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Vorgestellt

USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Tomoko Akane

Die USA haben Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Tomoko Akane, verhängt. Das Tribunal sei ein "korruptes und in fataler Weise politisiertes supranationales Gericht, das seine Befugnisse böswillig missbraucht und sein Mandat überschritten hat", erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Dienstag zur Begründung. Washington belegte außerdem den IStGH-Ankläger Abdoulaye Seye mit weiteren Sanktionen.

In Wohnung in Hessen getöteter 20-Jähriger: Tatverdächtiger festgenommen

Nach dem Fund eines getöteten 20-Jährigen in Hessen haben Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 23-Jährige kam in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Darmstadt am Dienstag mitteilte. Er war der Mitbewohner des Opfers. Eine Obduktion erhärtete den Verdacht, dass dieses getötet wurde.

Letzte Nachrichten

Doppelmörder von Berlin-Marzahn muss lebenslang ins Gefängnis

Knapp drei Jahre nach dem Mord an einer Frau und ihrer neunjährigen Tochter in Berlin-Marzahn ist das Hafturteil gegen den Täter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand bei seiner Überprüfung keine Rechtsfehler, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Berliner Landgericht hatte den Angeklagten im April wegen Doppelmords zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt, was eine vorzeitige Haftentlassung praktisch ausschließt. (Az. 5 StR 536/22)

Durchsuchungen bei drei Jugendlichen nach Silvesterausschreitungen in Hamburg

Nach Ausschreitungen in der Silvesternacht in Hamburg haben Ermittler die Wohnanschriften von drei jugendlichen Verdächtigen durchsucht. Wie die Polizei am Mittwoch in der Hansestadt mitteilte, sollen die 17- bis 18-Jährigen zu einer größerer Gruppe gehört haben, die einen Bus und Polizeifahrzeuge mit Pyrotechnik beschossen. Sie seien "im Zuge der intensiven Ermittlungen" zu dem Geschehen in den Fokus geraten.

Neue Vergewaltigungsvorwürfe gegen Ex-Boxweltmeister Mike Tyson

Dem früheren Boxweltmeister Mike Tyson droht ein neuer Prozess wegen Vergewaltigung. Eine Frau aus dem US-Bundesstaat New York reichte laut am Dienstag (Ortszeit) bekannt gewordenen Gerichtsdokumenten Klage gegen den 56-Jährigen ein, weil er sie Anfang der 1990er Jahre in einer Limousine vergewaltigt haben soll. Die Klägerin fordert von Tyson fünf Millionen Dollar (knapp 4,6 Millionen Euro) Entschädigung, ihre Identität wurde nicht öffentlich gemacht.

Bundesgerichtshof bestätigt Missbrauchsurteil gegen Turntrainer aus Thüringen

Nach einem jahrelangen Rechtsstreit ist ein früherer Turntrainer aus Thüringen nun rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Erfurter Landgerichts, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Dieses hatte den Mann im März 2022 zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. (Az. 2 StR 420/22)

Mögliches Gewaltverbrechen unter Jugendlichen - Suchaktion in Wald bei Hannover

Nach einem möglichen Gewaltverbrechen unter Jugendlichen haben Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr am Mittwoch ein Waldstück im niedersächsischen Wunstorf bei Hannover durchsucht. Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurde ein 14-Jähriger vermisst. Ein anderer 14-Jähriger sagte demnach inzwischen aus, diesen in dem Wald getötet zu haben.

Autofahrer verliert in Rheinland-Pfalz Bewusstsein - Beifahrer verhindert Unfall

Die schnelle Reaktion eines Beifahrers hat einen schweren Unfall auf einer Autobahn in Rheinland-Pfalz verhindert. Der Fahrer des Fahrzeugs verlor das Bewusstsein, wie die Verkehrsdirektion Mainz am Mittwoch mitteilte. Die beiden Männer waren demnach am Dienstagabend auf der Autobahn 60 unterwegs, als der Fahrer in einer Baustelle nahe Heidesheim wegen eines medizinischen Notfalls ohnmächtig wurde.

87-Jähriger verursacht in NRW Unfall mit 71-jährigem Radfahrer

Ein 87-Jähriger ohne Führerschein hat in Nordrhein-Westfalen einen Unfall mit einem Radfahrer verursacht. Der 71-Jährige wurde beim Überholen am Dienstag in Rheinberg von der rechten Fahrzeugseite touchiert und fiel zu Boden, teilte die Polizei Wesel am Mittwoch mit. Er erlitt eine Platzwunde am Kopf, konnte das Krankenhaus nach einer ambulanter Behandlung aber wieder verlassen.

Gewerkschaft der Polizei kritisiert "Anarchie" von E-Scooter-Fahrern

Vor Beginn des Deutschen Verkehrsgerichtstages hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die "Anarchie" von E-Scooter-Fahrern kritisiert. "Mit dem Aufsteigen auf den E-Scooter blenden viele Verkehrsteilnehmende grundlegendste Regeln des sicheren Miteinander im öffentlichen Verkehrsraum aus", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Michael Mertens dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Ampeln, Verkehrszeichen, Fahrtrichtungen: All dies scheint keine Rolle mehr zu spielen."

Neue Vergewaltigungsvorwürfe gegen Mike Tyson

Der frühere Boxweltmeister Mike Tyson ist erneut der Vergewaltigung beschuldigt worden. Eine Frau aus dem US-Bundesstaat New York reichte laut am Dienstag (Ortszeit) bekannt gewordenen Gerichtsdokumenten Klage gegen Tyson ein. Dieser habe sie Anfang der 1990er Jahre in einer Limousine vergewaltigt. Die Klägerin fordert von dem früheren Sportstar fünf Millionen Dollar (knapp 4,6 Millionen Euro), ihre Identität wurde nicht öffentlich gemacht.

US-Regierung verklagt Google wegen Monopolvorwürfen bei Online-Werbung

Die US-Regierung hat den Internetriesen Google wegen des Vorwurfs von Wettbewerbsverstößen bei Online-Werbung verklagt. In der am Dienstag bei einem Bundesgericht eingereichten Klage werfen die Regierung und mehrere Bundesstaaten dem Konzern vor, eine "Monopol"-Stellung in dem Segment aufgebaut zu haben und zu missbrauchen.

Einstellung des Prozesses gegen Hells-Angels-Boss Hanebuth in Spanien abgelehnt

Im Prozess gegen den ehemaligen deutschen Hells-Angels-Boss Frank Hanebuth in Spanien hat das Gericht die Einstellung des Verfahrens abgelehnt. Hanebuths Anwältin argumentierte am Dienstag, dass die Vorwürfe gegen ihren Mandanten auf illegalen Abhörmaßnahmen beruhten, da diese ohne ausreichende Beweise genehmigt worden seien.

Ermittlungen gegen mehrere Polizisten wegen Besitzes von Kinderpornographie

Gegen fünf Polizisten in Baden-Württemberg wird wegen des Besitzes von kinderpornographischem Material ermittelt. Wie das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Ulm am Dienstag gemeinsam mitteilten, wurden ursprünglich wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen geführte Ermittlungen nun auf die neuen Vorwürfe ausgeweitet.

Nachgebaute Zelle Nawalnys vor russischer Botschaft in Berlin aufgestellt

Ein Nachbau der Einzelzelle des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny ist von seinem Team am Dienstag vor der russischen Botschaft in Berlin aufgestellt worden. Die Installation von Nawalnys Bruder Oleg Nawalny auf dem Boulevard Unter den Linden soll auf die Haftbedingungen des Politikers hinweisen.

Ermittler in Hessen heben Drogenlabor und Fälscherwerkstatt aus

Ermittler haben in Hessen ein Drogenlabor und eine Fälscherwerkstatt ausgehoben. Ein 40-Jähriger sitze in Untersuchungshaft, teilte die Polizei in Wiesbaden am Dienstag mit. Der Zugriff bei einer Razzia in Niedernhausen und Wiesbaden-Bierstadt gelang demnach bereits am Freitag. Dabei wurden verschiedene Drogen, Waffen, Fälschungsmaterialien und Utensilien zur Herstellung von Drogen beschlagnahmt.

Angeklagte sollen mit Drogengeschäften rund zwölf Millionen Euro erbeutet haben

Wegen Drogengeschäften in Millionenhöhe müssen sich vier Angeklagte seit Dienstag vor dem Landgericht in Köln verantworten. Zum Auftakt des Prozesses wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Mit den Geschäften sollen die Beschuldigten fast zwölf Millionen Euro erbeutet haben.

Vorermittlungen wegen Vergewaltigung gegen Frankreichs Innenminister eingestellt

Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin muss sich nicht wegen eines Vergewaltigungsvorwurfs vor Gericht verantworten. Ein Gericht in Paris bestätigte am Dienstag die Einstellung von Vorermittlungen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus mit dem Fall befassten Kreisen erfuhr. Der Pariser Generalstaatsanwalt Rémy Heitz bestätigte in einer Mitteilung diese Entscheidung. Die Anwältin der Klägerin erklärte, sie werde Rechtsmittel einlegen.

17 Schulkinder bei Busunfall in Niedersachsen leicht verletzt

Bei einem Busunfall in Niedersachsen sind am Dienstag 17 Schulkinder leicht verletzt worden. Die Fahrerin des Schulbusses musste in Geestland scharf bremsen, die Kinder stürzten und prallten unter anderem gegen die Haltestangen, wie die Polizei in Cuxhaven mitteilte. Grund für die Bremsung war demnach ein vorausfahrendes Auto, das abbiegen wollte. Ein Verkehrsunfall wurde vermieden.

Nach Millionendiebstahl Mitarbeiterin von Geldtransportfirma gefasst

Die Polizei in Stuttgart hat eine mit internationalem Haftbefehl gesuchte Angestellte einer Geldtransportfirma festgenommen, die im Oktober bei ihrer Firma mehr als eine Million Euro Bargeld gestohlen haben soll. Ermittler nahmen die 42-Jährige am Montagabend am Stuttgarter Flughafen fest, wie das Polizeipräsidium in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Davor hatte die Tatverdächtige über ihren Rechtsanwalt angekündigt, sich stellen zu wollen.

Zwei Tote bei Brand in Behindertenwohnheim in nordrhein-westfälischem Kamen

Bei einem Brand in einem Behindertenwohnheim im nordrhein-westfälischen Kamen sind zwei Bewohner ums Leben gekommen. Der Brand brach am Montagabend aus zunächst ungeklärten Gründen aus, wie die Polizei in Unna mitteilte. Bei den Toten handle es sich um zwei Männer im Alter von 43 und 56 Jahren. Die Ermittlungen zur Brandursache dauerten an.

Prozess wegen zweifachen Mordes gegen Pfleger vor Landgericht München

Weil er nach durchzechten Nächten oder zum Handyspielen seine Ruhe vor seinen Patienten haben wollte, soll ein Pfleger in einem Münchner Krankenhaus tödliche oder lebensbedrohende Medikamentenmischungen gespritzt haben. Zwei der Patienten des wegen zweifachen Mordes und sechsfachen versuchten Mordes angeklagten 26 Jahre alten Mario G. starben, wie aus der am Dienstag vor dem Landgericht München I verlesenen Anklage hervorgeht.

Razzia gegen mutmaßliche Drogenhändler in Baden-Württemberg

Mit einer Razzia sind Ermittler in Baden-Württemberg wegen des Verdachts des Drogenhandels in Flüchtlingsunterkünften gegen eine Gruppe von Verdächtigen vorgegangen. Im Fokus stand eine Bande, die in den Unterkünften Kokain, Amphetamin, Marihuana und Ecstasytabletten verkauft haben soll, wie die Polizei in Offenburg und die Staatsanwaltschaft Baden-Baden am Dienstag mitteilten. Die Beschuldigten haben demnach verschiedene Staatsangehörigkeiten.

Weltkriegsbombe auf Gelände von Tanklager in Bremen gesprengt

In Bremen ist in der Nacht zum Dienstag auf dem Gelände eines Tanklagers eine 500-Kilogramm-Weltkriegsbombe gesprengt worden. Zuvor wurden am Montagabend in einem Umkreis von einem Kilometer etwa 2700 Anwohner in Sicherheit gebracht, wie die Bremer Polizei mitteilte. Rund 700 Menschen verbrachten einen Großteil der Nacht in Ausweichquartieren in zwei Schulen. Auch der Zug- und Fährverkehr wurde vorübergehend eingestellt.

Polizei findet mit Haftbefehlen gesuchten 41-Jährigen im Saarland in Schrank

Polizisten haben im Saarland einen mit drei Haftbefehlen gesuchten 41-Jährigen in einem Kleiderschrank gefunden. Der Mann wurde festgenommen, wie die Beamten in Wadern am Montagabend mitteilten. Demnach konnte sich der 41-Jährige über drei Monate lang vor der Polizei verstecken. Seine Spur führte vom Saarland zunächst nach Rheinland-Pfalz und anschließend wieder ins nördliche Saarland zurück.

Drogenboss soll hinter Mord an britischen Journalisten in Brasilien stehen

Ein Drogenboss steht nach Überzeugung der brasilianischen Polizei vermutlich hinter der Ermordung des britischen Journalisten Dom Phillips und des Indigenen-Experten Bruno Pereira im Amazonas-Regenwald. Es gebe starke Indizien, dass Rubén da Silva Villar die Tat in Auftrag gegeben habe, sagte am Montag der regionale Polizeichef auf einer Pressekonferenz. Der Fall sei "zu 90 Prozent" aufgeklärt.

Elon Musk weist Betrugsvorwürfe vor Gericht als "skandalös" zurück

Im Betrugsprozess gegen Elon Musk wegen irreführender Tweets zum Elektroautobauer Tesla hat der Unternehmenschef alle gegen ihn erhobenen Anschuldigungen als "skandalös" zurückgewiesen. Er habe "niemals" Investoren täuschen wollen, versicherte Musk am Montag vor dem zuständigen Gericht in San Francisco. Er habe mit seinen umstrittenen Tweets seine damalige persönliche Überzeugung ausgedrückt - und niemanden betrügen wollen.

Mann wegen Eindringens in Pelosis Büro bei Kapitol-Erstürmung schuldig gesprochen

Ein 62-Jähriger, der bei der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar 2021 am Schreibtisch der Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi fotografiert wurde, ist in einem Prozess in acht Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen des Gerichts in der Hauptstadt Washington sprachen Richard Barnett am Montag unter anderem der Behinderung eines offiziellen Vorgangs und des Eindringens in ein offizielles Gebäude mit einer gefährlichen oder tödlichen Waffe schuldig.

Ex-FBI-Agent wegen Arbeit für Oligarchen Deripaska festgenommen

Ein früherer ranghoher Mitarbeiter der US-Bundespolizei FBI ist wegen mutmaßlicher Arbeit für den russischen Oligarchen Oleg Deripaska festgenommen und angeklagt worden. Der 54-jährige Charles McGonigal soll im Gegenzug für verdeckte Zahlungen Untersuchungen zu einem Rivalen Deripaskas angestellt haben, wie das US-Justizministerium am Montag mitteilte.

Mehr als 20 Tote bei Islamistenangriff im Kongo

Bei einem Islamistenangriff in der Demokratischen Republik Kongo sind nach Behördenangaben mindestens 23 Menschen getötet worden. Nach Behördenangaben überfielen Kämpfer der Islamistengruppe Allied Democratic Forces (ADF) in der Nacht zum Montag das Dorf Makugwe in der Provinz Nord-Kivu. Der stellvertretende Provinz-Verwaltungschef Saidi Balikwisha gab die Zahl der Todesopfer mit 23 an, ein Armeesprecher sprach von 24 Toten und zehn Vermissten.

Acht Verletzte in Bagdad bei Protest wegen Koran-Verbrennung

Bei einer Protestversammlung vor der schwedischen Botschaft in Bagdad ist es zu einer gewalttätigen Konfrontation zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Dabei wurden am Montag sieben Protestierende und ein Polizist verletzt, wie aus dem irakischen Innenministerium verlautete. Auslöser des Protests war eine Koran-Verbrennung durch einen schwedischen Rechtsextremisten am Wochenende in Stockholm.

Nach Flucht von Mörder aus Amtsgericht Regensburg prüft Polizei Schwachstellen

Nach der Flucht eines verurteilten Mörders Anfang Januar aus dem Amtsgericht Regensburg prüfen Polizei und Justiz Schwachstellen. Die abgenommenen Handfesseln und eine fehlende Überwachung hätten die Flucht begünstigt, teilten die Polizei und das Amtsgericht am Montag mit.

Mann schildert dramatischen Kampf mit bewaffnetem Angreifer in Kalifornien

Der Mann, der nach der Schusswaffenattacke mit zehn Toten im US-Bundesstaat Kalifornien dem Schützen die Waffe entriss, hat von dem dramatischen Kampf mit dem Angreifer berichtet. Der 26-jährige Brandon Tsay arbeitete am Samstagabend in dem Tanzclub "Lai Lai Ballroom & Studio" in Alhambra im Großraum Los Angeles, als der 72-Jährige eindrang und seine Schusswaffe auf ihn richtete.

Ehemaliger Hells-Angels-Boss Frank Hanebuth in Spanien vor Gericht

Der ehemalige deutsche Hells-Angels-Boss Frank Hanebuth steht seit Montag in Spanien vor Gericht. Hanebuth und 46 weitere mutmaßliche Mitglieder und Komplizen des berüchtigten Rockerclubs müssen sich unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Drogenhandels und Zuhälterei verantworten. Hanebuth erschien in Jeans und schwarzer Jacke vor dem Gericht in San Fernando de Henares bei Madrid und hörte mit gefalteten Händen der Verlesung der Anklageschrift zu.

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