Berliner Tageblatt - US-Prozess: Amazon soll bei Prime-Abo-Abschlüssen getrickst haben

Das Verfahren gründet auf einer im Juni 2023 eingereichten Beschwerde der US-Verbraucherschutzbehörde FTC. Die FTC wirft Amazon vor, bewusst sogenannte Dark Patterns, also manipulative Designs, auf seiner Website genutzt zu haben. Sie sollen demnach eingesetzt worden sein, um die Kunden dazu zu verleiten, bei der Bezahlung ihres Einkaufs auch ein Abonnement für den Amazon-Service Prime für 139 Dollar pro Jahr (rund 118 Euro) abzuschließen.

Im Zentrum des Falls stehen zwei Vorwürfe: Amazon soll zum einen mit verwirrenden Zahlvorgänge Prime-Abonnenten ohne deren explizite Zustimmung gewonnen haben. Zum anderen soll das Unternehmen ein absichtlich komplexes Kündigungssystem erschaffen haben, das intern den Spitznamen "Ilias" trug - nach dem Epos von Homer über den langwierigen Trojanischen Krieg.

"Seit Jahren hat Amazon wissentlich Millionen von Verbrauchern dazu verleitet, sich unwissentlich für seinen Amazon Prime-Dienst anzumelden", heißt es in der 2023 eingereichten FTC-Beschwerde. Die Behörde fordert Strafzahlungen, finanzielle Entschädigungen und dauerhafte Anordnungen, die den Konzern zu einer Änderung seiner Geschäftspraktiken verpflichten. Die Klage stützt sich teils auf eine seit 2010 geltende Gesetzgebung, die unter anderem ausdrücklich verbietet, Verbraucherinnen und Verbrauchern Internetdienste in Rechnung zu stellen, ohne die Bedingungen klar offenzulegen und einfache Kündigungsmechanismen anzubieten.

Amazon hingegen argumentiert, dass die in Frage stehenden Geschäftspraktiken nicht ausdrücklich verboten seien und die FTC zu weit gehe. Auch hat das Unternehmen bereits erklärt, seine Vorgänge für den Abschluss und die Kündigung eines Prime-Abos bereits verbessert zu haben - die Vorwürfe seien daher überholt.

Der Prozess dürfte etwa vier Wochen lang dauern. Sollte die FTC dabei Recht bekommen, könnten Amazon bedeutende Strafzahlungen auferlegt werden. Der Konzern könnte auch verpflichtet werden, seine Abo-Services unter Aufsicht des Gerichts ausbessern zu müssen.

Der Fall wird von einer Geschworenenjury untersucht, der der Richter John Chun vorsitzt. Er ist noch für ein weiteres von der FTC angestrengtes Verfahren gegen Amazon wegen des Vorwurfs eines illegalen Monopols zuständig. In der vergangenen Woche hatte Chun laut einem online zum Teil veröffentlichten Urteil zudem entschieden, dass Amazon gegen ein Gesetz zum Schutz von Online-Käufern verstoßen habe, indem es die Zahlungsdaten von Prime-Abonnenten erfasst habe, bevor es die Konditionen des Dienstes offengelegt habe.

S.Keller--BTB