Berliner Tageblatt

Urteil gegen früheren Bundeswehroffizier Franco A. ist rechtskräftig

Die Verurteilung des früheren Bundeswehroffiziers Franco A. wegen der Planung eines Anschlags ist rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies die von A. eingelegte Revision gegen das vor etwas mehr als einem Jahr ergangene Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main nach Angaben vom Donnerstag als "offensichtlich unbegründet" zurück. Das OLG hatte A. zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Er muss seine Strafe nunmehr absitzen.

Mutmaßlicher Undercover-Agent verklagt Geheimdienste Dänemarks wegen Terrorismus-Urteil

In einem eher ungewöhnlichen Fall stehen seit Donnerstag in Dänemark die Geheimdienste des Landes vor Gericht: Ein nach eigenen Angaben als Undercover-Agent in Syrien eingesetzter Mann hat geklagt, weil er wegen des Einsatzes als islamistischer Terrorist verurteilt worden sei und Jahre im Gefängnis saß. "Mein Mandant will vor Gericht die Anerkennung erreichen, dass er ein Agent für die dänischen Geheimdienste war", erklärte Verteidiger Erbil Kaya vor Prozessbeginn.

Nicaragua verbietet alle Aktivitäten der Jesuiten

Die Regierung von Präsident Daniel Ortega in Nicaragua hat alle Aktivitäten der Jesuiten verboten. Zugleich werde der Besitz der katholischen Ordensgemeinschaft beschlagnahmt, erklärte am Mittwoch (Ortszeit) das Innenministerium in Managua. Zur Begründung wurden verwaltungstechnische Unregelmäßigkeiten angeführt, unter anderem hätten die Jesuiten zwischen 2020 und 2022 keinen Finanzplan bei den Behörden vorgelegt.

Bayern setzt im Kampf gegen Internet-Fakeshops auf Künstliche Intelligenz

Die bayerische Justiz setzt beim Kampf gegen Betrug mit Fakeshops im Internet auf Künstliche Intelligenz (KI). Wie das bayerische Justizministerium am Donnerstag in München mitteilte, soll die Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) bei ihrer Arbeit den vom österreichischen AIT Austrian Institute of Technology entwickelten sogenannten Fake-Shop Detector benutzen. Dieser basiert demnach auf KI und überprüft Onlineshops in Echtzeit auf 21.000 verdächtige Merkmale.

Keine Lebensgefahr für Zwölfjährigen nach Messerangriff in Harsewinkel

Nach dem Messerangriff eines 13-Jährigen im nordrhein-westfälischen Harsewinkel schwebt das zwölfjährige Opfer nicht in Lebensgefahr. Die Verletzung des Jugendlichen sei nicht so schwer gewesen, wie zunächst angenommen worden sei, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Bielefeld am Donnerstag mit. Die ermittelnde Mordkommission stufte die Tat als gefährliche Körperverletzung ein.

Tata Steel droht Verfahren wegen Umweltverschmutzung in den Niederlanden

Dem indischen Industriekonzern Tata Steel droht in den Niederlanden ein Gerichtsverfahren wegen Umweltverschmutzung. Die niederländische Stiftung FrisseWind.nu unternahm nach eigenen Angaben am Donnerstag die ersten Schritte hin zu einer Klage gegen den Konzern. Sie wirft Tata Steel vor, für die Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden in der Nähe von Amsterdam verantwortlich zu sein.

61-Jähriger stirbt nach Raubüberfall in Berliner Wohnung

Ein 61-Jähriger ist nach einem mutmaßlichen Raubüberfall in seiner Wohnung in Berlin ums Leben gekommen. Er starb kurz nach Ankunft der alarmierten Polizei, wie diese gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt am Donnerstag mitteilte. Eine Mordkommission des Landeskriminalamts und die Staatsanwaltschaft übernahmen die Ermittlungen wegen Raubs mit Todesfolge.

Tonnenweise illegale Doping- und Potenzmittel im Millionenwert beschlagnahmt

Nach gemeinsamen grenzüberschreitenden Ermittlungen haben deutsche und dänische Sicherheitsbehörden tonnenweise illegale Doping- und Potenzmittel im Schwarzmarktwert von mehr als elf Millionen Euro beschlagnahmt. Wie der Zoll am Donnerstag in Hamburg berichtete, wurden bei zwei Razzien in Dänemark im Juni und Juli etwa 6,4 Millionen Tabletten und Ampullen mit unterschiedlichen Substanzen sowie massenhaft Verpackungs- und Etikettiermaterial entdeckt. Das Gewicht der beschlagnahmten Produkte lag demnach bei insgesamt mehr als acht Tonnen.

Fünftes Todesopfer nach schwerem Autounfall in Hannover

Drei Tage nach einem tödlichen Autounfall in Hannover ist ein weiterer Mensch gestorben. Ein 17-Jähriger erlag am Donnerstag im Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilte. Mit dem Tod des Manns stieg die Zahl der Toten bei dem schweren Verkehrsunfall auf fünf. Bei dem 17-Jährigen handelte es sich um einen Mitfahrer im Auto des Unfallverursachers.

Aufmerksame Nachbarn sperren Einbrecherinnen in Dortmund ein

Aufmerksame Nachbarn haben in einem Mehrfamilienhaus in Dortmund drei Einbrecherinnen eingesperrt und ihren Plan durchkreuzt. Eine Mieterin des Mehrfamilienhauses bemerkte die drei Frauen, die im dritten Stock in einer Wohnung verschwanden, wie die Polizei in der Ruhrgebietsstadt am Donnerstag mitteilte. Die Frau informierte einen Nachbarn ein Haus weiter, der wiederum den Mieter der betroffenen Wohnung anrief. Gleichzeitig alarmierten sie die Polizei.

Bundesgerichtshof verhandelt über Revisionen in Trierer Cyberbunkerprozess

Der Bundesgerichtshof verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über die Revisionen im Trierer sogenannten Cyberbunkerprozess. Sowohl die acht Angeklagten als auch die Staatsanwaltschaft legten Rechtsmittel gegen das Urteil vom Dezember 2021 ein. Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier hatte alle acht Angeklagten wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung verurteilt. Sieben von ihnen erhielten Strafen zwischen zwei Jahren und vier Monaten sowie fünf Jahren und neun Monaten. Ein weiterer Angeklagter erhielt eine Bewährungsstrafe. Zudem wurden Taterträge eingezogen.

Trump stellt sich nach Anklage wegen Wahlbeeinflussung in Georgia den Behörden

Nach seiner Anklage wegen Wahlbeeinflussung im US-Bundesstaat Georgia will sich der ehemalige Präsident Donald Trump am Donnerstag in Atlanta den Behörden stellen. In einem Gefängnis des Landkreises Fulton County, der große Teile von Atlanta umfasst, soll Trump erkennungsdienstlich behandelt werden. Dabei könnten - wie bei Angeklagten üblich - auch Polizeifotos von ihm gemacht werden.

Führende republikanische US-Präsidentschaftsbewerber debattieren ohne Trump

Die führenden Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner mit Ausnahme des favorisierten Ex-Präsidenten Donald Trump sind bei einer ersten Fernsehdebatte gegeneinander angetreten. Bei der vom rechten Nachrichtensender Fox News ausgetragenen Diskussionsrunde warben unter anderem Floridas Gouverneur Ron DeSantis, der frühere Vizepräsident Mike Pence, die frühere UN-Botschafterin Nikki Haley und New Jerseys Ex-Gouverneur Chris Christie um die Gunst konservativer Wähler.

Rudy Giuliani stellt sich nach Anklage wegen Wahlbeeinflussung in Georgia

Der frühere Anwalt von Ex-US-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, hat sich nach seiner Anklage wegen Wahlbeeinflussung im US-Bundesstaat Georgia den Behörden gestellt. Der frühere Bürgermeister von New York erschien am Mittwoch im Gefängnis des Landkreises Fulton County in der Großstadt Atlanta für eine erkennungsdienstliche Behandlung. Er wurde anschließend gegen eine Kaution von 150.000 Dollar (rund 138.000 Euro) auf freien Fuß gesetzt.

Glücklicher Ausgang von stundenlangem Gondel-Drama in Pakistan

"Ich dachte, es wäre mein letzter Tag", sagt Attaulah Shah. "Doch Gott hat mir ein zweites Leben gegeben." Der 15-Jährige ist einer von sechs Schülern, die zusammen mit zwei Erwachsenen in Pakistan in einem stundenlangen Drama aus einer in schwindelnder Höhe feststeckenden Seilbahn-Gondel gerettet wurden. Am Tag nach der unter Hochspannung ausgeführten Rettung wurden weitere Details zur Aktion bekannt.

Feuerwehr in Griechenland kämpft weiter hart gegen zahlreiche Brände

In Griechenland hat die Feuerwehr am fünften Tag in Folge hart gegen eine Reihe von Großbränden angekämpft. Besonders schwierig war die Lage am Mittwoch in der Nähe der Hauptstadt Athen sowie in der Region um die Hafenstadt Alexandroupoli an der Grenze zur Türkei. "In 32 Dienstjahren habe ich solche extremen Bedingungen noch nie erlebt", sagte Feuerwehrchef Giorgos Pournaras.

Dutzende Hühner verenden bei Stallbrand in Oberbayern

Bei einem Stallbrand sind in Oberbayern sind dutzende Hühner verendet. 84 eingesperrte Tiere fielen den Flammen zum Opfer, wie die Polizei in Ingolstadt am Mittwoch mitteilte. Mehrere ebenfalls in der Sommerstallung in Gaimersheim im Landkreis Eichstätt gehaltene Schafe überlebten, weil Unbekannte sie offenbar zuvor ins Freie entlassen hatten.

Nächtlicher Waschmaschinentransport auf Fahrrad ruft Polizei auf Plan

Ein nächtlicher Waschmaschinentransport auf einem Fahrrad hat im schleswig-holsteinischen Quickborn die Polizei auf den Plan gerufen. Wie die Beamtinnen und Beamten in Bad Segeberg mitteilten, wurden Einsatzkräfte am frühen Mittwochmorgen auf zwei junge Männer im Alter von 18 und 20 Jahren aufmerksam, die das schwere Haushaltsgerät auf den Gepäckträger eines Fahrrads gelegt hatten und damit unterwegs waren. Sie stoppten das Gespann und fragten nach dem Hintergrund.

Oberverwaltungsgericht bestätigt Schließung von Freier Dorfschule in Lübeck

Die wegen gravierender Verletzungen der Schulpflicht angeordnete Schließung der Freien Dorfschule in Lübeck ist rechtens. Das entschied das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig nach Angaben vom Mittwoch durch zwei unanfechtbare Beschlüsse, mit denen es Anträge des Trägervereins der geschlossenen Privatschule in vorläufigen Eilverfahren zurückwies und vorangegangene Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Schleswig bestätigte.

16-Jähriger verletzt Achtjährigen an Schule in Sachsen mit Messerstichen

Ein 16-Jähriger hat am Mittwoch einen Achtjährigen auf dem Gelände einer Schule im ostsächsischen Bischofswerda mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Der Junge wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, sein Zustand war zunächst stabil, wie die Polizei in Görlitz mitteilte. Der Tatverdächtige zündete sich nach ersten Erkenntnissen selbst an und wurde daraufhin gelöscht.

Berlin hat keine Umweltbedenken wegen Fukushima-Kühlwassers im Meer

Die Bundesregierung hat keine größeren Umweltbedenken wegen der bevorstehenden Einleitung von Kühlwasser aus dem zerstörten japanischen Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik. Der Einschätzung der Betreiberfirma Tepco und der japanischen Behörden, dass das Projekt unschädlich für die Umwelt sei, "können wir uns anschließen", sagte ein Sprecher von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Lemke habe sich im April vor Ort ein Bild gemacht und mit Tepco und Vertretern der Zivilgesellschaft gesprochen.

Berlin hat keine Umweltbedenken gegen Fukushima-Kühlwassers im Meer

Die Bundesregierung hat keine größeren Umweltbedenken wegen der bevorstehenden Einleitung von Kühlwasser aus dem zerstörten japanischen Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik. Der Einschätzung der Betreiberfirma Tepco und der japanischen Behörden, dass das Projekt unschädlich für die Umwelt sei, "können wir uns anschließen", sagte ein Sprecher von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Lemke habe sich im April vor Ort ein Bild gemacht und mit Tepco und Vertretern der Zivilgesellschaft gesprochen.

Starkoch Alfons Schuhbeck hat Haftstrafe angetreten

Der prominente Koch Alfons Schuhbeck hat seine Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung angetreten. Am Mittwoch traf der 74-Jährige in der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech ein, wie die "Augsburger Allgemeine" am Donnerstag unter Berufung auf die Leiterin der Haftanstalt, Monika Groß, berichtete.

Zwei IS-Mitglieder in Niedersachsen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt

Zwei frühere Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind am Mittwoch vom Oberlandesgericht (OLG) Celle zu Haftstrafen von vier und sechs Jahren verurteilt worden. Das niedersächsische Gericht sah nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass die bereits einschlägig vorbestraften radikalen Islamisten im Alter von 27 und 61 Jahren als Übersetzer intensiv in die internationale Propagandaarbeit der Terrororganisation im Internet und in sozialen Medien eingebunden waren.

Unrühmliche Bildergalerie von Prominenten

Dieses Foto wäre eines für die Geschichtsbücher: Donald Trump muss sich am Donnerstag nach der gegen ihn erhobenen Anklage wegen Wahlbeeinflussung in einem Gefängnis in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia erkennungsdienstlich behandeln lassen. Dabei könnte auch ein - als "mugshot" bezeichnetes - Polizeifoto des früheren Präsidenten gemacht werden.

Mann gerät bei Fahrt auf Motorhaube unter Auto und wird mitgeschleift

Bei einer Fahrt auf einer Motorhaube ist in Nordrhein-Westfalen ein 26-Jähriger unter das Auto geraten und mitgeschleift worden. Der Mann wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Heinsberg am Mittwoch mitteilte. Er hatte sich am Dienstagabend in Übach-Palenberg auf die Motorhaube des Autos gesetzt, das von einem 18-Jährigen gelenkt wurde.

60-Jähriger stirbt in Baden-Württemberg nach Sturz aus acht Metern Höhe

Ein 60-Jähriger ist eine Woche nach einem Sturz aus acht Metern Höhe bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg gestorben. Er erlag seinen Verletzungen am Dienstag, wie die Polizei in Reutlingen am Mittwoch mitteilte. Demnach hatte der Mann am Dienstag vergangener Woche in Metzingen eine Plattform an der Außenfassade eines Gebäudes betreten und war in die Tiefe gestürzt.

Schüler finden finden Toten auf Schulgelände in Mönchengladbach

Schüler haben auf dem Gelände einer Schule in Mönchengladbach einen leblosen Mann entdeckt. Der Hausmeister alarmierte daraufhin Polizei und Rettungskräfte, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Der Mann starb vermutlich in der Nacht zum Mittwoch oder in den frühen Morgenstunden. Die genaue Todesursache war zunächst unklar. Die Polizei ging jedoch nicht von einem Fremdverschulden aus.

Serie von Autodiebstählen endet für zwei Verdächtige in Bayern in Untersuchungshaft

Eine ganze Serie von Autodiebstählen hat zwei junge Verdächtige in Bayern in Untersuchungshaft gebracht. Sie sollen binnen zwei Nächten sechs Autos gestohlen haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Würzburg am Mittwoch mitteilten. Es wurden Haftbefehle wegen des dringenden Tatverdachts des besonders schweren Diebstahls in mehreren Fällen erlassen.

Mann soll für Messerattacke auf Berliner Grundschülerinnen in Psychiatrie

Dreieinhalb Monate nach einer Messerattacke auf zwei Mädchen auf einem Berliner Grundschulhof strebt die Staatsanwaltschaft eine dauerhafte Einweisung des Verdächtigen in eine Psychiatrie an. Beim Landgericht der Hauptstadt sei eine entsprechende Antragsschrift in einem sogenannten Sicherungsverfahren eingereicht worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der 38-Jährige sei einem vorläufigen psychiatrischen Expertengutachten zufolge psychisch krank.

Versicherer: Hinter Falschfahrten auf Autobahnen steckt oft Absicht

Falschfahrten auf Autobahnen passieren nach Angaben der Versicherungswirtschaft oft mit Absicht. In rund einem Drittel der Fälle werde im fließenden Verkehr gewendet, teilte die Unfallforschung der Versicherer (UDV) am Mittwoch in Berlin mit. Während bei Senioren häufig eine Verwirrtheit eine Rolle spiele, seien es bei Jüngeren oft suizidale Absichten oder eine Flucht vor der Polizei.

16-Jähriger sticht an Schule in Sachsen auf Achtjährigen ein und zündet sich selbst an

Ein 16-Jähriger hat am Mittwoch einen Achtjährigen auf dem Gelände einer Schule im ostsächsischen Bischofswerda mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Der Tatverdächtige zündete sich nach ersten Erkenntnissen selbst an und wurde anschließend gelöscht, wie die Polizei in Görlitz mitteilte. Er wurde festgenommen und befindet sich in medizinischer Betreuung. Der Achtjährige wurde von Rettungskräften in ein Krankenhaus gebracht. Sein Zustand war nach Polizeiangaben stabil.

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