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Schweden: EU verurteilt Hinrichtung von schwedisch-iranischem Bürger im Iran
Schwedens Außenminister Tobias Billstrom hat die Hinrichtung des zum Tode verurteilten schwedisch-iranischen Dissidenten Habib Chaab verurteilt. "Die Todesstrafe ist eine unmenschliche und unumkehrbare Strafe", schrieb Billstrom, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, am Samstag im Onlinedienst Twitter. "Schweden verurteilt gemeinsam mit dem Rest der EU ihre Anwendung unter allen Umständen." Stockholm hätte sich zuvor mit Teheran in Verbindung gesetzt "und gefordert, dass das Urteil nicht vollstreckt wird", fügte Billstrom hinzu.
Am Samstag hatte die iranische Justiz-Website Misan gemeldet, dass das Todesurteil gegen Chaab vollstreckt worden sei. Chaab war seit Oktober 2020 im Iran inhaftiert, nachdem er während einer Türkei-Reise verschwunden und einen Monat später in Teheran vor Gericht gestellt worden war. Er wurde der "Korruption auf Erden" schuldig gesprochen wegen der Bildung und Führung einer Rebellengruppe und am 6. Dezember zum Tode verurteilt.
Stockholm hatte das Urteil in der Vergangenheit bereits als "unmenschlich" verurteilt und sich bemüht, Chaab konsularische Unterstützung zu leisten. Da der Iran doppelte Staatsbürgerschaften nicht anerkennt, wurde Schweden der Zugang zu dem Inhaftierten jedoch verwehrt.
Derzeit sind im Iran mindestens 16 Menschen mit westlicher Staatsbürgerschaft inhaftiert. Die meisten von ihnen haben auch die iranische Staatsbürgerschaft. Im Januar sorgte der Iran mit der Hinrichtung des früheren britisch-iranischen Politikers Alireza Akbari international für Empörung, der wegen angeblicher Spionage verurteilt worden war. Ende April bestätigte das Oberste Gericht im Iran die Todesstrafe gegen den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd.
I.Meyer--BTB