Berliner Tageblatt - Thailands Wahlsieger will bei weiterer Abstimmungspleite im Parlament aufgeben

Über den Posten des Ministerpräsidenten soll am Donnerstag ein zweites Mal abgestimmt werden. Im ersten Votum am vergangenen Donnerstag war Pita gescheitert. Seine reformorientierte Move Forward Partei (MFP) hatte die Parlamentswahl zwar deutlich gewonnen. Doch hat das von Pita seither geschmiedete Acht-Parteien-Bündnis selbst nicht genügend Stimmen in Parlament, um ihm zum Regierungschef zu küren, sondern ist aus Stimmen aus anderen Lagern angewiesen.

Gegen Pita und seine Reformvorhaben gibt es Widerstand besonders unter den 250 vom Militär ernannten Senatoren im Parlament. Nur 13 von ihnen stimmten im ersten Wahlgang für Pita. Dieser sagte nun: "Wenn klar ist, dass die Move Forward Partei keine Chance hat, die Regierung zu bilden, bin ich bereit, Thailand eine Chance zu geben, indem die Partei mit den zweitmeisten Stimmen (...) jene ist, die die Koalition bildet."

Damit machte Pita klar, dass er sich bei einer weiteren Abstimmungsniederlage aus dem Rennen zurückziehen und es der Pheu Thai überlassen will, eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt an der Spitze der Regierung aufzustellen. Die Pheu Thai wird von Paetongtarn Shinawatra angeführt, der Tochter des langjährigen Regierungschefs Thaksin Shinawatra.

Die Pheu Thai regierte Thailand bis 2014, darauf folgte nach einem Militärputsch fast ein Jahrzehnt der von der Armee gestützten Regierungen.

G.Schulte--BTB