Berliner Tageblatt - Spannungen zwischen China und den USA bei Tagung in Singapur deutlich sichtbar

Li sagte in seiner Rede beim sogenannten Shangri-La-Dialog in Singapur, "Nato-ähnliche" Allianzen würden die asiatisch-pazifische Region "in einen Strudel von Auseinandersetzungen und Konflikten stürzen". Die Region brauche vielmehr "eine offene und integrative Zusammenarbeit". Ein "heftiger Konflikt" zwischen China und den USA" würde der Welt "unerträglichen Schmerz bereiten", warnte der chinesische Verteidigungsminister.

Seine Äußerungen spiegelten die seit langem bestehende chinesische Kritik an den Bemühungen der USA wider, Bündnisse in der Region zu schmieden und festigen und so dem Aufstieg Chinas entgegenzuwirken. Vor eineinhalb Jahren hatten die USA gemeinsam mit Australien und Großbritannien das Sicherheitsbündnis Aukus gegründet - eine Antwort auf den zunehmenden Einfluss Chinas in der Region.

Zudem ist Washington zusammen mit Indien, Japan und Australien Mitglied der sogenannten Quad-Gruppe. Die Allianz soll ebenfalls ein Gegengewicht zum militärischen und wirtschaftlichen Machtanspruch Chinas bilden.

Die USA sehen das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung weltweit an. Zwischen beiden Staaten gibt es eine Reihe von Konfliktpunkten, darunter den Handel und Chinas Umgang mit Taiwan. Peking betrachtet das selbstverwaltete und demokratische Taiwan als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

In der Taiwanstraße kam es am Samstag zu einer erneuten unfreundlichen Begegnung zwischen der chinesischen und der US-Armee. Ein chinesisches Marineschiff habe sich auf "unsichere Weise" dem US-Zerstörer "USS Chung-Hoon" genähert, teilten die US-Streitkräfte mit. Das chinesische Schiff habe die "Chung-Hoon" in der Meeresenge im Abstand von nur rund 140 Metern zweimal überholt.

Li sagte am Sonntag zu dem Zwischenfall, die USA seien in der Pflicht, ihre militärische Präsenz aus den Gebieten nahe China abzuziehen. "Am besten wäre es, wenn alle Länder und insbesondere ihre Kampfjets und Kriegsschiffe darauf verzichten würden, den Luftraum und die Gewässer anderer Länder zu durchstreifen. Wozu treibt Ihr euch hier herum?"

Der ebenfalls in Singapur anwesende US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nannte den Vorfall in der Taiwanstraße "extrem gefährlich". Er rief Peking auf, "die richtigen Maßnahmen zu ergreifen, um diese Art von Verhalten einzudämmen". Andernfalls passierten womöglich "Unfälle, die dazu führen könnten, dass die Dinge außer Kontrolle geraten", warnte Austin.

Zu einem ausführlicheren direkten Austausch zwischen Austin und seinem chinesischen Kollegen kam es in Singapur nicht. Peking hatte ein solches bilaterales Treffen abgelehnt. Austin und Li schüttelten sich beim Auftaktdinner der Tagung am Freitag die Hände und wechselten lediglich wenige Worte.

Später unterstrich der Pentagonchef die Bedeutung eines fortgesetzten Dialogs zwischen den USA und China. Eine "offene Kommunikation" mit Peking sei "unerlässlich, insbesondere zwischen unseren Verteidigungs- und Militärspitzen", mahnte Austin.

Auch der bei der Konferenz ebenfalls anwesende Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nannte es entscheidend, mit Peking im Gespräch zu bleiben. Zu den Spannungen zwischen China und Taiwan sagte er: "Niemand scheint im Augenblick ein Interesse an einer Eskalation zu haben".

Im Unterschied zu Austin war Pistorius zuvor am Rande der Tagung zu einem mehr als einstündigen Gespräch mit Li zusammengetroffen. Beide Minister hätten "klare Worte" für ihre Positionen gefunden, sagte der Bundesverteidigungsminister danach.

In seiner Rede beim Shangri-La-Dialog kündigte Pistorius ein verstärktes Engagement Deutschlands für "Frieden und Sicherheit im indopazifischen Raum" an. Zudem warb er angesichts gegenseitiger Abhängigkeiten europäischer und asiatischer Länder sowie der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auch auf Asien für eine verstärkte Zusammenarbeit. Es war das erste Mal seit längerer Zeit, dass wieder ein deutscher Verteidigungsminister an dem asiatisch-pazifischen Sicherheitstreffen teilnahm.

C.Meier--BTB