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Kreml-Kritiker Roisman wegen Kritik an Ukraine-Offensive zu Geldstrafe verurteilt
Ein russisches Gericht hat den Oppositionspolitiker Jewgeni Roisman wegen seiner Kritik an Russlands Offensive in der Ukraine zu einer Geldstrafe verurteilt. Der 60-jährige ehemalige Bürgermeister von Jekaterinburg im Ural muss wegen "Diskreditierung" der russischen Armee umgerechnet rund 3000 Euro zahlen, wie russische Nachrichtenagenturen am Freitag meldeten. Es handelt sich um eine relativ milde Strafe angesichts der starken Unterdrückung in Russland.
Der Kreml-Kritiker will den Nachrichtenagenturen zufolge keine Berufung gegen seine Verurteilung zu einer Geldstrafe einlegen. "Ich finde, dass es sich unter den derzeitigen Bedingungen um einen Freispruch handelt", sagte Roisman laut Ria Nowosti.
Dem 60-Jährigen wurde vorgeworfen, die russische Armee in einem Video "diskreditiert" zu haben. Das Video hatte er im Juli 2022 auf der Videoplattform Youtube veröffentlicht und darin die Moskauer Offensive in der Ukraine kritisiert. Ihm drohten bis zu fünf Jahre Haft. Bei dem im vergangenen Monat begonnenen Prozess hatte Roisman auf nicht schuldig plädiert.
Den Berichten der russischen Nachrichtenagenturen zufolge unterliegt Roisman weiterhin mehreren Einschränkungen. So darf er das Internet nicht nutzen und keine Interviews geben, bis seine Verurteilung im Berufungsverfahren bestätigt wird oder die Frist zum Einlegen von Berufung abgelaufen ist.
Die Verurteilung von Roisman zu einer einfachen Geldstrafe kommt überraschend. Andere Menschen in Russland wurden aufgrund ähnlicher Anschuldigungen zu hohen Haftstrafen verurteilt.
Roisman gehört zu den wenigen prominenten Oppositionellen, die sich nicht im Gefängnis oder im Exil befinden. Mehrere wurden inhaftiert, weil sie sich gegen die Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt ausgesprochen haben.
Der 60-Jährige war fünf Jahre lang Bürgermeister von Jekatarinburg. Er ist ein Freund des inhaftierten Oppositionsführers Alexej Nawalny und erfreut sich in Jekaterinburg nach wie vor großer Beliebtheit.
F.Müller--BTB