Innenausschuss tagt am Montag zu Messerangriff von Aschaffenburg / Foto: © AFP
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Innenausschuss tagt am Montag zu Messerangriff von Aschaffenburg
Der Innenausschuss des Bundestag befasst sich am Montagvormittag (10.00 Uhr) mit den Folgen aus dem Messerangriff von Aschaffenburg. Wie aus der vom Bundestag veröffentlichten Tagesordnung für das Treffen hervorgeht, soll es in der nicht öffentlichen Sitzung einen Bericht zu dem Angriff auf eine Kindergartengruppe mit zwei Toten geben.
Über den Termin hatte zuerst die Zeitung "Welt" berichtet. Demnach ist es möglich, dass im Rahmen der Sondersitzung auch über ein Gesetzespaket zur Steuerung der Migration beraten wird, das die FDP-Fraktion zuletzt einforderte. Ein entsprechender Tagesordnungspunkt könnte kurzfristig ergänzt werden, heißt es der Zeitung zufolge.
Hintergrund der Einladung sei, dass nach der jüngsten Sitzung des Innenausschusses Fragen zum Attentat in Aschaffenburg offengeblieben seien, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Lars Castellucci (SPD) der "Welt". "Es besteht auch mit Blick auf mögliche Versäumnisse der Behörden in Bayern weitere Beratungsbedarf." Deshalb sei der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eingeladen worden.
In Aschaffenburg war am 22. Januar ein Mann in einem Park mit einem Messer auf eine Kindergartengruppe losgegangen. Ein zwei Jahre alter Junge starb, ein 41 Jahre alter Passant, der helfen wollte, wurde ebenfalls tödlich verletzt. Drei weitere Menschen wurden verletzt. Der mutmaßliche Täter aus Afghanistan war bereits zuvor als psychisch krank aufgefallen und hatte keine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.
F.Pavlenko--BTB