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Weimer kündigt entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus an
Der neue Kulturstaatsminister im Kanzleramt, Wolfram Weimer (parteilos), ist am Mittwoch einen Tag nach seinem Amtsantritt mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zusammengetroffen. Weimer bezeichnete das Treffen "als Zeichen der Solidarität und einer verlässlichen Partnerschaft". Es sei bei dem Gespräch darum gegangen, wie "der wachsende Antisemitismus in Deutschland, insbesondere auch im Kulturbereich, noch entschlossener und wirksamer bekämpft werden kann", teilte die Regierung dazu mit.
"Für mich ist es schmerzlich, ja unerträglich, zu sehen, wie der Antisemitismus in die Gesellschaft hineinkriecht", erklärte Weimer. Er verwies auf Boykottaufrufe oder andere Aktionen gegen jüdische Künstlerinnen und Künstler nach dem Angriff der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 und in Verbindung mit dem israelischen Vorgehen gegen Palästinenserinnen und Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland. Solchen Aufrufen und Aktionen "werde ich mich mit aller Kraft entgegenstellen", kündigte er an.
Mit Blick auf den 80. Jahrestag des Kriegsendes und des Endes der NS-Gewaltherrschaft in Deutschland und Europa an diesem Donnerstag erinnerte Weimer zudem an die millionenfache Ermordung von Jüdinnen und Juden in den Verbrechen des Holocausts. "Es bleibt unsere immerwährende Aufgabe, die Verbrechen der Nationalsozialisten aufzuarbeiten und nachfolgende Generationen über das Geschehene aufzuklären. Die Singularität der Shoah mahnt uns, heute energisch gegen jede Form des Antisemitismus einzutreten", hob er hervor.
Es sei "ein starkes Zeichen, dass Staatsminister Weimer als eine seiner ersten Amtshandlungen das Gespräch mit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland sucht", erklärte Schuster zu dem Treffen. "Gerade die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Teile des Kulturbetriebs in Deutschland häufig eine offene Flanke zu Israelhass und auch Antisemitismus haben. Das muss ernst genommen werden", warnte er weiter.
Weimer hatte am Dienstag die Nachfolge der Grünen-Politikerin Claudia Roth angetreten. Der 60-jährige Weimer war Gründer des Magazins "Cicero". Zuvor arbeitete er unter anderem als Chefredakteur der "Welt" und der "Berliner Morgenpost".
P.Anderson--BTB