-
Ex-"Tatort"-Kommissar Andreas Hoppe mit 66 Jahren gestorben
-
"TMZ": "Rocky Horror Picture Show"-Star Tim Curry mit 80 Jahren gestorben
-
Mit Herz und Ständchen: Auch die Royals würdigen verstorbene Dolly Parton
-
Bill Gates fordert Roboter-Steuer und andere Auflagen für KI
-
Ungarischer Autor und Holocaust-Überlebender Peter Nadas mit 83 Jahren gestorben
-
Zwei Tote nach Infektionen mit Malaria an Frankfurter Flughafen
-
Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus
-
Mehr als 90 Tote bei Überschwemmungen in Nepal - Hunderte Touristen vermisst
-
Vuelta: Brennan gewinnt fünfte Etappe
-
Trump-Regierung droht mit Abriss des Kennedy Center in Washington
-
Medien: Harry und Meghan sind mit ihren Kinder nach Großbritannien zurückgekehrt
-
BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD
-
Mehr und günstigere Fernwärme: Gesetzespaket soll Versorgern und Verbrauchern helfen
-
Jugendtrainer in Bayern soll mindestens zwei Kinder missbraucht haben
-
Social-Media-Sucht: Instagram und Facebook führen Zeitsperren für Teenager ein
-
Epstein-Affäre: Frankreich wegen verzögerter Ermittlungen verklagt
-
Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front
-
Social-Media-Sucht: Meta zahlt Bundesstaaten in Vergleich 16 Milliarden Dollar
-
Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei
-
Silvesterrakete in Berliner Wohnung geschossen: Neue Verhandlung gegen Influencer
-
Iran bezeichnet US-Wirtschaftsdruck als wirkungslos - weitere Gespräche zu Hormus
-
Mehr und günstigere Fernwärme: Bundeskabinett verabschiedet Gesetz
-
Merz hält an Aus für "Rente mit 63" fest - Kabinett beendet Klausur
-
Überschwemmungen in Nepal: Mindestens 19 Tote - Hunderte Touristen vermisst
-
Mann soll Ehefrau in Rheinland-Pfalz in Auto getötet haben - Anklage
-
Einnahmen aus Erbschaft- und Schenkungsteuer gestiegen - Kritik an Steuererlassen
-
Trauer um Country-Ikone Dolly Parton eint Menschen in den USA
-
Frau vor Augen von Sohn ermordet: Berliner Urteil gegen Ehemann rechtskräftig
-
Professorin will Mäuse aneinander nähen: Kölner Gericht bestätigt Verbot
-
Medien: Prinz Harry mit Familie nach Großbritannien heimgekehrt
-
VW-Chef Blume stellt Belegschaft in Emden auf Einschnitt ein - Schließung möglich
-
FIFA-Machtkampf: Boykott-Drohung der UEFA wohl vom Tisch
-
Sächsischer Munitionsskandal: Vorwürfe gegen Schießtrainer werden neu geprüft
-
Klingbeil: Kabinett wird Reform der Einkommensteuer kommende Woche beschließen
-
Merz will an Abschaffung von "Rente mit 63" festhalten
-
Behörden: Nach Überschwemmungen in Nepal 384 Touristen vermisst
-
Verwirrung um Zuckersteuer: Doch keine Abgabe auf Getränke mit Süßstoff
-
Kreml: CIA-Chef Ratcliffe bei Moskau-Besuch in Kontakt mit russischen Geheimdiensten
-
Merz sieht Verantwortung für Hitzeschutz bei Ländern: Es mangelt nicht an Geld
-
Hoeneß bestätigt: Undav neuer VfB-Kapitän
-
Angriffe auf deutsche Wirtschaft: Spur führt häufiger zu ausländischen Geheimdiensten
-
Urteil: Kleingärtnerin muss Parzelle wegen illegalen Schuppens zurückgeben
-
Ausnahmeregeln für Käseproduzenten in Frankreich wegen Dürre
-
FC Bayern: Palhinha wechselt zu Benfica
-
Flugbegleiterin in Frankreich: Brustkrebs als Berufskrankheit anerkannt
-
Für 100 Millionen Euro: ManCity verpflichtet Jungstar Bouaddi
-
14 Säuglinge sterben bei Brand auf Entbindungsstation in Pakistan
-
Klimaphänomen El Niño: Auch Panama und El Salvador rufen Dürre-Alarm aus
-
Schwesig will nicht SPD-Chefin werden - Rückendeckung für Bas und Klingbeil
-
Datenschützer gehten wegen "Schattendatenbank" gegen Schufa vor
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy droht erneut Fußfessel
Der bereits zweimal rechtskräftig verurteilte französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy kommt um das erneute Tragen einer elektronischen Fußfessel voraussichtlich nicht herum: Ein Pariser Gericht habe seinen Antrag auf das Zusammenlegen von zwei Strafen abgelehnt, hieß es am Montag aus Justizkreisen. Die Entscheidung des Gerichts war zuvor unter Ausschluss der Öffentlichkeit verkündet worden. Sarkozy kann dagegen noch Rechtsmittel einlegen.
Die Anwälte des Ex-Präsidenten hatten vergeblich verlangt, eine Verurteilung zum sechsmonatigen Tragen einer elektronischen Fußfessel mit einer früheren, bereits abgeleisteten Freiheitsstrafe zu einer Gesamtstrafe zusammenzufassen. Dies ist nach französischem Recht möglich. Hätten die Richter dem entsprochen, wäre Sarkozy der erneute Freiheitsentzug erspart geblieben.
Zu der jüngsten Haftstrafe war er wegen überzogener Wahlkampfkosten verurteilt worden. Das Urteil wurde im November rechtskräftig, nachdem das höchste Berufungsgericht Sarkozys Revisionsantrag zurückgewiesen hatte.
Sarkozy hatte bereits von Februar bis Mai 2025 eine Fußfessel getragen, weil er in einer Affäre um versuchte Richterbestechung zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Wer in Frankreich zu kurzen Haftstrafen verurteilt wird, kann diese üblicherweise durch das Tragen einer elektronischen Fußfessel verbüßen. Der 71-Jährige hatte zudem erfolgreich eine Verkürzung beantragt.
In der kommenden Woche beginnt zudem ein Berufungsprozess gegen Sarkoyz in einer Affäre um Wahlkampfgelder aus Libyen. Die Richter der ersten Instanz hatten den früheren Präsidenten zu fünf Jahren Haft verurteilt. Davon saß Sarkozy bereits 20 Tage ab, was ihm die Gelegenheit bot, einen Bestseller über seine Erfahrungen als Ex-Präsident in einer Pariser Justizvollzugsanstalt zu schreiben.
W.Lapointe--BTB