Berliner Tageblatt - Vorwurf des "Völkermords" im Gaza-Krieg: Israel weist Anschuldigungen von Amnesty zurück

Israels Vorgehen in dem Palästinensergebiet "hatte katastrophale Folgen für die palästinensische Zivilbevölkerung", hieß es in dem Amnesty-Bericht.

Im Westjordanland habe Israel im vergangenen Jahr "das System der Apartheid und rechtswidrigen Besetzung weiterhin gewaltsam" durchgesetzt, hieß es weiter. Die Menschenrechtsorganisation kritisierte dort "willkürliche Inhaftierungen, rechtswidrige Tötungen und staatlich unterstützte Angriffe israelischer Siedlerinnen und Siedler auf palästinensische Zivilpersonen", die 2024 stark zugenommen hätten.

Israel wies die Anschuldigungen entschieden zurück. "Die radikale Anti-Israel-Organisation Amnesty hat sich wieder einmal dazu entschlossen, unbegründete Lügen gegen Israel zu veröffentlichen", erklärte der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Oren Marmorstein. Es sei vielmehr die Hamas, die zum "Völkermord an Israel" aufrufe. Israel kämpfe, um sich gegen die militanten Islamisten zu verteidigen.

Auch die Vorwürfe zum Vorgehen Israels im besetzten Westjordanland seien haltlos, erklärte Marmorstein. "Alle Aktionen Israels im Westjordanland dienen dazu, palästinensische Terroranschläge auf israelische Zivilisten zu verhindern", betonte der Außenamtssprecher.

Die Hamas und mit ihr verbündete Islamisten hatten am 7. Oktober 2023 einen Großangriff auf Israel ausgeführt, etwa 1200 Menschen getötet und damit den Gaza-Krieg entfacht. Israel geht seitdem massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden bislang nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums mehr als 52.000 Menschen getötet.

Amnesty übte in dem Jahresbericht auch Kritik an der internationalen Staatengemeinschaft, die keine wirksame Maßnahmen ergriffen habe, um Gräueltaten in Konflikten wie dem Krieg im Gazastreifen zu stoppen. Die NGO kritisierte insbesondere die USA, warf aber auch Großbritannien und vielen EU-Mitgliedstaaten vor, sich offen hinter das Vorgehen Israels im Gazastreifen gestellt zu haben.

UN-Experten hätten gefordert, Waffenlieferungen nach Israel auszusetzen, führte Amnesty aus. Deutschland habe nicht zu den Ländern gehört, die dieser Forderung nachgekommen seien. Stattdessen habe die Bundesrepublik weiter Waffen nach Israel und in weitere Länder geliefert, "wo ein erhebliches Risiko bestand, dass die Waffen für schwere völkerrechtliche Verstöße eingesetzt werden bzw. solchen Verstößen Vorschub leisten könnten", darunter auch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Amnesty forderte die Einstellung dieser "unverantwortlichen Rüstungsexporte".

I.Meyer--BTB