nächsten historischen Triumph, in seinem ersten Endspiel im All England Club trifft er am Sonntag auf den italienischen Weltranglistenersten Jannik Sinner oder Major-Rekordgewinner Novak Djokovic aus Serbien.

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das Sportfördergesetz verabschiedet. Damit wird Förderung des Spitzensports erstmalig auf eine gesetzliche Grundlage gestellt, sie soll "effizienter, effektiver und weniger bürokratisch ausgestaltet werden" - nicht zuletzt, um bei internationalen Wettkämpfen wie Olympischen Spielen wieder mehr Medaillen zu gewonnen.

Eine Giftschlange hat im rheinland-pfälzischen Linz am Freitag einen Einsatz und Warnungen der Polizei ausgelöst. Bei dem Tier sei von einer Korallenotter auszugehen, teilten die Beamten in Koblenz mit. Demnach meldete ein Bürger die Sichtung der Schlange. Nach der Prüfung eines von ihm gemachten Fotos durch einen Experten sei tatsächlich von einer Giftschlange auszugehen.

Aus Furcht vor fremdenfeindlicher Gewalt in Südafrika sind in den vergangenen Wochen mehr als 38.000 Malawier in ihre Heimat zurückgeholt worden. Nach Angaben des malawischen Katastrophenschutzes vom Freitag wurden dafür zwischen dem 7. Juni und dem 7. Juli mehr als 570 Busse eingesetzt, sechs bereits zuvor erkrankte Menschen seien wegen der Strapazen der Heimreise gestorben. Nach teils gewaltsamen Unruhen ist die Lage in Südafrika seit Wochen angespannt, zehntausende Migranten aus anderen afrikanischen Ländern haben das Land verlassen.

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die italienische Bank Unicredit infolge einer Strafanzeige der Commerzbank abgelehnt. "Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat" seien nicht festgestellt worden, sagte eine Behördensprecherin am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der Betriebsrat der Frankfurter Bank hatte im Juni im Zusammenhang mit dem Übernahmestreit mit den Italienern Strafanzeige erstattet.

Sie starben in einem brennenden Auto oder als sie zu Fuß vor den Flammen flüchteten: Bei einem verheerenden Waldbrand in einer Urlaubsregion im Süden Spaniens sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie Andalusiens Regionalpräsident Juan Manuel Moreno am Freitag sagte, handelt es sich überwiegend um Ausländer, die möglicherweise das bei Touristen beliebte Dorf Bédar nordöstlich der Hafenstadt Almería besucht hatten. Die Feuerwehr konnte das Feuer zunächst nicht unter Kontrolle bringen und suchte zudem nach 23 Vermissten.

Bundestag und Bundesrat haben einen Schlussstrich unter das unpopuläre Heizungsgesetz der Ampel-Regierung gezogen. Die Abgeordneten verabschiedeten am Freitag das sogenannte Gebäudemodernisierungsgesetz, das die zentralen Regeln für den Heizungstausch wieder abschafft. Der Bundesrat befasste sich anschließend ebenfalls mit dem Text, der nun Gesetz werden kann. Weiterbetrieb und Neueinbau von Öl- und Gasheizungen bleiben so langfristig möglich. Umweltverbände kritisierten den Schritt scharf.

Im Kampf gegen Schwerkriminelle und Cyberangriffe soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen, insbesondere zur Erhebung von Daten oder dem Einsatz von Kamera-Drohnen. Der Bundestag beschloss mit Stimmen der Regierungsfraktionen Union und SPD dazu am Freitag eine Reform des Bundespolizeigesetzes. Demnach dürfen die Beamten künftig eigene Drohnen zur Überwachung und Aufklärung einsetzen. Zugleich können sie Flugkörper durch technische Maßnahmen wie elektromagnetische Impulse, GPS-Störungen oder physische Eingriffe selbst abwehren.

Begleitet von Protesten rechtsextremer Gruppen ist in Polen der Opfer des Massakers an Juden in dem Dorf Jedwabne vor 85 Jahren gedacht worden. Vertreter aus Politik und der jüdischen Gemeinde Polens versammelten sich am Freitag an den Überresten der Scheune, in der Bauern am 10. Juli 1941 während der deutschen Besatzung etwa 300 Juden zusammengetrieben und bei lebendigem Leib verbrannt hatten. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot präsent, um das Gedenken zu schützen.

Wer Chinas wirtschaftliche Leistungsfähigkeit an Elektroautos, Batterien, Robotern und künstlicher Intelligenz misst, kann leicht zu einem beeindruckenden Ergebnis kommen. Das Land verfügt über eine industrielle Infrastruktur, die in vielen Zukunftsbranchen weltweit ihresgleichen sucht. Chinesische Hersteller entwickeln neue Fahrzeugmodelle in immer kürzeren Abständen, dominieren große Teile der Batterieproduktion und treiben die Automatisierung ihrer Fabriken mit hohem Tempo voran. Zugleich entstehen leistungsfähige KI-Systeme, die zeigen, dass China technologisch keineswegs nur aufholt, sondern in einzelnen Bereichen selbst Maßstäbe setzt.Doch hinter dieser glänzenden Oberfläche verbirgt sich eine wirtschaftliche Schieflage, die weder mit einem neuen Elektroauto noch mit einem leistungsfähigeren Algorithmus beseitigt werden kann. China hat kein grundsätzliches Problem damit, Waren herzustellen. Es hat ein Problem damit, im eigenen Land genügend Käufer für diese Waren zu finden.Die jüngsten Wirtschaftsdaten machen den Widerspruch sichtbar. Während die chinesische Industrieproduktion im Mai 2026 weiter zulegte und die Hochtechnologieproduktion besonders kräftig wuchs, gingen die Einzelhandelsumsätze gegenüber dem Vorjahr zurück. In den ersten fünf Monaten des Jahres wuchs der klassische Einzelhandel lediglich um 1,4 Prozent. Die Industrieproduktion legte im selben Zeitraum um 5,4 Prozent zu. Die Exporte stiegen noch deutlich stärker.China produziert damit schneller, als seine eigene Bevölkerung konsumiert. Genau darin liegt das strukturelle Problem. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt hat über Jahrzehnte ein Modell perfektioniert, das Investitionen, Infrastruktur, Industrie und Exporte begünstigt. Die Einkommen und die soziale Absicherung der privaten Haushalte hielten mit diesem Produktionsapparat jedoch nicht Schritt.Das Ergebnis ist eine Volkswirtschaft mit zwei Geschwindigkeiten. Auf der einen Seite stehen hochautomatisierte Fabriken, moderne Hochgeschwindigkeitszüge, riesige Solarparks, leistungsfähige Elektroautos und KI-Rechenzentren. Auf der anderen Seite stehen verunsicherte Familien, junge Menschen mit schwierigen Berufsaussichten, überschuldete Immobilienentwickler und Kommunen, deren wichtigste Einnahmequellen wegbrechen.Die chinesische Führung hat dieses Ungleichgewicht inzwischen selbst erkannt. Selbst in amtlichen Wirtschaftsberichten ist von einem ausgeprägten Missverhältnis zwischen starkem Angebot und schwacher Nachfrage die Rede. Die Diagnose ist eindeutig. Die Lösung fällt dennoch schwer, weil sie nicht allein eine Frage der Konjunktur ist. Sie berührt die grundlegende Verteilung von Einkommen, Vermögen und wirtschaftlicher Sicherheit.Über viele Jahre war die eigene Wohnung für chinesische Familien weit mehr als ein Dach über dem Kopf. Immobilien dienten als Altersvorsorge, Kapitalanlage, Statussymbol und Voraussetzung für familiäre Sicherheit. In einem Finanzsystem mit begrenzten Anlagealternativen floss ein erheblicher Teil der privaten Ersparnisse in Wohnungen. Steigende Immobilienpreise vermittelten Millionen Haushalten das Gefühl, wohlhabender zu werden, selbst wenn ihre laufenden Einkommen nur mäßig zunahmen.Seit dem Beginn der Immobilienkorrektur im Jahr 2021 funktioniert dieser Mechanismus in die entgegengesetzte Richtung. Sinkende Preise vermindern das Vermögen der Eigentümer. Unverkaufte Wohnungen belasten die Bilanzen der Entwickler. Unfertige Projekte erschüttern das Vertrauen potenzieller Käufer. Familien, die hohe Summen für Immobilien aufgebracht haben, deren Marktwert inzwischen deutlich niedriger liegt, reagieren nicht mit zusätzlichem Konsum. Sie sparen mehr.Dass Wohnungen billiger werden, löst das Problem daher nicht automatisch. In einem stabilen Markt können niedrigere Preise neue Käufer anziehen. In einem fallenden Markt erzeugen sie häufig das Gegenteil. Wer mit weiteren Preisrückgängen rechnet, verschiebt den Kauf. Wer um seinen Arbeitsplatz fürchtet, nimmt keine langfristige Hypothek auf. Wer nicht sicher sein kann, ob ein vor Baubeginn bezahltes Projekt tatsächlich fertiggestellt wird, hält sein Geld zurück.Die Immobilienkrise trifft außerdem nicht nur Eigentümer und Bauunternehmen. Sie zieht sich durch weite Teile der Wirtschaft. Stahlhersteller, Zementproduzenten, Möbelunternehmen, Haushaltsgerätehersteller, Makler, Banken und Versicherer hängen direkt oder indirekt vom Wohnungsbau ab. Gleichzeitig verlieren lokale Verwaltungen Einnahmen, weil sie über Jahre einen beträchtlichen Teil ihrer Haushalte mit dem Verkauf von Landnutzungsrechten finanziert haben.In den ersten fünf Monaten des Jahres 2026 brachen diese Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 28,7 Prozent ein. Damit geraten ausgerechnet jene regionalen Behörden unter Druck, die Schulen, Verkehrswege, Gesundheitsversorgung und andere öffentliche Leistungen finanzieren sollen. Sinkende Einnahmen erzwingen Sparmaßnahmen, neue Gebühren oder zusätzliche Verschuldung. Jede dieser Reaktionen kann die Vorsicht der privaten Haushalte weiter verstärken.Es entsteht ein Kreislauf. Die Immobilienkrise schwächt das Vermögen der Familien. Die Familien konsumieren weniger. Die schwächere Nachfrage belastet Unternehmen. Unternehmen senken Preise, verschieben Investitionen oder halten sich bei Neueinstellungen zurück. Unsichere Arbeitsplätze führen wiederum zu noch höheren Ersparnissen. Der technologische Fortschritt kann diesen Vertrauensverlust nicht auf Knopfdruck rückgängig machen.BYD verkörpert diesen Widerspruch besonders deutlich. Das Unternehmen ist zu einem Symbol für Chinas industrielle Stärke geworden. Es produziert Batterien, Fahrzeugkomponenten und komplette Autos in enormem Umfang und hat traditionelle Hersteller in vielen Bereichen unter Druck gesetzt. Im Jahr 2025 verkaufte BYD weltweit rund 4,6 Millionen Fahrzeuge. Dennoch ging der Jahresgewinn erstmals seit mehreren Jahren zurück.Im ersten Quartal 2026 verschärfte sich die Lage. Der Gewinn brach gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 55,4 Prozent ein, der Umsatz sank um 11,8 Prozent. Im Juni gingen die Verkäufe im chinesischen Heimatmarkt erneut deutlich zurück, während das Auslandsgeschäft nahezu eine Verdoppelung erreichte. Diese Entwicklung bedeutet nicht, dass BYD vor dem Scheitern steht. Das Unternehmen verfügt über technologische Fähigkeiten, eine weitgehend integrierte Lieferkette und eine wachsende internationale Präsenz. Die Zahlen zeigen jedoch, dass selbst ein führender Konzern der chinesischen Binnenmarktschwäche nicht entkommt.Chinas Autoindustrie leidet unter einem ruinösen Wettbewerb. Hersteller bringen immer neue Modelle auf den Markt, senken Preise und statten selbst preiswerte Fahrzeuge mit Funktionen aus, die früher der Oberklasse vorbehalten waren. Für Kunden erscheint das zunächst vorteilhaft. Für die Unternehmen sinken jedoch die Gewinnspannen. Zulieferer geraten unter Druck, Händler bleiben auf Fahrzeugen sitzen und schwächere Hersteller werden zunehmend von lokalen Hilfen oder günstigen Krediten abhängig.Das Problem besteht nicht in mangelnder Innovation. Es besteht in einer industriellen Kapazität, die der tatsächlichen Nachfrage davongelaufen ist. Der Export wird dadurch zum notwendigen Ausweg. Chinesische Autobauer, Batteriehersteller, Solarunternehmen und Maschinenbauer müssen ihre Produkte verstärkt im Ausland verkaufen, um Fabriken auszulasten und Marktanteile zu sichern.Damit wird eine innere wirtschaftliche Schieflage zu einem internationalen Konflikt. Andere Staaten sehen sich mit günstigen chinesischen Waren konfrontiert, deren Preise nicht nur auf hoher Produktivität beruhen, sondern auch auf massivem Wettbewerb, staatlicher Förderung, günstiger Finanzierung und Überkapazitäten. Zölle, Einfuhrbeschränkungen und industriepolitische Gegenmaßnahmen sind die Folge.Je stärker der chinesische Binnenmarkt schwächelt, desto größer wird der Druck, überschüssige Produktion ins Ausland zu lenken. Je erfolgreicher diese Exportoffensive ist, desto heftiger fällt die politische Gegenwehr in Europa, Nordamerika und Teilen Asiens aus. China kann seine Nachfrageprobleme deshalb nicht dauerhaft exportieren, ohne neue Handelskonflikte zu erzeugen. Auch künstliche Intelligenz bietet keinen einfachen Ausweg. Sie kann Entwicklungszeiten verkürzen, Fabriken effizienter machen, Logistik optimieren und den Mangel an Arbeitskräften teilweise ausgleichen. Gerade angesichts der alternden Bevölkerung ist Automatisierung für China wirtschaftlich unverzichtbar. Im Mai 2026 stieg die Produktion von Industrierobotern gegenüber dem Vorjahr um 27,9 Prozent. Die Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien nahm sogar um 40 Prozent zu.Doch höhere Produktivität ist nicht dasselbe wie höhere Nachfrage. Eine KI kann Kosten senken, aber sie kann einer verunsicherten Familie nicht die Sorge vor Arbeitslosigkeit nehmen. Ein Roboter kann fehlende Arbeitskräfte in einer Fabrik ersetzen, aber er zahlt keine Sozialversicherungsbeiträge und kauft keine Wohnung. Ein Algorithmus kann Konsumvorlieben analysieren, aber er kann kein Vertrauen in ein angeschlagenes Immobilienprojekt schaffen.Unter ungünstigen Bedingungen könnte die schnelle Automatisierung das Nachfrageproblem sogar verschärfen. Werden Arbeitsplätze schneller ersetzt, als neue und gut bezahlte Tätigkeiten entstehen, wächst die Unsicherheit. Fließen die Produktivitätsgewinne überwiegend an Unternehmen, staatliche Institutionen oder Kapitaleigner, während die verfügbaren Einkommen der Haushalte nur langsam steigen, bleibt der Konsum schwach.Technologischer Fortschritt kann eine alternde Gesellschaft produktiver machen. Er kann die Gesellschaft jedoch nicht verjüngen. Im Jahr 2025 wurden in China nur noch 7,92 Millionen Kinder geboren. Gleichzeitig starben 11,31 Millionen Menschen. Die Bevölkerung schrumpfte innerhalb eines Jahres um 3,39 Millionen und damit bereits das vierte Jahr in Folge. Rund 23 Prozent der Bevölkerung sind inzwischen mindestens 60 Jahre alt.Die wirtschaftlichen Folgen dieser Entwicklung reichen weit über den Arbeitsmarkt hinaus. Weniger junge Menschen bedeuten langfristig weniger Erstkäufer von Wohnungen, weniger Familiengründungen und eine geringere Nachfrage nach Möbeln, Haushaltsgeräten, Bildungsangeboten und vielen anderen Gütern. Zugleich steigen die Ausgaben für Renten, Gesundheit und Pflege.Ältere Menschen konsumieren durchaus, allerdings in einer anderen Zusammensetzung. Zudem sparen viele Haushalte besonders stark, wenn sie nicht wissen, ob Renten, Krankenversicherung und Pflegeleistungen im Alter ausreichen werden. Eine alternde Gesellschaft mit lückenhafter sozialer Absicherung entwickelt daher nicht automatisch einen kräftigen Binnenkonsum.

Angesichts von Plänen der AfD zur Aufweichung der Schulpflicht setzt sich der Bundesrat für deren Erhalt ein. Auf Initiative mehrerer Länder sprach sich die Länderkammer am Freitag in einer Entschließung dafür aus, die Schulpflicht "als Garant für Chancengerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt" zu bewahren. Die Bundesregierung wird aufgefordert, "allen Vorhaben entgegenzutreten, die die allgemeine Schulpflicht als tragendes Prinzip des deutschen Bildungssystems schwächen könnten".

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verzichtet auf die Spitzenkandidatur bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September. Der 53-Jährige begründete dies am Freitag damit, wegen der anhaltenden Kritik an seiner Kommunikation beim Stromausfall im Januar nicht mehr bei der Bevölkerung mit seinen Themen durchzukommen. Deshalb werde er den Kreisvorsitzenden der Berliner CDU am Abend den Verzicht auf die Spitzenkandidatur erklären.

Höhere Zuzahlungen für Medikamente, Einschränkung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern und begrenzte Vergütungen für Ärzte und Krankenhäuser: Die schwarz-rote Regierung hat am letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause ihr hoch umstrittenes Sparprogramm für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) über die Ziellinie gebracht: Bundestag und Bundesrat stimmten abschließend zu. Die Opposition warnte vor massiven Verschlechterungen für 75 Millionen Versicherte und einer Pleitewelle bei Krankenhäusern.

Auch der frühere DFB-Präsident Theo Zwanziger sieht die Nähe des Wunsch-Bundestrainers Jürgen Klopp zu Red Bull kritisch. Er könne sich einen Bundestrainer mit Brause-Cap auf der Bank "keinesfalls vorstellen", sagte der 81-Jährige der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und ergänzte: "Sollte sich dies bewahrheiten, ich kann das noch nicht glauben, wäre es ein völliges No-Go."

Nach dem Fund eines Toten auf einem Recyclinghof in Schleswig-Holstein vermuten die Ermittler, dass der Mann in einem Müllcontainer auf das Gelände kam. Der 39-Jährige wurde am Mittwoch als vermisst gemeldet, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Lübeck am Freitag mitteilten. Die Meldung sei von einer sozialen Einrichtung in Oldenburg gekommen, wo er sich normalerweise tagsüber aufgehalten habe.

Die Bahnstrecke zwischen Hagen und Köln über Wuppertal wird wieder freigegeben. Die Korridorsanierung sei pünktlich abgeschlossen worden, erklärte die Deutsche Bahn am Freitag. Ab 21.00 Uhr rollen dort demnach wieder Fern-, Regional- und Güterzüge. In den vergangenen fünf Monaten seien 81 Kilometer Gleise, 51 Weichen sowie über 21 Kilometer der Oberleitung erneuert oder "umfassend instandgesetzt" worden.

Albaniens Regierung hat eine millionenschwere Geldspritze für ein geplantes Konzert des umstrittenen US-Rappers Kanye West verteidigt. Kulturminister Blendi Gonxhe erklärte am Freitag, das Konzert am Samstag solle trotz schleppender Ticket-Verkäufe stattfinden, um die albanische Hauptstadt Tirana auf die "Landkarte der Hauptstädte zu setzen, die Veranstaltungen dieser Größenordnung ausrichten".

Bei einem verheerenden Waldbrand in einer Urlaubsregion im Süden Spaniens sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Wie Andalusiens Regionalpräsident Juan Manuel Moreno Bonilla am Freitag sagte, handelt es sich überwiegend um Ausländer, die möglicherweise das bei Touristen beliebte Dorf Bédar nordöstlic der Hafenstadt Almería besucht hatten. Sie starben in einem brennenden Auto oder als sie zu Fuß vor den Flammen flüchteten. Nach 19 Vermissten wurde noch gesucht. Das Feuer war am Freitag noch nicht unter Kontrolle.

Der Streit über die Zuordnung von sechs Gemeinden in Brandenburg zum angestammten Siedlungsgebiet der Sorben und Wenden ist nach neuen Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg weitgehend abgeschlossen. Das Gericht mit Sitz in Berlin bestätigte nach Angaben vom Freitag frühere Urteile des Verwaltungsgerichts Cottbus. Demnach sind die Voraussetzungen nicht für alle Gemeindeteile erfüllt. Die Zuordnung bringt bestimmte Pflichten für die Gemeinden mit sich.

Der Bundestag hat die Aussetzung der diesjährigen Diätenerhöhung für Abgeordnete beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde am Freitag in Berlin einstimmig angenommen. Angesichts massiver Belastungen für Bürgerinnen und Bürger auch durch Sparmaßnahmen der Bundesregierung soll die Maßnahme ein Zeichen der Solidarität sein.

Höhere Zuzahlungen für Medikamente, Einschränkung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern und begrenzte Vergütungen für Ärzte und Krankenhäuser: Die schwarz-rote Regierung hat am letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause ihr hoch umstrittenes Sparprogramm für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) durch den Bundestag gebracht. Noch am Freitag soll auch der Bundesrat entscheiden. Die Opposition warnte vor massiven Verschlechterungen für 75 Millionen Versicherte und einer Pleitewelle bei Krankenhäusern.

Rund ein Jahr nach einem tödlichen Verkehrsunfall mit einer Schülergruppe in Hürth bei Köln ist ein 21-Jähriger zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Köln sprach ihn am Freitag unter anderem wegen fahrlässiger Tötung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Bei dem Verkehrsunfall waren im Juni 2025 eine zehnjährige Schülerin und ein 25-jähriger Schulbegleiter getötet worden.

Die Bundesländer setzen sich für die Einführung einer Konsensregelung im Sexualstrafrecht nach dem Prinzip "Nur Ja heißt Ja" ein. Auf Initiative Hamburgs fasste der Bundesrat am Freitag eine entsprechende Entschließung. Für eine solche Neuregelung im Sexualstrafrecht setzt sich auch Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ein.

Das Wiederaufflammen des Iran-Kriegs hat die Preise an den Tankstellen in Deutschland wieder steigen lassen - die Mineralölkonzerne gaben die gestiegenen Ölpreise offenbar unmittelbar an die Verbraucher weiter. Der ADAC sprach am Freitag von einem "deutlichen Sprung nach oben". Diesel und Benzin lägen nun wieder über der Marke von zwei Euro pro Liter.

Aus einer Klinik im baden-württembergischen Böblingen ist der Leichnam eines Säuglings verschwunden. Wie ein Sprecher der Polizei in Ludwigsburg am Freitag mitteilte, wurden die sterblichen Überreste später in einer Wäscherei, die für die Klinik tätig ist, wieder gefunden. Die Behörden ermittelten wegen Störung der Totenruhe.