- Ungeschlagen Meister: Bayern-Frauen holen wieder den Titel
- SPD: Europapolitiker Matthias Ecke bei Angriff in Dresden schwer verletzt
- Medien: FC Bayern fragt bei Lopetegui an
- Pakistan meldet "nassesten April" seit mehr als 60 Jahren
- Dschihadisten-Angriff in Mosambik: Ermittlungen gegen TotalEnergies in Frankreich
- Faeser verurteilt Angriff auf Grünen-Politiker in Essen scharf
- Newey kündigt Pause an: "Fühle mich ein bisschen müde"
- Wüst warnt Union vor Festlegung auf Große Koalition nach Bundestagswahl
- NHL: Draisaitl trifft auf Angstgegner Vancouver
- Wagners erzwingen siebtes Spiel - Kleber verletzt
- Hamas: Delegation reist zu Gesprächen über Feuerpause im Gazastreifen nach Kairo
- Blinken: Nur Hamas steht zwischen Menschen in Gaza und Feuerpause
- HSV nach Derbysieg zwischen Freude und Realismus
- US-Präsident Biden verleiht bekannten Demokraten Freiheitsmedaille
- Madonna schließt ihre Welttournee mit riesigem Gratis-Konzert in Rio de Janeiro ab
- Nach Protesten: Stark-Watzinger fordert Hochschulen zu konsequentem Vorgehen auf
- Hessens Ministerpräsident Rhein fordert konsequenteres Vorgehen gegen Islamisten-Demos
- Verstappen sichert sich Startplatz eins für den Sprint
- Deutscher Filmpreis: "Sterben" als bester Spielfilm ausgezeichnet
- Später Schock: Leipzig tritt im Endspurt auf der Stelle
- Kommunalwahl in England: Labour-Partei drängt nach Verlusten der Tories auf Neuwahlen
- Angeblicher FCB-Kandidat De Zerbi will in Brighton bleiben
- Deutscher Filmpreis: Simon Morzé als bester Hauptdarsteller ausgezeichnet
- Tausende protestieren in Georgien gegen Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme"
- Bangen um Geiseln im Gazastreifen dauert an - Hamas-Antwort zu Abkommen weiter offen
- Derbysieg gegen St. Pauli: HSV wird zum Partycrasher
- Düsseldorf erhöht Druck auf Kiel - Platz drei untermauert
- Verstappen zum Auftakt in Miami vorne
- Panama: Gericht bestätigt Kandidatur des Favoriten zwei Tage vor Präsidentschaftswahl
- Durchsuchungen bei Berliner Polizeischülern wegen mutmaßlichen Prüfungsbetrugs
- EM-Kader können auf 26 Spieler aufgestockt werden
- Pro-palästinensische Proteste an Unis weiten sich aus - Polizeieinsatz in Berlin
- Mehrere Tote bei Explosionen in einem Vertriebenenlager in der DR Kongo
- Oberstes Gericht stuft Klimaplan der britischen Regierung als illegal ein
- Abstieg droht: HSV Hamburg erhält keine Bundesliga-Lizenz
- Abstieg droht: HSV Handball erhält keine Bundesliga-Lizenz
- Internationaler Strafgerichtshof kritisiert Drohungen gegen Ermittler
- Polizeieinsatz bei propalästinensischem Protest vor Berliner Humboldt-Universität
- Polizeieinsatz bei proalästinensischem Protest vor Berliner Humboldt-Universität
- Bahnchef Lutz fordert weitere Neubaustrecken
- Kommunalwahl in England: Labour-Partei dringt nach Verlusten der Tories auf Neuwahlen
- 15-Jähriger kracht bei Spritztour in Köln gegen parkendes Auto - schwer verletzt
- Nagelsmann verkündet EM-Kader am 16. Mai
- Bundesregierung sieht Russland hinter Cyberangriff auf SPD
- Streit um Verlegung: Osnabrück und Schalke mit Vorwürfen
- Bau-Arbeitgeber lehnen Schlichterspruch ab - Gewerkschaft will "massiv" streiken
- Bangen um Hamas-Geiseln dauert an - Weiterhin keine Hamas-Entscheidung zu Abkommen
- 14-Jähriger tötet Gleichaltrigen mit Kopfschuss: Prozess in Würzburg begonnen
- Mildere Strafe für Angeklagten nach Tötung von 25-Jähriger in Hamm
- Mehrere Regierungsmitglieder nehmen offenbar Lindners Sparvorgaben nicht hin
Zehntausende in Israel demonstrieren erneut gegen geplante Justizreform
In Tel Aviv und anderen israelischen Städten haben erneut zehntausende Menschen gegen die umstrittenen Pläne der rechtsgerichteten Regierung für eine Justizreform demonstriert. Die Proteste fanden am Samstagabend die 22. Woche in Folge statt. Israelischen Medien zufolge beteiligten sich allein an der Kundgebung in Tel Aviv fast 100.000 Menschen. Die israelische Polizei macht keine offiziellen Angaben zu Teilnehmerzahlen bei Protesten.
Einige Demonstranten blockierten in Tel Aviv die Stadtautobahn Ayalon in beiden Richtungen und schwenkten israelische Flaggen. Am Freitagabend hatten mehrere hundert Menschen vor der privaten Residenz von Regierungschef Benjamin Netanjahu in Caesarea nördlich von Tel Aviv demonstriert. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um eine nicht genehmigte Kundgebung, es gab mindestens 17 Festnahmen.
Netanjahu hatte Ende März angesichts der massiven Proteste eine "Pause" im Gesetzgebungsverfahren für die Justizreform ausgerufen, "um dem Dialog eine Chance zu geben" - doch ein Durchbruch blieb bisher aus.
Das Vorhaben der Regierung zielt darauf ab, die Befugnisse der Justiz und des Obersten Gerichts einzuschränken und die Stellung des Parlaments und des Ministerpräsidenten zu stärken. Mit der Reform könnte das Parlament mit einer einfachen Mehrheit Entscheidungen des Obersten Gerichts aufheben. Zudem hätten Politiker größeren Einfluss bei der Auswahl von Richtern.
Netanjahus Koalition aus seiner Likud-Partei und ultrarechten sowie ultraorthodoxen jüdischen Verbündeten argumentiert, mit der Reform für ein größeres Gleichgewicht zwischen Gesetzgebern und Justiz zu sorgen. Die Demonstranten werfen der Regierung hingegen vor, die unabhängige Justiz des Landes schwächen und die Demokratie in Israel aushöhlen zu wollen.
"Wir werden weiter demonstrieren, um ihnen zu zeigen, dass wir mobilisiert bleiben, selbst wenn das Reformvorhaben pausiert", sagte die 55-jährige Zahnärztin Ilit Fayn bei der Protestkundgebung am Samstag in Tel Aviv.
Der 66-jährige Landwirt Arnon Oschri sagte, es sei "wichtig, die Möglichkeit auszuschließen, dass Israel eine Diktatur wird". Es habe 2000 Jahre gedauert, bis das jüdische Volk einen eigenen Staat bekommen habe "und wir dürfen ihn nicht wegen eines Haufens Fanatiker verlieren".
R.Adler--BTB