Letzte Kabinettssitzung vor der Bundestagswahl

Die Promi-Ehe von US-Reality-Star Kim Kardashian und Rap-Mogul Kanye West ist endgültig Geschichte: Ein Richter in der US-Westküstenmetropole Los Angeles vollzog am Mittwoch die Scheidung der beiden seit knapp acht Jahren verheirateten Superstars. Während Kardashian virtuell an der Gerichtsverhandlung teilnahm, ließ sich der inzwischen in Ye umbenannte Rapper durch einen Anwalt vertreten. Dieser legte keinen Widerspruch gegen die Scheidung ein.
Die Reise geht weiter, Berlin rückt nach dem Triple im Elfmeterschießen immer näher: Der Hamburger SV steht nach einer wilden Aufholjagd im Halbfinale des DFB-Pokals und darf mehr denn je vom ersten großen Titel seit 35 Jahren träumen. Die Mannschaft von Trainer Tim Walter gewann am Mittwoch dank Torwart Daniel Heuer Fernandes mit 3:2 im Elfmeterschießen gegen den Karlsruher SC.
US-Außenminister Antony Blinken wird inmitten des Ukraine-Kriegs nach Osteuropa reisen. Blinken wird von Samstag an Polen, Moldau, Litauen, Lettland und Estland besuchen, wie das US-Außenministerium am Mittwoch mitteilte. Zuvor nimmt er am Freitag an einer Dringlichkeitssitzung der Nato-Außenminister in Brüssel teil und wird dort auch Gespräche mit seinen EU-Kollegen führen.
Die spanische Justiz hat die Einstellung aller Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen König Juan Carlos I. verkündet - und damit einer Rückkehr des früheren Staatsoberhaupts nach Spanien den Weg geebnet. Fallengelassen wurden die drei Ermittlungsverfahren gegen den 84-jährigen Ex-Monarchen nach Angaben der Staatsanwaltschaft vom Mittwoch unter anderem aus "Mangel an Beweisen, Verjährung sowie aufgrund der Unantastbarkeit", die Juan Carlos als Staatsoberhaupt genossen habe.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will weiter mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin im Gespräch bleiben. "Ich habe mich entschlossen, mit Präsident Putin in Kontakt zu bleiben, so lange ich kann und so lange es nötig ist, (...) um eine Ausweitung des Konfliktes zu verhindern", sagte Macron am Mittwoch in einer Fernsehansprache an seine Landsleute.
Der russische Milliardär Roman Abramowitsch will angesichts des Einmarsches seines Landes in die Ukraine den englischen Fußballklub FC Chelsea verkaufen. Es sei im "besten Interesse" des Champions-League-Titelträgers, wenn er sich von dem Verein trenne, erklärte Abramowitsch am Mittwoch. Den Gewinn aus dem Verkauf wolle er an Kriegsopfer in der Ukraine spenden.
Die USA haben wegen des Ukraine-Kriegs neue Sanktionen gegen den russischen Verteidigungssektor und gegen Belarus angekündigt. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, die USA würden durch neue Exportkontrollen den Import von Technologiegütern durch Belarus "abwürgen".
Der russische Oligarch Roman Abramowitsch wird den englischen Fußball-Topklub FC Chelsea verkaufen - und will mit dem Reinerlös die Opfer des Kriegs in der Ukraine unterstützen. Das verkündete der 55-Jährige am Mittwochabend in einer offiziellen Mitteilung des Champions-League-Siegers.
Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat Mercedes-Benz angekündigt, die Fertigung in Russland sowie Exporte in das Land zu stoppen. "Mercedes-Benz wird bis auf Weiteres den Export von Pkw und Vans nach Russland sowie die lokale Fertigung in Russland einstellen", erklärte das Unternehmen am Mittwoch.
Die internationale Gemeinschaft hat sich ungewöhnlich geschlossen gegen den Krieg in der Ukraine gestellt und Russland zum "sofortigen" Abzug seiner Truppen aufgefordert. 141 Mitgliedstaaten stimmten am Mittwoch in der UN-Vollversammlung in New York für die Resolution, fünf dagegen und 35 Staaten enthielten sich. Unterdessen machte die Regierung in Moskau erstmals genauere Angaben zu Verlusten ihrer Streitkräfte. Bislang seien 498 russische Soldaten getötet worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Der russische Oligarch Roman Abramowitsch wird den englischen Fußball-Topklub FC Chelsea verkaufen. Das bestätigte der 55-Jährige am Mittwochabend in einer offiziellen Mitteilung des Champions-League-Siegers. Mit dem Erlös werde er die Opfer des russischen Kriegs in der Ukraine unterstützen.
Die russische Regierung hat erstmals genauere Angaben zu Verlusten ihrer Streitkräfte beim Einmarsch in die Ukraine gemacht. Bei Einsätzen im Nachbarland seien bislang 498 russische Soldaten getötet worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow, am Mittwoch. Nach seinen Angaben wurden zudem 1597 russische Soldaten verletzt.
Die UN-Vollversammlung in New York hat in einer Resolution Russland zum "sofortigen" Abzug aus der Ukraine aufgefordert. 141 Mitgliedstaaten stimmten am Mittwoch für die Resolution, fünf stimmten dagegen und 35 Staaten enthielten sich, darunter China. In der Resolution "beklagen" die Mitgliedstaaten "mit größtem Nachdruck" die russische Invasion in der Ukraine und verurteilen die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Atomstreitkräfte seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen.
Die nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine aufgenommenen Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau sollen am Donnerstagmorgen in Belarus fortgesetzt werden. Die ukrainische Delegation sei bereits auf dem Weg zum Verhandlungsort, der sich nahe der polnischen Grenze in Belarus befinde, teilte der russische Unterhändler Wladimir Medinski am Mittwoch mit. Bei den Gesprächen solle es auch um eine Waffenruhe gehen.
Die USA wollen mit einer Taskforce gegen "korrupte russische Oligarchen" vorzugehen. Das US-Justizministerium werde "von seiner gesamten Autorität Gebrauch machen, um die Vermögenswerte von Einzelpersonen und Einrichtungen zu beschlagnahmen", die gegen die von Washington verhängten Sanktionen gegen Russland verstießen, erklärte Justizminister Merrick Garland am Mittwoch. Zuständig sei die Taskforce "KleptoCapture". Der Name bedeutet so viel wie "Die Diebe fassen".
Der 40-jährige Franzose Julien Mevel will den südlichen Teil der Mittelmeerinsel Zypern umschwimmen. Mit seiner Aktion erfülle er sich einen Traum und leiste zugleich einen Beitrag zum Umweltschutz und zur humanitären Hilfe, sagte Mevel am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er werde mit der Aktion Spenden für wohltätige Vereinigungen sammeln.
Der deutsche Öl- und Gaskonzern Wintershall Dea hat seine Finanzierung des Pipelineprojekts Nord Stream 2 in Höhe von rund einer Milliarde Euro abgeschrieben. Der Vorstand des Unternehmens beschloss außerdem, keine neuen Projekte zur Öl- oder Gasförderung in Russland mehr zu beginnen, wie Wintershall Dea am Mittwoch mitteilte. Alle laufenden Planungen würden zudem gestoppt.
Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.
Die Versorgung innerhalb der EU mit Weizen und Agrarprodukten ist laut Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) trotz des Kriegs in der Ukraine sichergestellt. "Die Versorgung innerhalb der EU ist nicht gefährdet", erklärte Özdemir am Mittwoch. Die Agrarminister der EU-Mitgliedstaaten sollten am Mittwoch virtuell zu einem informellen Treffen zusammen. Thema ist laut Bundeslandwirtschaftsministerium die Lage auf den Agrarmärkten nach der Invasion Russlands in der Ukraine.
Rund vier Wochen nach dem Verschwinden einer 32-Jährigen aus Bremerhaven ist deren zerstückelte Leiche in einem Koffer in der Weser entdeckt worden. Wie die Polizei in der zum Bundesland Bremen gehörenden Stadt am Mittwoch mitteilte, wurde dieser bereits am Dienstag auf Höhe eines Hotels mitten im Stadtgebiet gefunden. Die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt aus, der Ehemann der Toten sitzt wegen dringenden Tatverdachts in Untersuchungshaft.
Der Chef der US-Notenbank Federal Reserve (Fed), Jerome Powell, hat sich für eine Anhebung der Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte in diesem Monat ausgesprochen. Powell sagte am Mittwoch bei einer Kongressanhörung in Washington, bei der nächsten Sitzung des zuständigen Fed-Gremiums am 15. und 16. März werde er eine Zinsanhebung vom bisherigen Nullniveau "um 25 Basispunkte" unterstützen. Einige Notenbankvertreter haben sich angesichts der hohen Inflation für eine deutlichere Anhebung von 50 Basispunkten ausgesprochen.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gerät wegen seiner engen Kontakte nach Russland immer stärker unter Druck. SPD-Chefin Saskia Esken sagte am Mittwoch der Sendergruppe RTL und ntv, sie habe Schröder gemeinsam mit Ko-Parteichef Lars Klingbeil aufgefordert, seine Mandate bei russischen Energiekonzerne niederzulegen. Der Fußballbundesligist Borussia Dortmund entzog Schröder die Ehrenmitgliedschaft. Auch ein Versicherungsmaklerunternehmen trennte sich einem Bericht zufolge von Schröder.
Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.
Die Bundesregierung hofft auf eine breite Zustimmung zu einer Resolution der UN-Vollversammlung, mit der Russland zu einem sofortigen Truppenabzug aus der Ukraine aufgefordert werden soll. Die Resolution solle "ein breites Signal senden der ganzen Welt an Russland, dass das so nicht hingenommen werden soll", sagte eine Sprecherin des Bundesaußenministeriums am Mittwoch in Berlin.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen, mit dem "brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine" einen "Großmachtswahn" auszuleben. Bei einem Besuch in Rumänien am Mittwoch zeigte sich die SPD-Politikerin aber zuversichtlich, dass die westliche Geschlossenheit gegenüber Moskau Wirkung zeigen werde. "Diese Geschlossenheit, die hat ihn (Putin) überrascht, die hält ihn jetzt auch zurück."
Das Bundeskartellamt hat grünes Licht für eine Übernahme von 58 Standorten der angeschlagenen Supermarktkette Real gegeben. "Es ist eine gute Nachricht, dass der Bestand von weiteren 58 Real-Standorten gesichert ist", erklärte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, am Mittwoch. Die Standorte sollen an eine Gesellschaft von Real-Managern und die Unternehmerfamilie Tischendorf verkauft werden und unter der Marke Real weitergeführt werden.
Im schleswig-holsteinischen Schenefeld hat sich ein Fuchs auf das Vordach eines Einkaufszentrums verirrt. Feuerwehr und Tierrettung befreiten das Tier aus seiner misslichen Lage in etwa neun Metern Höhe, wie der Kreisfeuerwehrverband Pinneberg am Mittwoch mitteilten. Sie setzten eine Drehleiter ein, um den Fuchs einzufangen.
Deutsche Fahnder haben einen mutmaßlichen Reichsbürger in Ungarn festgenommen, der sich nach einer Anklage in Baden-Württemberg absetzte. Dem 62-Jährigen werden unter anderem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr zur Last gelegt, wie die Polizei in Ravensburg am Mittwoch mitteilte. Zudem werden ihm eine Erpressung sowie Missbrauch von Titeln vorgeworfen.
Vertreter von Holocaust-Gedenkstätten haben empört auf den russischen Raketenangriff nahe des Erinnerungsortes Babyn Jar in Kiew reagiert. Die israelische Gedenkstätte Yad Vashem verurteilte den Angriff am Mittwoch "vehement" und forderte die internationale Gemeinschaft auf, "Maßnahmen zum Schutz des Lebens von Zivilisten und von historischen Orten zu ergreifen". In der Schlucht Babyn Jar waren im September 1941 fast 34.000 ukrainische Juden von deutschen Polizisten, SS-Kommandos und Wehrmachtsangehörigen ermordet worden.
Der Fußballbundesligist Borussia Dortmund hat dem wegen enger Russland-Kontakte in der Kritik stehenden früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Mittwoch die Ehrenmitgliedschaft entzogen. Der Verein erklärte, die Ehrenmitgliedschaft sei mit der "Übernahme von Führungspositionen in russischen Staatskonzernen" angesichts des "russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und des damit einhergehenden gravierenden Verstoßes gegen geltendes Völkerrecht" nicht vereinbar. Das Präsidium habe deshalb einstimmig entschieden.
Der britische Premierminister Boris Johnson hat Russlands Präsident Wladimir Putin Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen. "Was wir bereits von Wladimir Putins Regime gesehen haben, nämlich den Einsatz von Munition gegen unschuldige Zivilisten, ist meiner Meinung nach bereits ein Kriegsverbrechen", sagte Johnson am Mittwoch im Parlament in London. Er rief die internationale Staatengemeinschaft auf, den russischen Angriff auf die Ukraine geschlossen zu verurteilen.
Nach dem Sturz eines Autos in den Rhein in Wesel sind die Identitäten der drei tot geborgenen jungen Männer geklärt worden. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch handelte es sich bei den am Vortag geborgenen Opfern um einen 19-Jährigen, einen 18-Jährigen und einen 16-Jährigen. Die rechtsmedizinische Untersuchung der Leichen habe außerdem ergeben, dass die drei ertrunken seien.