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Grand Jury lehnt Anklageerhebung gegen Trump-Widersacherin James ab
Weitere juristische Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Eine Grand Jury im US-Bundesstaat Virginia hat eine Anklageerhebung gegen die New Yorker Generalstaatsanwältin und Trump-Widersacherin Letitia James abgelehnt. Wie der Fernsehsender NBC News berichtete, folgte das Gremium in Norfolk am Donnerstag nicht dem Willen der Staatsanwaltschaft, James wegen angeblichen Bankbetrugs und Falschangaben im Zusammenhang mit einem Immobilienkauf anzuklagen.
Erst vor anderthalb Wochen hatte eine Bundesrichterin zwei von Trump veranlasste Anklagen gegen James sowie gegen den früheren FBI-Chef James Comey abgewiesen. Laut NBC News wurde James' Fall daraufhin der Grand Jury in Norfolk im Bundesstaat Virginia vorgelegt. Eine Grand Jury ist eine Gruppe von Geschworenen, die auf der Grundlage von Unterlagen der Staatsanwaltschaft über eine Anklageerhebung entscheidet.
James wirft dem Präsidenten vor, einen Rachefeldzug gegen sie zu führen. Die New Yorker Generalstaatsanwältin hatte in der Vergangenheit erfolgreich ein Betrugsverfahren gegen Trump wegen mutmaßlich aufgeblähter Vermögenswerte seiner Immobilienholding vorangetrieben.
Trump hatte das US-Justizministerium Ende September aufgerufen, Verfahren gegen seine persönlichen Gegner einzuleiten. Eine von Trumps Justizministerium mit dem Fall betraute Staatsanwältin und frühere persönliche Trump-Anwältin warf Ex-FBI-Chef Comey daraufhin unter anderem Falschaussage vor dem Kongress und James Bankbetrug vor.
Der Vorgänger der eigens auf die Fälle der Trump-Widersacher angesetzten Staatsanwältin hatte eine Anklageerhebung gegen James und Comey zuvor wegen Mangels an Beweisen abgelehnt und war deshalb zurückgetreten.
I.Meyer--BTB
