Berliner Tageblatt - IStGH-Haftbefehl: Polens Präsident fordert Ausnahme für Netanjahu für Auschwitz-Gedenken

Duda habe Ministerpräsident Donald Tusk daher aufgefordert "sicherzustellen", dass Netanjahu "an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz teilnehmen kann, sollte er diesen Wunsch äußern", erklärte Präsidialamtsleiterin Malgorzata Paprocka. Tusk reagierte zunächst nicht auf das Schreiben des Präsidenten.

Der IStGH hatte vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs im November einen internationalen Haftbefehl gegen Netanjahu, seinen ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant und den Militärchef der radikalislamischen Hamas, Mohammed Deif, erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Die Vertragsstaaten des IStGH - zu denen etwa Deutschland und Polen, nicht aber Israel und die USA zählen - müssten Netanjahu demnach festnehmen, sobald er ihr Staatsgebiet betritt. Im Dezember hatte ein Regierungsmitglied in Warschau erklärt, Polen sei als Vertragsstaat "verpflichtet, den Anordnungen des IStGH Folge zu leisten".

Die Nazis hatten im KZ Auschwitz-Birkenau im besetzten Polen zwischen 1940 und 1945 etwa eine Million europäische Jüdinnen und Juden ermordet. Es steht daher wie kein anderes KZ für den Massenmord an den Juden durch das deutsche NS-Regime. In Auschwitz-Birkenau wurden außerdem etwa 80.000 nicht-jüdische Polen, 25.000 Roma und 20.000 sowjetische Soldaten umgebracht. Am 27. Januar 1945 befreite die sowjetische Armee das Lager. Daran wird alljährlich in Polen und weltweit erinnert.

S.Keller--BTB