Berliner Tageblatt - China übt an drittem Tag seiner Taiwan-Manöver "Abriegelung" der Insel

Am dritten Tag der Militärmanöver vor Taiwan gab das Verteidigungsministerium in Taipeh an, es habe elf chinesische Kriegsschiffe und 59 Militärflugzeuge vor der Insel gesichtet. Unter den Flugzeugen seien Kampfjets und Bomber, hieß es aus Taipeh. Bei den Übungen wurde nach chinesischen Angaben wie im Vorfeld angekündigt scharfe Munition eingesetzt.

An den Übungen sei zudem auch der Flugzeugträger Shandong beteiligt, erklärte das territoriale Kommando Ost der chinesischen Volksbefreiungsarmee.

Chinas Armee hatte das Manöver am Samstag als "Warnung" an "separatistische Kräfte" bezeichnet. Seit der politischen Spaltung zwischen Festlandchina und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

Die Spannungen in der Taiwan-Frage waren zuletzt durch den Besuch der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen in den USA angeheizt worden. Tsai hatte dort am Mittwoch in Kalifornien den Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, getroffen - den gemäß der staatlichen Hierarchie der USA dritthöchsten Vertreter des Landes.

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den USA und China durchquerte die US-Marine am Montag eigenen Angaben zufolge mit einem Zerstörer umstrittene Gewässer im südchinesischen Meer. Demnach fuhr der Lenkwaffenzerstörer USS Milius auch an den seit Jahren zwischen China, den Philippinen und anderen Anrainerstaaten umstrittenen Spratly-Inseln vorbei und bewegte sich innerhalb von zwölf Seemeilen um das zu den Inseln gehörende Mischief Reef.

Mit der "'Freedom-of-Navigation'-Operation" hätten die USA "Rechte, Freiheiten und die rechtmäßige Nutzung des Meeres gewahrt", erklärte die Marine am Montag.

China bezeichnete das Vorgehen der USA als "illegal". Die USS Milius sei "ohne Zustimmung" der chinesischen Regierung "illegal (...) eingedrungen", erklärte ein Sprecher des territorialen Kommandos Süd der chinesischen Volksbefreiungsarmee am Montag.

China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Auch Brunei, Malaysia, die Philippinen und Vietnam erheben jedoch Anspruch auf Teile des Seegebiets, das für die Anrainerstaaten strategisch und wirtschaftlich enorm wichtig ist. Die USA sehen Pekings Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer als illegal an und befahren das Gebiet mit Militärschiffen, um die Freiheit der Schifffahrt in internationalen Gewässern geltend zu machen.

L.Dubois--BTB