Berliner Tageblatt - Niedrige Beteiligung bei Referendum über Verfassung in Mali

Das Referendum ist ein verspäteter Schritt in Richtung einer zivilen Regierung in dem westafrikanischen Land. Es war ursprünglich schon für März angesetzt, wurde aber verschoben. Mali befindet sich seit einem Putsch im August 2020 unter Militärherrschaft. Juntachef Assimi Goita hat versprochen, das Land 2024 an eine zivile Regierung zu übergeben.

In Mali sind rund 8,4 Millionen Menschen wahlberechtigt. Aus Sicherheitsgründen wurde das Referendum in manchen Teilen des Landes nicht abgehalten, etwa in der ehemaligen Rebellen-Hochburg Kidal im Norden.

Die neue Verfassung würde die Rolle des Präsidenten stärken, der das Recht hätte, den Ministerpräsidenten und Kabinettsmitglieder zu ernennen und zu entlassen. Die Regierung wäre dem Präsidenten gegenüber Rechenschaft schuldig, nicht wie bisher dem Parlament.

Die geplante Reform wurde von der Opposition und religiösen Würdenträgern kritisiert. Beobachtern zufolge gilt ein Ja dennoch als nahezu sicher. Es wird davon ausgegangen, dass Juntachef Goita sich in diesem Fall um das Präsidentenamt bewerben wird.

Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff.

T.Bondarenko--BTB