Berliner Tageblatt - Xi will China bei Lebensmittel- und Industrieproduktion unabhängig machen

Den Angaben zufolge hatte sich Xi zum Auftakt des Nationalen Volkskongresses am Sonntag geäußert. Die Entwicklung von Schlüsselbereichen werde es China ermöglichen, "in jeder Hinsicht ein großes, modernes sozialistisches Land" zu werden, wurde der Staatschef zudem von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zitiert.

China und die USA stehen derzeit in scharfer Konkurrenz insbesondere bei der Herstellung von Halbleitern für den Betrieb von Smartphones, Autos oder auch militärischem Gerät. Unter Verweis auf Risiken für die nationale Sicherheit hatte Washington in den vergangenen Monaten wiederholt Sanktionen gegen chinesische Chiphersteller verhängt, die nun keine US-Technologie mehr beziehen können.

Das zum Beginn des Volkskongresses am Sonntag verkündete angestrebte Wirtschaftswachstum von "rund fünf Prozent" entspricht indes einem der niedrigsten Werte der vergangenen Jahrzehnte. In einem Bericht, den Ministerpräsident Li Keqiang vorlegte, hieß es, China werde in diesem Jahr "etwa zwölf Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten" schaffen und die Arbeitslosenquote dort auf etwa 5,5 Prozent senken.

Für das vergangene Jahr hatte China ein Wirtschaftswachstum von lediglich drei Prozent gemeldet - und somit das beim Volkskongress 2022 veröffentlichte Ziel von 5,5 Prozent deutlich verfehlt. Monatelange strenge Corona-Maßnahmen und eine Immobilienkrise hatten die chinesische Wirtschaft belastet.

Zugleich hatte Li vor knapp 3000 Delegierten in Peking die höchste Steigerung der Verteidigungsausgaben der vergangenen vier Jahre angekündigt.

L.Dubois--BTB