Berliner Tageblatt - UN-Ermittler werfen Israel und Palästinensergruppen Kriegsverbrechen vor

Die Botschafterin Israels beim UN-Menschenrechtsrat in Genf, Meirav Shadar, warf der Kommission anti-israelische Parteilichkeit vor. Diese habe "erneut bewiesen, dass all ihre Handlungen einer politischen Agenda dienen, die sich gegen Israel richtet", erklärte Shadar.

Die Vorsitzende der Kommission, die frühere UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, erklärte, es sei "zwingend notwendig, dass alle, die Verbrechen begangen haben, zur Rechenschaft gezogen werden". Die "einzige Möglichkeit, die immer wiederkehrenden Kreisläufe der Gewalt, einschließlich Aggression und Vergeltung von beiden Seiten zu beenden", bestehe darin, "die strikte Einhaltung des Völkerrechts zu gewährleisten".

Die UN-Untersuchungskommission war vom Menschenrechtsrat im Mai 2021 beauftragt worden, Verstöße gegen die Menschenrechte und gegen das humanitäre Völkerrecht in Israel und in den Palästinensergebieten zu untersuchen. Inzwischen konzentrieren sich die Ermittler auf den Großangriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und anderer Gruppen auf Israel 7. Oktober sowie das nachfolgende massive Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen.

T.Bondarenko--BTB