Berliner Tageblatt - Rund 1550 antisemitische Vorfälle in Bayern - Zentralratspräsident alarmiert

Die Meldestelle registrierte demnach einen Fall "extremer Gewalt", 14 Angriffe, 22 gezielte Sachbeschädigungen, 78 Bedrohungen sowie zehn antisemitische Massenzuschriften und weitere 1426 Fälle verletzenden Verhaltens. Darunter waren demnach 330 entsprechende Versammlungen.

Jüdinnen und Juden lebten hierzulande "in permanenter Unsicherheit", erklärte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, mit Blick auf die bayerischen Zahlen. Er ist Vorsitzender der Israelitischen Kultusgemeinde Würzburg und Unterfranken. "Der Judenhass hat sich in Deutschland etabliert, und nur enorme Kraftanstrengungen können diesen Trend umkehren." Die Politik müsse entschlossen handeln.

Die staatlich geförderte Meldestelle dokumentiert alle antisemitischen Vorfälle unabhängig von politischer oder extremistischer Ausrichtung. Ihre Aufzählung beschränkt sich dabei nicht auf strafbare Handlungen.

Die bayerischen Staatsanwaltschaften leiteten im vergangenen Jahr 906 neue Ermittlungsverfahren wegen antisemitischer Straftaten ein, wie Landesjustizminister Georg Eisenreich (CSU) am Dienstag in München parallel mitteilte. In 15 Fällen ging es um Körperverletzungsdelikte unterschiedlicher Schwere und weitere 84 Mal um Beleidigungsstraftaten.

423 Mal wurden die Ermittlungen demnach wegen Volksverhetzung und Gewaltdarstellung aufgenommen. In 256 Fällen ging es um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 erlebten Deutschland und die Welt insgesamt "die schlimmste Welle von Antisemitismus seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs", erklärte der Minister. Der Rechtsstaat müsse Antisemitismus "benennen und bekämpfen".

M.Ouellet--BTB