Deutsche OSZE-Beobachterin lobt US-Wahl - Alt: Waren auf Aggressionen eingestellt / Foto: © AFP
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Deutsche OSZE-Beobachterin lobt US-Wahl - Alt: Waren auf Aggressionen eingestellt
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat den Ablauf der Präsidentschaftswahl in den USA gelobt. Als Wahlbeobachterin der OSZE vor Ort sei sie "mehr auf Konfrontation, Polarisierung, möglicherweise Aggressionen eingestellt" gewesen, sagte die Abgeordnete am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP per Telefon aus Washington. Das OSZE-Beobachterteam sei vorab für entsprechende Krisensituationen geschult worden. "Aber nichts dergleichen haben wir festgestellt."
"Alles lief friedlich ab und war hoch professionell vorbereitet", sagte die Ausschussvorsitzende. Alt besuchte nach eigenen Angaben am Dienstag, dem Wahltag in den USA, 13 Wahllokale im Bundesstaat Maryland und zwei weitere in der Hauptstadt Washington. Die Stimmung dort sei friedlich und gut gewesen.
Sorge äußerte Alt mit Blick auf die Menschenrechtspolitik einer künftigen Regierung unter dem Wahlsieger Donald Trump. Sie erinnerte daran, dass die USA unter Trump im Jahr 2018 aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ausgetreten seien. Erst Präsident Joe Biden hatte die USA 2021 in den Rat zurückgeführt.
"Ich mache mir Sorgen vor einer Rolle rückwärts", sagte Alt und verwies auch auf die kritische Haltung Trumps etwa zu den Vereinten Nationen und zur Weltgesundheitsorganisation (WHO). "Man muss sich auf eine enorme Unberechenbarkeit einstellen", sagte die Menschenrechtsexpertin. Gerade deshalb sei es wichtig, die Zusammenarbeit mit der Regierung Trump zu suchen.
O.Krause--BTB