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"Hass gegen Israel": Zentralrat der Juden für Verbot von Demos zum Al-Kuds-Tag
Der Zentralrat der Juden hat ein Verbot des sogenannten Al-Kuds-Tags gefordert, zu dem für Samstag erneut zu Kundgebungen in vielen deutschen Städten aufgerufen wird. "Ich rufe alle muslimischen Verbände auch im Sinne ihrer eigenen Glaubwürdigkeit dazu auf, sich aktiv gegen diesen Missbrauch ihres Glaubens zu positionieren", erklärte Verbandspräsident Josef Schuster am Freitag. Jeder wisse, was von den Märschen zu erwarten sei, "sie sollten verboten werden".
Der internationale Al-Kuds-Tag war Ende der 70er Jahre von dem iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ins Leben gerufen worden, um gegen die israelische Besatzung der Palästinensergebiete zu protestieren. Al Kuds ist der arabische Begriff für die Stadt Jerusalem. Bei den propalästinensischen Demonstrationen kommt es immer wieder zu antisemitischen Vorfällen. Die jährliche Demonstration findet am Ende des Fastenmonats Ramadan statt.
Er blicke "mit großer Sorge" auf die angekündigten Aufmärsche, erklärte Schuster dazu. Das Ende des Fastenmonats sei "eigentlich ein Fest der inneren Einkehr und auch der Hoffnung". Es sei tragisch, dass dies immer wieder zum Anlass genommen werde, "um Hass gegen Israel und Juden zu propagieren".
Kundgebungen sind am Samstag unter anderem in Frankfurt am Main und in Berlin geplant. In den Städten sollen zugleich mehrere Gegendemonstrationen stattfinden.
Die Stadt Frankfurt hatte eine antiisraelische Demonstration am Donnerstag zunächst verboten, dagegen gingen die Organisatoren mit einem Eilantrag gerichtlich vor. Am Freitag bekamen sie vor dem Verwaltungsgericht Recht. Das Verbot sei rechtswidrig und werde aufgehoben, die Stadt habe ein Verbot der Versammlung im Vorfeld nicht rechtfertigen können.
H.Seidel--BTB