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"Spiegel": Regierung will Sudan-Einsatz der Bundeswehr bis Ende Mai zulassen
Die Bundesregierung will laut einem Bericht des "Spiegel" den Einsatz der Bundeswehr für Evakuierungen aus Sudan bis Ende Mai zulassen. Das Magazin beruft sich auf den Text des dafür beantragten Mandats, der dem "Spiegel" demnach vorliegt. Vorgesehen sei der Einsatz von bis zu 1600 Soldatinnen und Soldaten.
Wegen der Gefahrensituation, war die Mission am Wochenende zunächst ohne Mandat gestartet worden. Dieses wurde erst am Montag nachträglich vom Kabinett beschlossen und soll nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt werden. Dort dürfte noch diese Woche darüber abgestimmt werden.
"Zur Durchführung von konkreten Operationen" könne die Personalobergrenze zeitlich befristet auch überschritten werden, zitierte der "Spiegel" aus dem Text. Gleiches gelte "in Notsituationen". Bis Dienstagfrüh hat die Bundeswehr rund 500 Menschen aus Sudan ausgeflogen, um sie vor den Kämpfen dort in Sicherheit zu bringen. Auch andere Staaten flogen zahlreiche Ausländerinnen und Ausländer aus dem Land aus.
L.Dubois--BTB