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Städtetag: Flüchtlingsaufnahme könnte größere Aufgabe als 2015 werden
Der Deutsche Städtetag hat für eine faire Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine konkrete Regeln von Bund und Ländern angemahnt. "Die Herausforderung bleibt vor allem die faire Verteilung", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. "Die Aufgabe für unser Land könnte größer werden als 2015", fügte er hinzu. Dedy betonte zugleich: "Wir kriegen das irgendwie hin."
Im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 waren mehr als eine Million Menschen unter anderem aus Syrien nach Deutschland gekommen. Dedy warnte davor, Bilder zu bemühen, "wie dass bei uns das Boot voll wäre". Trotz des großen Andrangs gehe er davon aus, dass die Städte in der Lage sind, allen Menschen, die es wollen, Unterkunft und Hilfe anzubieten. "Wir wollen alles dafür tun, damit wir das schaffen. Zudem haben wir eine sehr große Hilfsbereitschaft der Bevölkerung."
Die Flüchtlinge sollten über das ganze Land verteilt untergebracht werden. "Es braucht eine solidarische Aktion aller Städte und Gemeinden. Das aber setzt voraus, dass der Bund und die Länder bestimmte Verteilregeln in Kraft setzen", sagte Dedy. Das sei bisher noch nicht geschehen.
Als große Herausforderung sieht der Städtetagsvertreter die hohe Zahl von Kindern und unbegleiteten Jugendlichen: "Sie alle müssen irgendwann in Schulen und Kitas kommen." Vor allem die unbegleiteten Minderjährigen, die derzeit verstärkt einreisen, "brauchen besondere Betreuung".
Dedy bekräftigte die Forderung des Städtetags nach einem raschen Flüchtlingsgipfel. Bereits davor erwarte er aber "eine Verständigung, was wir angesichts der unsicheren Dauer des Krieges an Unterbringungskapazitäten vorhalten wollen". Die Städte und Gemeinden dürften nicht auf den Kosten sitzen bleiben.
M.Ouellet--BTB