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Bundeswehr-Offizier wegen mutmaßlicher Spionage für Russland festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat in Koblenz einen Mitarbeiter des Beschaffungsamts der Bundeswehr wegen des Vorwurfs der Tätigkeit für einen russischen Geheimdienst festnehmen lassen. Thomas H. habe sich selbst an Botschaft und Generalkonsulat gewandt und einmal Informationen übermittelt, teilte die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mit. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schrieb im Online-Netzwerk Twitter, das in "X" umbenannt wurde, es handle sich um einen Offizier.
"Wachsamkeit bleibt das Gebot der Stunde", schrieb Buschmann weiter. Wie die Bundesanwaltschaft mitteilte, wurden auch Wohnung und Arbeitsplatz des Beschuldigten durchsucht. Er sei bereits einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt worden und sitze in Untersuchungshaft.
H. arbeitet der Mitteilung zufolge beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, das in Koblenz sitzt. Er soll sich aus eigenem Antrieb seit Mai mehrmals bei der russischen Botschaft in Berlin und dem Generalkonsulat in Bonn gemeldet und eine Zusammenarbeit angeboten haben. Bei einer Gelegenheit habe er "Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst" übermittelt.
Mit den Ermittlungen sei das Bundeskriminalamt beauftragt, hieß es weiter. Sie würden in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und dem Bundesamt für Verfassungsschutz geführt.
Es ist nicht der erste Fall von mutmaßlicher Spionage für Russland in einer wichtigen Regierungsbehörde in Deutschland. Im Dezember war ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) festgenommen worden, der einem russischen Nachrichtendienst Staatsgeheimnise verraten haben soll. Gegen ihn und einen im Januar festgenommenen mutmaßlichen Komplizen wird wegen Landesverrats ermittelt.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Juni vor "aggressiveren Spionageoperationen Russlands" vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gewarnt. Moskau hat demnach angesichts des Konflikts ein erhöhtes Aufklärungsinteresse, verwiesen wurde auch auf mögliche Sabotage über Cyberangriffe.
T.Bondarenko--BTB