Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris / Foto: © POOL/AFP
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Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag nach Paris. Sie nimmt dort an einem Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping teil, wie eine Kommissionssprecherin am Freitag in Brüssel bestätigte.
Im April 2023 hatten Macron und von der Leyen den chinesischen Präsidenten Xi in Peking getroffen. Dabei war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ein zentrales Thema. Von der Leyen rief China dazu auf, keine Waffen direkt oder indirekt an Russland zu liefern.
Europäische Exporte sollen nach Brüsseler Vorstellungen stärker kontrolliert werden, damit militärisch nutzbare Technologien nicht über China nach Russland gelangen. Darüber hinaus will sich die EU bei wichtigen Rohstoffen oder Halbleitern unabhängiger von China machen.
Im September hatte von der Leyen zudem eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen womöglich marktverzerrender Subventionen für Elektroautos angekündigt. Die Weltmärkte würden von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt", sagte sie zur Begründung. Ein Kommissionssprecher sagte dazu am Freitag, die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Sollte sie ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben.
T.Bondarenko--BTB