SPD schließt Bundesparteitag ab / Foto: © AFP/Archiv
-
Grünen-Fraktionsvize: FDP-Parteitag hat "starkes Bekenntnis" zur "Ampel" abgelegt
-
EU-Erleichterungen für Landwirte: Ampel-Koalition uneins
-
Ostausschuss: EU-Erweiterung muss aktiv angegangen werden
-
Umfrage: Sechs von zehn Deutschen würden gern online wählen
-
"Deutlich bessere Arbeitsbedingungen": Böckler-Stiftung wirbt für Tarifbindung
-
61-Jähriger schießt auf Parkplatz in Bayern auf Frau - 47-Jährige schwer verletzt
-
Togo wählt nach umstrittener Verfassungsreform neues Parlament
-
Krach mit Tuchel: Hoeneß steht zu seiner Kritik
-
Xi zum Staatsbesuch in Frankreich erwartet - Gespräche über Ukraine geplant
-
Kinderhilfswerk: Mehr als ein Drittel der Kinder in Deutschland in Grundsicherung
-
31-Jähriger erleidet bei Grillen in Hessen schwerste Spiritusverletzungen
-
Autoverband kritisiert mangelnde Anzahl an öffentlichen Ladesäulen in der EU
-
Kimmich: Bayern erster Ansprechpartner - Lob für Rangnick
-
Ukraine: Schwere russische Angriffe im Osten des Landes abgewehrt
-
Verdienstabstand zwischen Gering- und Besserverdienenden kleiner geworden
-
Datenschützer legen Beschwerde gegen ChatGPT ein
-
SPD-Chefin Esken fordert höhere Löhne und Reform von Mindestlohn-Kommission
-
Ifo: Inflationsrate wird vorerst bei knapp über zwei Prozent verharren
-
Immissionsschutz-Genehmigung für LNG-Terminal vor Rügen erteilt
-
Omar Sy und Lily Gladstone mit dabei: Jury des Festivals von Cannes steht fest
-
NHL: Matchbälle für Draisaitls Oilers
-
Hamas-Vertreter bewertet jüngsten Vorschlag zu Waffenruhe positiv
-
NBA: Dallas verpasst Rekord-Comeback - Aus für die Suns
-
Völler: "German Endspiel" wäre Problem für Nagelsmann
-
Linke fordert 15 Euro Mindestlohn und konsequente Bezahlung von Überstunden
-
NBA: Dallas verpasst Rekord-Comeback und verliert
-
Nachtschicht: Zverev im Achtelfinale von Madrid
-
Neid zählt DFB-Frauen zu Olympiafavoriten: "Haben die Qualität"
-
Lieberknecht: "Wussten, dass dieser Tag kommen wird"
-
"Musst dreimal gewinnen": Kölns kniffliger Rettungsplan
-
Deutsche Bahn erneuert in diesem Jahr tausende Weichen und hunderte Bahnhöfe
-
US-Regierung ruft zu Gewaltverzicht bei pro-palästinensischen Protesten an Unis auf
-
WHO-Staaten bemühen sich um Abschluss von Beratungen über Pandemie-Abkommen
-
EU-Agrarminister beraten über Erleichterungen für Bauern
-
Spaniens Regierungschef verkündet Entscheidung über seine politische Zukunft
-
Scholz empfängt Regierungschef Montenegros im Kanzleramt
-
Debatte der EU-Spitzenkandidaten: Von der Leyen stellt sich Herausforderern
-
Bundespräsident Steinmeier reist zu zweitägigem Besuch nach Prag
-
Hamas will Antwort auf Israels Vorschlag zu Waffenruhe im Gazastreifen übermitteln
-
Baerbock führt bei internationalem Treffen in Riad Gespräche über Lage in Nahost
-
Prozess gegen mutmaßlichen Russland-Spion bei Bundeswehr beginnt in Düsseldorf
-
Erster Prozess um mutmaßliches Reichsbürgernetzwerk beginnt in Stuttgart
-
Kiews Bürgermeister Klitschko fordert weitere Unterstützung bei Luftabwehr
-
Dutzende Tornados ziehen durch das Zentrum der USA - mehrere Tote
-
Neuer Massenprotest in Georgien gegen Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme"
-
Darmstadt erster Absteiger – Heidenheim praktisch gerettet
-
Zwölfter Titel perfekt: PSG nach Monaco-Ausrutscher Meister
-
Neuer Protest in Georgien gegen Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme"
-
Nach Heimpleite gegen Fürth: Wiesbaden feuert Kauczinski
-
Später Ausgleich: Köln rettet Punkt in Mainz
SPD schließt Bundesparteitag ab
Die SPD schließt am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin ab (09.00 Uhr). Im Zentrum steht dabei die Bildungspolitik. In einem Leitantrag des Parteivorstands wird ein Deutschlandpakt Bildung mit Ländern und Kommunen vorgeschlagen. Er soll dazu beitragen, Ungleichheiten bei Bildungschancen zu beseitigen und eine ausreichende Zahl von Fachkräften sicherstellen. Gefordert wird ein Sondervermögen, das unter anderem aus Mehreinnahmen einer reformierten Erbschaftssteuer finanziert werden soll.
Der Parteitag hatte am Freitag begonnen. Beschlossen haben die Delegierten seitdem unter anderem die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse und einer "einmalige Krisenabgabe" für hohe Vermögen. Vom Koalitionspartner FDP wegen der Haushaltskrise geforderte Kürzungen im Sozialbereich lehnte der Parteitag kategorisch ab. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Samstag gesprochen. Trotz schwacher Umfragewerte nach zwei Jahren in der Ampel-Koalition stellte sich die Partei klar hinter den Kanzler.
Y.Bouchard--BTB
