Berliner Tageblatt - DJV rät Journalisten von privaten Reisen in die Türkei ab

Wenn selbst die parlamentarische Immunität einer Abgeordneten nicht vor der Festnahme in der Türkei schütze, sei die Gefahr für Journalistinnen und Journalisten umso größer, hieß es in der Erklärung des DJV. "Wer sich als Journalist schon einmal kritisch in den eigenen Beiträgen und in den sozialen Netzwerken über die Türkei, ihren Präsidenten oder die Regierungspartei AKP geäußert hat, sollte sich von dem Land fernhalten", riet Überall. Alles andere sei "ein unkalkulierbares Risiko".

Der DJV verwies auch auf die diesbezüglichen Reisehinweise des Auswärtigen Amts für die Türkei: "Aufgrund des weit gefassten Terrorismusbegriffs in der Türkei, der aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte rechtsstaatswidrig ist, können zum Beispiel bloße Äußerungen, das Teilen, Kommentieren oder 'Liken' von Beiträgen in sozialen Medien (...) für eine Strafverfolgung ausreichen." Festnahmen, Strafverfolgungen oder Ausreisesperren seien "auch im Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien zu beobachten, vermehrt auch aufgrund des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung".

Der Vorfall mit Akbulut hatte sich Anfang August bei einem Verwandtenbesuch der in der Türkei geborenen Politikerin ereignet. Sie war nach einer Intervention des Auswärtigen Amts wieder freigekommen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan droht immer wieder auch im Ausland lebenden Menschen mit Verfolgung, die er als Staatsfeinde einstuft.

O.Krause--BTB