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Netanjahu und Biden vereinbaren Treffen
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu ist nach Angaben seines Büros von US-Präsident Joe Biden zu einem Besuch in die USA eingeladen worden. "Präsident Biden hat Ministerpräsident Netanjahu zu einem baldigen Treffen in den USA eingeladen", erklärte Netanjahus Büro am Montag nach einem Telefonat der beiden Politiker. "Der Ministerpräsident hat die Einladung angenommen." Beide Seiten würden nun die "Details" des Besuchs ausarbeiten.
Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby, sagte in Washington lediglich, Biden und Netanjahu hätten vereinbart, sich zu treffen. Die Begegnung solle "wahrscheinlich vor dem Ende des Jahres" stattfinden, sagte Kirby bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
Netanjahu war seit seiner Wiederwahl im November nicht nach Washington eingeladen worden. Das galt auch als Zeichen der Spannungen zwischen dem rechtsgerichteten Regierungschef und dem US-Präsidenten. Washington lehnt die umstrittene Justizreform der Regierung Netanjahu und deren Siedlungspolitik in den palästinensischen Gebieten ab.
Biden betonte in seinem Telefonat mit Netanjahu nach Angaben von Kirby mit Blick auf die Justizreform die Notwendigkeit, einen "möglichst breiten Konsens" anzustreben. Zudem müssten "geteilte demokratische Werte" immer ein "Kennzeichen der US-israelischen Beziehungen" sein.
Der US-Präsident wird am Dienstag den israelischen Staatschef Isaac Herzog im Weißen Haus empfangen. Das Treffen soll nach Angaben des Weißen Hauses die "dauerhafte Partnerschaft und Freundschaft" zwischen beiden Ländern unterstreichen. Herzog wird bei seinem Washington-Besuch am Mittwoch auch eine Rede vor dem US-Kongress halten.
M.Furrer--BTB