Berliner Tageblatt - Ukrainer können Schäden durch russische Invasion in neuem Register melden

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Ukrainer können Schäden durch russische Invasion in neuem Register melden
Ukrainer können Schäden durch russische Invasion in neuem Register melden / Foto: © AFP

Ukrainer können Schäden durch russische Invasion in neuem Register melden

Mithilfe eines neuen Registers können die Menschen in der Ukraine ab sofort Ersatzansprüche geltend machen für Schäden, die ihnen durch die russische Invasion entstanden sind. Der Mechanismus wurde am Dienstag bei einer internationalen Konferenz im niederländischen Den Haag offiziell in Betrieb genommen. Gerechnet wird mit insgesamt bis zu zehn Millionen Anträgen.

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"Dies ist der erste wesentliche Schritt", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Rande der Konferenz. Es sei äußerst wichtig, dass nicht nur besprochen werde, wie Russland zur Rechenschaft gezogen werden könne, sondern dass auch ein konkretes Verfahren eingeleitet werde, "von dem jeder ukrainische Geschädigte profitieren kann".

In einem ersten Schritt können Schäden an Wohngebäuden gemeldet werden, später sollen auch Kategorien wie der Verlust von nahen Verwandten, Verletzungen, Folter oder sexuelle Gewalt sowie unfreiwillige Vertreibung hinzukommen. Zudem sollen Firmen und der ukrainische Staat Ansprüche auf Entschädigung für Verluste von kritischer Infrastruktur und Unternehmen erheben können. Gestellt werden können die Anträge über das ukrainische Digitalsystem Dijia.

Der Startschuss für das neue Schadensregister fiel auf der internationalen Konferenz zur "Wiederherstellung der Gerechtigkeit für die Ukraine" mit Vertretern der Regierung in Kiew sowie EU-Institutionen. In seiner Eröffnungsrede betonte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj: "Jeder, der den Frieden zerstört, sollte Angst davor haben, in Den Haag vor Gericht gestellt zu werden." Jeder potenzielle Aggressor müsse wissen, was ihn erwarte.

Im vergangenen Jahr hatte der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seine Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa wegen des Vorwurfs der unrechtmäßigen Verschleppung ukrainischer Kinder erlassen.

C.Meier--BTB