Berliner Tageblatt - Thailands Regierungschef ruft Anhänger von Wahlsieger Pita zur Ruhe auf

In der Nacht auf Donnerstag hatten sich rund 1000 Anhänger Pitas in der Hauptstadt Bangkok versammelt, um ihre Wut über die verhinderte Wahl des bei der Parlamentswahl im Mai siegreichen Reformpolitikers zum Regierungschef auszudrücken.

Das thailändische Parlament hatte Pita am Mittwoch eine erneute Kandidatur verwehrt. Bei einer ersten Abstimmung in der Woche zuvor hatte der bisherige Oppositionsführer nicht die nötigen Stimmen im Parlament erhalten. Ausschlaggebend waren die Stimmen eines Großteils der Senatoren gewesen. Die Mitglieder dieser Parlamentskammer werden nicht vom Volk gewählt, sondern vom Militär bestimmt. Seit einem Putsch im Jahr 2014 hat das Militär in Thailand fast ein Jahrzehnt lang die Regierung gestellt oder sie gestützt.

Zuvor hatte bereits das thailändische Verfassungsgericht beschlossen, Pita vorläufig als Abgeordneten zu suspendieren. Begründung hierfür sind Pitas Anteile an einem Fernsehkanal, der allerdings seit 2007 nicht mehr überträgt.

Widerstand gegen Pita gibt es beim Militär unter anderem wegen der Pläne seiner Partei MFP, die strengen Gesetze zur Majestätsbeleidigung zu entschärfen. Zudem werden die von der MFP geforderten Reformen als Gefahr für die Monopole mächtiger Unternehmerfamilien gesehen.

P.Anderson--BTB