Oberstes Gericht Brasiliens prüft Verbindungen von Richter zu inhaftiertem Banker / Foto: © AFP/Archiv
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Oberstes Gericht Brasiliens prüft Verbindungen von Richter zu inhaftiertem Banker
Das Oberste Gericht Brasiliens hat eine Überprüfung der Beziehung eines seiner Richter zu einem inhaftierten Banker eingeleitet. Das Gericht berief am Dienstag eine Sitzung ein, um mögliche Verbindungen zwischen Richter Alexandre de Moraes und dem in Ungnade gefallenen Banker Daniel Vorcaro zu untersuchen. Vorcaro steht im Zentrum eines der größten Finanzskandale in der Geschichte des südamerikanischen Landes. De Moraes wies die Vorwürfe zurück und sprach von einem politisch motivierten Verfahren.
Ein Anfang September veröffentlichter Polizeibericht enthielt Textnachrichten, die Vorcaro an eine Nummer geschickt haben soll, die de Moraes zugeschrieben wird. Ziel der Nachrichten war offenbar, eine Untersuchung zu stoppen, die im November letztlich zur Festnahme Vorcaros führte. Vorcaro leitete die Bank Banco Master zum Zeitpunkt ihres Zusammenbruchs. Vom Kollaps der Bank sind tausende Anleger betroffen, die Schulden belaufen sich auf umgerechnet sechs Milliarden Euro.
Der Skandal ist nicht zuletzt deshalb politisch brisant, weil de Moraes als Widersacher von Brasiliens ultrarechtem Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro bekannt ist. De Moraes war für den Prozess zuständig, bei dem Bolsonaro im September des vergangenen Jahres zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt worden war. Das Oberste Gericht befand den Ex-Präsidenten für schuldig, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine Wahlniederlage von 2022 gegen den heutigen linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva kippen wollte.
Die mutmaßlichen Textnachrichten zwischen de Moraes und Vorcaro waren veröffentlicht worden, weil ein anderer Richter des Obersten Gerichtshofs, André Mendonça, die Freigabe der Akten zu dem Finanzskandal angeordnet hatte. Damit sollte geklärt werden, ob die Textnachrichten tatsächlich an de Moraes gesendet wurden. Mendonça war von Bolsonaro ernannt worden.
De Moraes forderte nun, das Untersuchungsverfahren gegen ihn für nichtig zu erklären. Er erklärte, es sei von Mendonça "bewusst gelenkt" worden, um ihn aus "politischen und wahlstrategischen Gründen" zu belasten. Das Gericht in Brasília verstärkte für die Sitzung die Sicherheitsmaßnahmen und setzte bewaffnete Sicherheitskräfte und Sprengstoffspürhunde ein.
Der Skandal dominiert den Wahlkampf vor der Präsidentschaftswahl am 4. Oktober, die voraussichtlich zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Lula und Flávio Bolsonaro wird, einem der Söhne Jair Bolsonaros. Flávio Bolsonaro ist selbst in den Skandal um Vorcaro verwickelt: Er soll von dem Banker Geld für die Finanzierung eines Films über seinen Vater erhalten haben.
M.Ouellet--BTB
