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Kaliforniens Gouverneur Newsom wirft Trump Rachefeldzug gegen ihn vor
Der kalifornische Gouverneur und scharfe Trump-Kritiker Gavin Newsom von den Demokraten hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, in einem persönlichen Rachefeldzug Ermittlungen gegen ihn angestoßen zu haben. Trump lasse in seinem Umfeld ermitteln, "weil ich darüber nachdenke, für das Präsidentenamt zu kandidieren", sagte Newsom am Montag (Ortszeit) in einer Videobotschaft.
Bundespolizisten hätten Freunde und frühere Mitarbeiter von ihm und seine Frau kontaktiert und riesige Berge "beliebiger Unterlagen" durchforstet, sagte der Gouverneur weiter. Dabei gehe es Trump nicht nur darum, dass er sich seit Monaten online über den republikanischen Präsidenten lustig mache: "Er verfolgt mich, weil ich eine Präsidentschaftskandidatur erwäge."
Der "New York Times" zufolge wurden mehrere Ermittlungsverfahren gegen Newsom aufgenommen. Eines davon konzentriert sich laut Medienberichten auf die Finanzen seiner Ehefrau Jennifer Siebel Newsom. Die Dokumentarfilmerin leitet eine Organisation, die sich gegen Sexismus einsetzt.
Trump hasse es, "dass ich ständig, immer und immer wieder, seine Lügen und Täuschereien aufzeige", sagte Newsom weiter."Einer nach dem anderen sind alle, die Donald Trump herausgefordert haben, auf seiner Abschussliste gelandet." Dazu gehörten unter anderem der frühere FBI-Chef James Comey, der frühere Chef der US-Zentralbank Fed, Jerome Powell, und die Generalstaatsanwältin des Bundesstaates New York, Letitia James.
Die US-Justiz hatte in den vergangenen Monaten Ermittlungsverfahren gegen Comey, Powell und James eröffnet, schließlich jedoch wieder eingestellt. Gegen den früheren Chef der Bundespolizei FBI wurde im April jedoch eine neue Anklage erhoben: Ihm wird vorgeworfen, das Leben des US-Präsidenten bedroht zu haben. Dabei geht es um ein von Comey veröffentlichtes Foto, das in Form der Zahlen 86 und 47 gelegte Muscheln an einem Strand zeigte. Trump zufolge steht die Zahl 86 für "töten", während die 47 auf ihn als 47. US-Präsidenten hinweist.
Die Opposition wirft Trump vor, das Justizministerium zum Werkzeug von Rachefeldzügen gegen seine persönlichen Gegner zu machen und damit gegen die Gewaltenteilung zu verstoßen.
Newsom gilt als möglicher Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten für 2028. Er macht seit Trumps erneutem Amtsantritt mit einer Kampagne in Onlinediensten von sich reden, in der er den Stil des Rechtspopulisten parodiert.
N.Fournier--BTB