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Prozess gegen Amokfahrer von Trier muss großteils neu aufgerollt werden
Das Mordurteil gegen den Amokfahrer von Trier ist größtenteils aufgehoben worden. Das Landgericht der rheinland-pfälzischen Stadt habe Rechtsfehler gemacht, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mit. Der damals 52 Jahre alte Angeklagte Bernd W. war im August 2022 unter anderem wegen mehrfachen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. (Az. 4 StR 40/23)
Passanten retten in die Weser gefallenen Mann in Bremen
In Bremen haben Passanten einen Mann gerettet, der in die eiskalte Weser gefallen war und fast von der Strömung mitgerissen wurde. Die Zeugen wählten am frühen Sonntagmorgen den Notruf, als sie den 57-Jährigen im Wasser sahen. Sie seien dann angewiesen worden, einen Rettungsring ins Wasser zu werfen, teilte die Polizei mit. Außerdem machten sich Hundeführer der Polizei auf den Weg.
Entlaufener Hund auf Autobahn bei Frankfurt am Main - Vollsperrung
Wegen eines entlaufenen Hundes ist die Autobahn A3 bei Frankfurt am Main am Samstagabend für etwa eine Stunde gesperrt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, gingen wegen des Tiers zahlreiche Notrufe ein. Es rannte demnach entgegen der Fahrtrichtung auf der linken Spur - und verursachte in der Folge eine kilometerlangen Stau.
Weihnachtsmarkt in Göppingen nach Bedrohung wieder offen - Ermittlungen laufen
Nach der Räumung des Weihnachtsmarkts im baden-württembergischen Göppingen wegen einer Bedrohung ist der Markt am Sonntag wieder geöffnet worden. Die Ermittlungen liefen auf Hochtouren, sagte ein Sprecher der Polizei Ulm. Am Samstagabend hatte die Polizei einen "Hinweis auf eine Bedrohungslage erhalten" und den Weihnachtsmarkt daraufhin geräumt.
Baby nach Verkehrsunfall in Wiesbaden verletzt in Auto zurückgelassen
Nach einem Verkehrsunfall in Wiesbaden ist in dem Unfallauto ein schwer verletztes Baby gefunden worden. Der Fahrer sei geflüchtet, teilte die Polizei am Samstagabend mit.
Weltkriegsgranate zwischen Zuckerrüben in Euskirchen gefunden und gesprengt
In Euskirchen ist eine Granate aus dem Zweiten Weltkrieg gesprengt worden. Mitarbeiter eines zuckerverarbeitenden Betriebs entdeckten die Granate am Samstag zwischen angelieferten Zuckerrüben, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntag mitteilte. Der Zünder war demnach augenscheinlich noch intakt.
Vatikan: Gesundheitszustand von Papst Franziskus hat sich verbessert
Der Gesundheitszustand von Papst Franziskus hat sich nach Angaben des Vatikans verbessert. Der an einer Bronchitis erkrankte Pontifex habe "kein Fieber und setzt seine Behandlung fort", erklärte der Heilige Stuhl am Samstag. Auf die Leitung des traditionellen Angelusgebets von einem Balkon am Petersplatz in Rom werde der 86-Jährige am Sonntag jedoch verzichten, um sich keinen Temperaturschwankungen auszusetzen.
UNO ruft zur Rettung hunderter Rohingya im Indischen Ozean auf
Die Vereinten Nationen haben zur Rettung hunderter Rohingya-Flüchtlinge aufgerufen, die sich an Bord von zwei seeuntüchtigen Schiffen im Indischen Ozean befinden. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) appellierte am Samstag an die umliegenden Staaten, ihre Suchkapazitäten für die Rettung der Menschen auf dem Meer zur Verfügung zu stellen. Unterdessen kamen mehr als 100 Rohingya-Flüchtlinge in Indonesien an.
Wettbewerbsleiterin von Miss Nicaragua des Hochverrats beschuldigt
Zwei Wochen nach der Kür einer Nicaraguanerin zur Miss Universe ist die Leiterin der nationalen Sektion des Schönheitswettbewerbs in dem zentralamerikanischen Land von der dortigen Polizei des "Hochverrats" und der "Verschwörung" beschuldigt worden. Miss-Nicaragua-Direktorin Karen Celebertti sowie ihr Sohn und Ehemann hätten aktiv an den "terroristischen Handlungen des fehlgeschlagenen Putschversuchs" von 2018 teilgenommen, teilte die nicaraguanische Polizei am Freitag (Ortszeit) mit.
Venezuela hält trotz Warnung des Internationalen Gerichtshofs an Referendum fest
Trotz einer Warnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag will Venezuela am Sonntag wie geplant ein umstrittenes Referendum zu seiner Grenze zum ölreichen Nachbarland Guyana abhalten. "Nichts im internationalen Recht erlaubt es dem Gericht, sich in Venezuelas innere Angelegenheiten einzumischen oder vorzugeben, einen souveränen Akt zu verbieten oder abzuändern", erklärte Venezuelas Vize-Präsidentin Delcy Rodriguez am Freitag (Ortszeit) in Caracas. Die Vorbereitungen für die Volksabstimmung würden wie geplant fortgesetzt.
In Brasilien droht Umweltkatastrophe durch Einsturz einer Salzmine
Wegen des unmittelbar drohenden Einsturzes einer Salzmine im Nordosten Brasiliens befürchten die Behörden eine "Tragödie" für Anwohner und Umwelt. Es bestehe "akute" Gefahr, dass die Salzmine in Maceió einstürze, sagte der Bürgermeister der Hauptstadt des Bundesstaates Alagoas, João Henrique Caldas, am Freitag dem US-Nachrichtensender CNN. Dies würde nach seiner Einschätzung "die größte gegenwärtige urbane Tragödie der Welt" auslösen.
Skandalumwitterter US-Abgeordneter George Santos aus Repräsentantenhaus geworfen
Das US-Repräsentantenhaus hat den skandalumwitterten und wegen Betrugs angeklagten Abgeordneten George Santos rausgeworfen. Die Kongresskammer stimmte am Freitag mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit für einen Ausschluss des 35-jährigen Republikaners, der zunächst mit einer Reihe von Lügen zu seinem Lebenslauf für Schlagzeilen gesorgt hatte. Santos ist erst der sechste Abgeordnete der US-Geschichte, der aus dem Repräsentantenhaus ausgeschlossen wird.
Nürnberger Feuerwehr organisiert Rettung von Wanderern auf Teneriffa
Die Feuerwehr in Nürnberg hat im Zuge einer ungewöhnlichen Amtshilfe bei der Rettung deutscher Wanderer vom Vulkanberg Teide auf Teneriffa geholfen. Bei der Nürnberger Leitstelle meldete sich am Mittwoch eine Anruferin, die per Messengerdienst von Freunden vom Teide aus alarmiert worden war, die dort im Gipfelbereich des 3715 Meter hohen Bergs festsaßen, berichtete die Feuerwehr am Freitag. Aus unbekannten Gründen sei es der Gruppe nicht gelungen, auf Teneriffa einen Notruf abzusetzen.
Urteil: Smiley in Vorschlagsliste für Betriebsratswahl unzulässig
Ein Smiley in einer Vorschlagsliste für eine Betriebsratswahl ist einem Urteil zufolge ungültig. Das entschied das Landesarbeitsgericht Köln nach eigenen Angaben vom Freitag. Ein Smiley dürfe in einem sogenannten Listenkennwort einer Vorschlagsliste unter anderem dann nicht benutzt werden, wenn das Bildzeichen keine Wortersatzfunktion einnehme, sondern lediglich einen Gefühlszustand ausdrücke, begründete das Gericht seine Entscheidung. (Az. 9 TaBV 3/23)
Bewährungsstrafe für tödlichen Raserunfall bei Tempo 250 auf Autobahn in Hamburg
Das Amtsgericht Hamburg-Harburg hat einen Mann wegen fahrlässiger Tötung durch einen Raserunfall mit etwa Tempo 250 auf einer Autobahn zu einem halben Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Zudem wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen, wie ein Sprecher des Gerichts am Freitag sagte. Im Prozess konnte demnach rekonstruiert werden, dass der Mann im März vergangenen Jahre mit 253 Kilometern pro Stunde über die Autobahn 7 in Hamburg gerast war.
Brüssel will Chatkontrolle vorerst ohne neues Gesetz weiterführen
Im Kampf gegen Kindesmissbrauchs-Bilder im Internet haben die EU-Länder und das Europaparlament gesetzliche Eingriffe in verschlüsselte Privat-Chats verhindert. Nun will die EU-Kommission die umstrittene Chatkontrolle vorerst auf freiwilliger Basis weiter ermöglichen, wie sie am Freitag in Brüssel bekanntgab. Von Datenschützern kommt scharfe Kritik.
Attacken auf Obdachlose in Dortmund: 41-Jähriger schwebt in Lebensgefahr
In Dortmund sind zwei Obdachlose an öffentlichen Orten jeweils von einem Unbekannten attackiert und schwer verletzt worden. Aufgrund der räumlichen und zeitlichen Nähe beider Taten sei ein Zusammenhang möglich, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Eines der Opfer schwebe in Lebensgefahr. Den Angaben nach handelte es sich vermutlich um Messerangriffe. Ermittlungen wegen versuchter Tötungsdelikte liefen.
Urteil: Auftrag über Funkgeräte für Bundeswehr ohne Ausschreibung rechtens
Ein Elektronikunternehmen aus München durfte ohne vorheriges Vergabeverfahren mit der Lieferung digitaler Funkgeräte an die Bundeswehr beauftragt werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf nach eigenen Angaben vom Freitag. Es wies die Beschwerde eines Rüstungskonzerns unter Verweis auf ein Fristversäumnis als unzulässig ab. Dessen Beschwerde hätte demnach aber auch bei Zulässigkeit keine Aussicht auf Erfolg gehabt. Grund seien Sicherheitsinteressen Deutschlands wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, erklärte das Gericht.
Tourist beschmiert Polizeiwache auf Berliner Alexanderplatz mit Hakenkreuzen
Ein Tourist hat eine Polizeiwache auf dem Alexanderplatz in Berlin-Mitte mit Hakenkreuzen beschmiert. Ein Sicherheitsmitarbeiter eines Weihnachtsmarktes bemerkte am Donnerstag einen Mann, der zwei Hakenkreuze auf die Außenwände der Wache sprühte, wie die Berliner Polizei am Freitag mitteilte. Gemeinsam mit Kollegen hielt er den 25-Jährigen fest.
Mann in Tiefgarage erschossen: Lebenslange Haft für Angeklagten in Bochum
Fast neun Monate nach den tödlichen Schüssen auf einen Mann in einer Tiefgarage ist am Freitag ein 27-jähriger Beschuldigter vom Landgericht Bochum zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten nach Angaben einer Gerichtssprecherin wegen Mordes schuldig. Das 58-jährige Opfer war Anfang März durch mehrere Schüsse in seinem Auto getötet worden.
Neun Festnahmen bei Schlag gegen Kokainhandel in Berlin
Bei einem Schlag gegen den Kokainhandel in Berlin hat die Polizei neun Verdächtige festgenommen. Die Beamten fanden bei acht Durchsuchungen in den Stadtteilen Kreuzberg, Schöneberg und Tempelhof mutmaßliches Kokain sowie Marihuana, Amphetamin und Ecstasy, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt am Freitag mitteilten. Der Drogenhandel soll über einen Lieferdienst organisiert gewesen sein.
Toter neben Gymnasium in Rheinland-Pfalz gefunden
Neben einem Gymnasium im rheinland-pfälzischen Betzdorf ist am Freitag ein Toter gefunden worden. Die Ermittler wurden nach Schulbeginn gegen 9:15 Uhr über den Fund auf einem angrenzenden Grundstück der Schule informiert, wie die Polizei Neuwied mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod feststellen.
Mann soll 85-jährige Bekannte erdrosselt haben: Mordanklage in Berlin erhoben
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage wegen heimtückischen Mordes gegen einen Mann erhoben, der eine 85-jährige Bekannte seiner Lebensgefährtin erdrosselt haben soll. Der 62-Jährige soll Mitte August zunächst im Streit seine Freundin gewürgt und später die Bekannte getötet haben, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Der Streit entzündete sich demnach offenbar an kompromittierenden Nachrichten auf einem Handy.
BGH erlaubt Bericht über Kreuzzeichen von Gänswein auf Schumachers Stirn
Über ein Kreuzzeichen des früheren Papstsekretärs Georg Gänswein auf der Stirn von Michael Schumacher darf berichtet werden. Das Interesse des mehrfachen Formel-1-Weltmeisters am Schutz seines Persönlichkeitsrechts wiege hier nicht schwerer als das Informationsinteresse der Öffentlichkeit, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil. Das Kreuzzeichen sei eine übliche und erwartbare Geste eines Geistlichen.
10.000 Euro Sachschaden nach Beziehungsstreit in Mannheimer Imbiss
Bei einem Beziehungsstreit in Mannheim ist ein Sachschaden von knapp 10.000 Euro entstanden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, geriet ein Paar am Donnerstagnachmittag in einem Imbiss in Streit. Der Mann habe dabei die Eingangstür des Schnellrestaurants aus der Verankerung gebrochen.
Wegen Doppelmordes verurteilter Mann in Oklahoma hingerichtet
Im US-Bundesstaat Oklahoma ist ein wegen Doppelmordes verurteilter Mann hingerichtet worden. Das Todesurteil gegen den 59-jährigen Phillip Hancock wurde am Donnerstag im Gefängnis der Stadt McAlester mit einer Giftspritze vollstreckt, wie die Behörden mitteilten. Es war die 24. und mutmaßlich letzte Hinrichtung in den USA in diesem Jahr.
Weißes Haus: Tod von Henry Kissinger "riesiger Verlust"
Das Weiße Haus hat den Tod des früheren US-Außenministers Henry Kissinger als "riesigen Verlust" bezeichnet. Die verstorbene Diplomatie-Legende habe "über Jahrzehnte außenpolitische Entscheidungen" der USA geprägt und "Einfluss auf Amerikas Rolle in der Welt" gehabt, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby, am Donnerstag.
Etwa 1200 Migranten von der Küste bei Calais in Notunterkünfte gebracht
In der Nähe von Calais und Dünkirchen in Nordfrankreich haben Polizisten mehrere große Migrantenlager geräumt und nach offiziellen Angaben mehr als 1200 Menschen in Bussen zu Notunterkünften gebracht, die meisten davon in anderen Regionen. Etwa 130 Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung seien festgenommen worden und sollten zu Abschiebezentren gebracht werden, teilte die Präfektur am Donnerstag mit. Hilfsorganisationen sprachen von "Vertreibungen" und "Schikane".
Trotz Justizproblemen: EU stellt Ungarn zehn Milliarden Euro in Aussicht
Im Justizstreit mit der Europäischen Union kann Ungarn auf die Freigabe milliardenschwerer Finanzhilfen aus Brüssel hoffen. Die EU-Kommission könnte bis zu zehn Milliarden Euro freigeben, die im Rechtsstaatsstreit mit Ungarn eingefroren sind, wie es am Donnerstag von EU-Mitarbeitern in Brüssel hieß. Das ist fast die Hälfte aller insgesamt blockierten Gelder. Allerdings muss Ungarn dafür noch Auflagen erfüllen.
Mehrjährige Haftstrafe in Prozess um Brandstiftung an Flüchtlingsheim gefordert
Im Prozess um den Brand eines Flüchtlingsheims in Groß Strömkendorf bei Wismar in Mecklenburg-Vorpommern hat die Staatsanwaltschaft wegen schwerer Brandstiftung sieben Jahre und sechs Monate Haft für den angeklagten Feuerwehrmann gefordert. Sie sah es am Donnerstag vor dem Landgericht Schwerin als erwiesen an, dass der 33-Jährige am 19. Oktober 2022 an dem Reetdach des Gebäudes Feuer legte.
Voodoo-Ritual als Druckmittel: Razzia gegen Menschenhandel in drei Bundesländern
Mit einer Razzia sind Ermittler in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Sachsen gegen den organisierten Menschenhandel vorgegangen. Im Mittelpunkt der Durchsuchungen standen ein 45-Jähriger sowie acht Frauen im Alter zwischen 26 und 49 Jahren aus Nigeria, wie die Berliner Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Sie sollen Nigerianerinnen nach Berlin gelockt und diese dann zur Prostitution gezwungen haben.
Kot-Attacke: Verfahren gegen früheren Ballettchef gegen Geldauflage eingestellt
Das Strafverfahren gegen den früheren Ballettdirektor der Staatsoper Hannover, Marco Goecke, wegen einer Hundekot-Attacke auf eine Journalistin ist gegen eine Geldauflage eingestellt worden. Goecke habe einen mittleren vierstelligen Betrag an einen Verein gezahlt, der sich mit Täter-Opfer-Ausgleich und Konfliktschlichtung befasse, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover am Donnerstag.