Berliner Tageblatt - Lange Haftstrafe wegen Majestätsbeleidung: 69-Jährige in Thailand begnadigt

Die 69-Jährige wurde vor dem Gefängnis von Unterstützern mit Blumen empfangen. "Acht Jahre saß ich da drin", sagte sie Reportern vor Ort. "Es ist ein bitteres Gefühl für mich." Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International begrüßten ihre Freilassung.

Anchan hatte im Online-Dienst Youtube Sprachaufnahmen eines als "DJ Banpodj" bekannten Podcasters veröffentlicht, der die thailändische Königsfamilie darin scharf kritisierte. Sie teilte die Aufnahmen 29 Mal und erhielt dafür ursprünglich 87 Jahre Haft - drei für jeden Online-Beitrag. Ein Gericht halbierte die Strafe, nachdem sie gestand.

Das Strafmaß war zum Zeitpunkt des Urteils die längste je in Thailand verhängte Haftstrafe wegen Majestätsbeleidigung. 2024 wurde dann der 32-jährige Onlinehändler Mongkol Thirakot zu mindestens 50 Jahren Haft verurteilt, dessen Facebook-Beiträge die Richter als Majestätsbeleidung einschätzten.

Der Artikel 112 des thailändischen Strafgesetzbuchs schützt den König und seine Familie vor jeglicher Kritik. Jede als Majestätsbeleidigung eingestufte Äußerung kann mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. In Anchans Fall war jede der 29 Veröffentlichungen des Podcast-Beitrages einzeln bestraft.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren, der Artikel werde zu breit ausgelegt und genutzt, um die politische Debatte zu unterdrücken. In den vergangenen fünf Jahren wurden nach Angaben der Organisation Thailändischer Richter für Menschenrechte mehr als 280 Menschen wegen Majestätsbeleidigung verfolgt. Die Zahl der Fälle war nach von Studenten angeführten Massenprotesten im Jahr 2020 deutlich angestiegen. Ein Amnestiegesetz für wegen Majestätsbeleidigung verurteilte Haftinsassen scheiterte im Juli im Parlament.

J.Horn--BTB