Berliner Tageblatt - Recycling-Kartell: EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen 15 Autobauer

BMW muss im Zuge der Entscheidung rund 25 Millionen Euro Strafe zahlen, Stellantis rund 75 Millionen Euro und Renault rund 81 Millionen Euro. Auch Mitsubishi, Ford, Honda, Hyundai, Jaguar, Mazda, Opel, General Motors, Suzuki, Toyota und Volvo waren nach Angaben der Kommission Teil des Kartells. Die Strafen belaufen sich auf insgesamt 458 Millionen Euro.

Die Autobauer haben nach Einschätzung aus Brüssel abgesprochen, Auto-Demontagebetriebe nicht für die Demontage von nicht mehr fahrtüchtigen Autos zu bezahlen. Die Argumentation, auf die sich die Hersteller demnach einigten: Das Recycling der Altfahrzeuge an sich sei ein profitables Geschäft.

Ein EU-Gesetz legt allerdings fest, dass Inhaber eines nicht mehr fahrtüchtigen Autos ihren Wagen kostenfrei bei einem Demontagebetrieb loswerden können - falls nötig, muss der Hersteller die Kosten übernehmen. Mit dieser Vorgabe will die EU dafür sorgen, dass mehr Autos recycelt werden.

Die Kommission wirft den Autobauern zudem vor, Informationen zum Recycling ihrer Fahrzeuge absichtlich zurückgehalten zu haben. Die Unternehmen hätten sich abgesprochen, keine freiwilligen Angaben dazu zu machen, welche Teile der Autos recycelbar sind und wie hoch der Anteil recycelter Materialien an einem Fahrzeug sei.

"Wir werden Kartelle jeglicher Art nicht dulden", erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera am Dienstag. "Dazu gehören auch solche, die das Bewusstsein der Kunden und die Nachfrage nach umweltfreundlicheren Produkten unterdrücken", fügte sie hinzu.

Neben Mercedes profitierten auch der Opel-Mutterkonzern Stellantis, Mitsubishi und Ford von einer verringerten Strafe, weil sie in den Ermittlungen mit der Kommission zusammengearbeitet hatten. Ihre Bußgelder wurden allerdings nicht auf Null reduziert.

Insgesamt beziehen sich die Vorwürfe den Angaben der Kommission zufolge auf einen Zeitraum von insgesamt 15 Jahren, von Mai 2002 bis September 2017. Der Autobauerverband Acea organisierte nach Einschätzung der Kommission das Kartell und muss deshalb ebenfalls eine Strafe in Höhe von 500.000 Euro zahlen.

J.Horn--BTB