Berliner Tageblatt - Europäische Staatsanwaltschaft deckt millionenschweren Steuerbetrug auf

Die Ermittlungen mit dem Codenamen "Maskenball" konzentrierten sich auf eine Gruppe des organisierten Verbrechens, die ein "komplexes System zur Umgehung und Hinterziehung von Zollgebühren und der Mehrwertsteuer" betrieben haben sollen. Den Informationen zufolge sind chinesische Staatsangehörige Teil dieser Organisation.

Die mutmaßlichen Täter importierten laut Eppo große Stückzahlen an Textilien, Schuhen oder kleinen Elektrogeräten aus China in die Länder der Europäischen Union und nutzten dabei gefälschte Rechnungen. Dadurch wurde der Wert der Produkte deutlich niedriger angegeben als er tatsächlich war, was wiederum zu niedrigeren Zollgebühren führte.

Die Mehrwertsteuer umgingen die mutmaßlichen Täter, indem sie eine Einfuhrregelung missbrauchten. Mit dem sogenannten Zollverfahren 42 können Waren von außerhalb der EU ohne fällige Mehrwertsteuer in die Mitgliedstaaten eingeführt werden, wenn sie danach unverzüglich innerhalb der EU weiter befördert werden. Die Zahlung der Mehrwertsteuer wird dann erst im letzten Bestimmungsort fällig.

Im Fall der mutmaßlichen Betrüger saß am Ende der Lieferkette offenbar eine Briefkastenfirma, sodass überhaupt keine Mehrwertsteuer entrichtet wurde. Die Ermittler gehen davon aus, dass die mutmaßlichen Betrüger ein ausgedehntes Netzwerk vor allem in Deutschland, Belgien und den Niederlanden aufgebaut haben. Die Gruppe stellte falsche Warenbeschreibungen aus und fälschte Transportdokumente, um den Weg der Waren zu verschleiern, erklärte die Europäische Staatsanwaltschaft.

T.Bondarenko--BTB